Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen
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Anne-Mette
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Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen
Es geht mal wieder um den Deutschen Bundestag - genauer um einen Antrag der LINKEN:
Linke fordert Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen
Recht/Antrag
Die Linke verlangt, dass chronische Erkrankungen (zum Beispiel eine HIV-Infektion, Diabetes, Multiple Sklerose oder Krebs) als Diskriminierungsmerkmal durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschützt sind. Die Fraktion hat dazu einen Antrag (17/9563) gestellt. Sie argumentiert, mehr als fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des AGG sei zu resümieren, dass das AGG helfe, Diskriminierungen zu verringern, es aber noch erhebliche Lücken aufweist. Eine Lücke sei das Fehlen eines Diskriminierungsschutzes für chronisch erkrankte Menschen. Anders als in vielen anderen Ländern Europas und entgegen einer ausdrücklichen Empfehlung der Internationalen Arbeitsorganisation seien chronische Krankheiten in Deutschland nicht ausdrücklich benannter Bestandteil des gesetzlichen Diskriminierungsschutzes.
Linke fordert Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen
Recht/Antrag
Die Linke verlangt, dass chronische Erkrankungen (zum Beispiel eine HIV-Infektion, Diabetes, Multiple Sklerose oder Krebs) als Diskriminierungsmerkmal durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschützt sind. Die Fraktion hat dazu einen Antrag (17/9563) gestellt. Sie argumentiert, mehr als fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des AGG sei zu resümieren, dass das AGG helfe, Diskriminierungen zu verringern, es aber noch erhebliche Lücken aufweist. Eine Lücke sei das Fehlen eines Diskriminierungsschutzes für chronisch erkrankte Menschen. Anders als in vielen anderen Ländern Europas und entgegen einer ausdrücklichen Empfehlung der Internationalen Arbeitsorganisation seien chronische Krankheiten in Deutschland nicht ausdrücklich benannter Bestandteil des gesetzlichen Diskriminierungsschutzes.
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Re: Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen
Moin,
Ich informiere mich gern von links bis rechts
Schließlich kann man die parlamentarische Arbeit auch daran messen, was an Anträgen, großen und kleinen Anfragen usw. kommt.
Deshallb würde ich nie nie sagen.
Gruß
CPG
Das ist die Frage...Wirklich Sinnvolles kommt doch aus der Ecke nie.
Ich informiere mich gern von links bis rechts
Schließlich kann man die parlamentarische Arbeit auch daran messen, was an Anträgen, großen und kleinen Anfragen usw. kommt.
Deshallb würde ich nie nie sagen.
Gruß
CPG
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Re: Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen
Moin,
Ich habe auch nicht allgemein über die Linken geschrieben und über die Öffentlichkeitsarbeit und Programme der Parteien auch nicht.
Da haben sich wohl die meisten nicht mit Ruhm bekleckert.
Ich bin ja noch gespannt, ob ich auf meine Anfrage bei der FDP eine Antwort zum Thema "Rechtsausschuss lehnt Gesetzentwurf zu gleichgeschlechtlichen Eheschließungen ab" bekomme
Gruß
CPG
Das denke ich auchAber jetzt wird es offtopic.
Ich habe auch nicht allgemein über die Linken geschrieben und über die Öffentlichkeitsarbeit und Programme der Parteien auch nicht.
Da haben sich wohl die meisten nicht mit Ruhm bekleckert.
Ich bin ja noch gespannt, ob ich auf meine Anfrage bei der FDP eine Antwort zum Thema "Rechtsausschuss lehnt Gesetzentwurf zu gleichgeschlechtlichen Eheschließungen ab" bekomme
Gruß
CPG
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Veronique
Re: Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen
In Sachen EU-Kritik finde ich nicht alles verkehrt, was von der Linken kommt. Höre mir alle Parteien an.
"Diskriminieren" (lat. "discriminare" heißt auf Deutsch "unterscheiden". Soll jemand etwa jetzt in Physik oder Mathematik promovieren dürfen, wenn er doch leider nur einen IQ von 105 hat?
Jede diskriminiert doch zwischen Leuten, die sympathisch wirken oder auch nicht. Was soll bei dem Verbot, unterscheiden zu dürfen dann herauskommen, wenn nicht ein prämodernes Kastensystem? Mit komplizierten Sonderrechten nicht für einzelne freie Bürger, sondern für Legastheniker, Rechenschwache, wenige Attraktive usw.?
Muß Heidi hier in Sachen AGG voll und ganz zustimmen.
Wenn erst einmal ein Clubbesitzer in seinen Laden - für den er mit seiner Knete gerade stehen muß - alle Kuttenträger und alle Anzugträger usw. reinlassen muß, dann war es das auch mit der europäischen Freiheit und Zivilisation.
"Diskriminieren" (lat. "discriminare" heißt auf Deutsch "unterscheiden". Soll jemand etwa jetzt in Physik oder Mathematik promovieren dürfen, wenn er doch leider nur einen IQ von 105 hat?
Jede diskriminiert doch zwischen Leuten, die sympathisch wirken oder auch nicht. Was soll bei dem Verbot, unterscheiden zu dürfen dann herauskommen, wenn nicht ein prämodernes Kastensystem? Mit komplizierten Sonderrechten nicht für einzelne freie Bürger, sondern für Legastheniker, Rechenschwache, wenige Attraktive usw.?
Muß Heidi hier in Sachen AGG voll und ganz zustimmen.
Wenn erst einmal ein Clubbesitzer in seinen Laden - für den er mit seiner Knete gerade stehen muß - alle Kuttenträger und alle Anzugträger usw. reinlassen muß, dann war es das auch mit der europäischen Freiheit und Zivilisation.