BundestagswahlBundestagswahl - # 9

[Helen67]

Klärt mich doch bitte mal auf, was an den Buchstabenkombinationen HH, AH, SS, SA so schlimm sein soll?
Es sind doch nur Buchstaben, welche in allen möglichen Wörtern und Situationen vorkommen können.
Von "HH" habe ich schon gehört, weiß also, was damit wohl gemeint sein könnte.
Ich selbst habe auf meinem PKW "HH" hinter dem Bindestrich, sind eben meine Initialen, habe damit kein Problem.
Und nein, es war nicht meine Idee, sondern die des Autoverkäufers, mein Wunsch "VY 73" war schon vergeben und "HH" gefolgt vom Geburtstag war noch frei.
Jetzt fahre ich schon einige Jahre mit "HH" herum, selbst im ca. 20km entfernten Braunau hat anscheinend niemand Probleme damit, TÜV beanstandet es auch nicht.
In unserem Betrieb werden Kürzel vergeben (interne Kommunikation), selbst da bin ich "HH" und auch alle anderen sind vertreten.
Mein früheres AFU-Call hatte "HH" als Suffix, einer meiner Gebrauchtwagen in den 80ern ebenfalls usw.
Alles von Landkreisbehörden, Bundesbehörden etc. offiziell ausgestellt und somit in Ordnung.

Also ich verstehe die ganze Aufregung nicht, haben wir denn keine anderen Probleme?

Helen H.

[Anne-Mette]

Moin,

Also ich verstehe die ganze Aufregung nicht, haben wir denn keine anderen Probleme?

immerhin trägst du dazu bei mit deinem Beitrag

Wie ich schon vor einiger Zeit vorgeschlagen habe: wir sollten die Nummernschilder erstmal ruhen lassen

... und uns lieber dem ursprünglichen Thema widmen.

Gruß
Anne-Mette

[Knäckebrötchen]

Warum nur können sie ungestraft solche Sätze öffentlich von sich geben?
Warum führt sie dafür keiner sofort in Handschellen ab?
Warum gehen die nicht sofort dafür ins Untersuchungsgefängnis?

Das sind doch Aufforderungen zu schlimmsten Straftaten, wie Brandstiftung, Körperverletzung, Totschlag oder Mord!

Warum werden solche Typen nicht abgeurteilt?
Ist Justizia tatsächlich auf dem rechten Auge blind?

Ich verstehe gerade die Welt nicht mehr, Juliane

Für einen Großteil der zitierten Sätze gibt es schon Öffentlichkeit. Wenn man mal die Namen in der Suchmaschine seiner Wahl eintippt, kann man schon sehen, dass diese Personen nicht unbeobachtet und ungesehen und unkommentiert bleiben.

Jetzt ist es aber so, dass nach meiner Erinnerung viele, wenn nicht die meisten dieser Äußerungen in privaten Chat-Gruppen gefallen sind. Das kann dann auch arbeitsrechtliche Konsequenzen haben (z.B. da wo das in Polizei-Gruppen publik geworden ist, und die betreffenden freigestellt wurden oder ähnliches) - aber das jemand dafür wirklich strafrechtlich belangt wird? Es ist immer ein Abwägen von Meinungs- und Redefreiheit versus Strafbarkeit. Und in der Regel werden solche Äußerungen auch direkt durch Politiker oder Vereine oder auch Privatpersonen wegen Volksverhetzung oder anderer Straftatbestände angezeigt. Es braucht halt, wie wir immer wieder sehen, eine Menge, bis jemand wirklich verurteilt wird.

Und so pervers es klingt, aber "ein brennendes Asylantenheim ist toll!" ist noch kein "zündet sie alle an!" - das eine ist eine Meinung zu einer Straftat (und erstmal frei) und das andere eine Aufforderung zu einer Straftat (und damit strafbar).

Ich kann damit auch ganz schlecht umgehen. Versteh mich also bitte nicht falsch. Aber rein nüchtern betrachtet nutzen diese Menschen den rechtlichen Rahmen einfach nur knallhart aus.

[Juliane]

......rein nüchtern betrachtet nutzen diese Menschen den rechtlichen Rahmen einfach nur knallhart aus.

Liebe Knäcke,
dann hoffen wir mal das sie es irgendwann übertreiben, oder an den Richtigen geraten und es dann bei ihnen selber "knallt".
(Keine Aufforderung zu einer Straftat, sondern freie Meinungsäußerung im privaten Rahmen)

Juliane

[Knäckebrötchen]

Wenn, dann reagiert "die Antifa", oftmals genau so gewaltvoll. Das ist dann auch wieder nicht ok.

Ich denke, so ekelhaft diese Äußerungen sind, wir müssen versuchen, auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit zu bleiben.

[Rusza]

Mich wundert in Zeiten,wo Polit-Rambos das sagen haben nichts mehr.Es gilt nur noch das Gesetz des Stärkeren.Wollen wir hoffen,das Frieder Merz eine Regierung hinbekommt.Sonst kommt am Ende wirklich noch die AfD zum Zuge.

[Anja61]

Mich wundert in Zeiten,wo Polit-Rambos das sagen haben nichts mehr.Es gilt nur noch das Gesetz des Stärkeren.Wollen wir hoffen,das Frieder Merz eine Regierung hinbekommt.Sonst kommt am Ende wirklich noch die AfD zum Zuge.

Hallo Rusza,

die Gefahr ist wirklich groß, dass die AfD an einer Bundesregierung beteiligt wird, spätestens 2029, wenn nicht schon früher.
Merz, seine Partei und andere Parteien haben auch einiges dafür getan, dass die AfD stark wird - es wurden zuletzt kaum andere Themen forciert als "Migration" und "Zuwanderung".

@Juliane und @MichiWell: mir fällt es zunehmend auch schwer. Obwohl z.T. bekannt, war mir bei der Durchsicht der Zitateliste auch übel. Ist die Welt nun plötzlich aus den Fugen geraten? Nicht so ganz, die AfD verzeichnet ja schon seit vielen Jahren zunehmende Erfolge.

Ich denke gerade, es ist politisch versäumt worden, ein Verbotsverfahren gegen die Rechtsextremen - vielleicht auch nicht gegen die Bundespartei, sondern gezielt gegen einzelne Landesverbände - rechtzeitig auf den Weg zu bringen, und es wurden leider auch andere Möglichkeiten nicht genutzt, die rechtlich möglich gewesen wären, nämlich Menschen mit eindeutig rechtextremer Gesinnung das passive Wahlrecht zu entziehen.

Davon abgesehen: wie schaffen wir es, der Wählerschaft dieser Partei, also dem Teil, der im Kern nicht rechtsextrem ist, wieder andere Alternativen aufzuzeigen? Wahrscheinlich wird das nur über bestimmte Themen gehen (z.B. Wohnen, Gesundheit, soziale Gerechtigkeit) und über die Erfahrung, dass sich AfD-Abgeordnete nicht als "Kümmerer" erweisen werden...

Nachdenkliche Grüße
Anja

[conny]

Merz, seine Partei und andere Parteien haben auch einiges dafür getan, dass die AfD stark wird - es wurden zuletzt kaum andere Themen forciert als "Migration" und "Zuwanderung".

Dieses Thema brennt inzwischen zunehmend auch Bürgermeistern und Landräten auf den Nägeln. Jede Relativierung der Probleme und jede Unterlassung von effektiven Maßnahmen zur Lösung dieser ist Wasser auf die Mühlen der AfD.

[Micha]

Liebe Anja,
dein letzter Satz ist möglicherweise einer der Schlüssel......für ein Umdenken.

Mit Verboten ist in einer Demokratie nix zu machen. Tatsächlich habe ich mich gewundert, dass dies (Verbot+Unterdrückung) in China und Rusland funktioniert. Also, ich hab mit Chinesen und Russen drüber gesprochen, systemkonformen und darin vielleicht zufriedenen. Demokratie ist eben anders.

Vielleicht den Menschen ins Hirn schauen? Unabsichtlich passierte mir das bei Parteiangehörigen der AFD. Ich war eng befreundet mit jemandem aus Ostberlin. Wir kannten uns schon zu Mauerzeiten. Vor einigen Jahren Neu getroffen. Die Parteifreunde bei einer Molle kennengelernt. Die Gespräche würde ich als "Umsturzplanung" bezeichnen. Aber warum sie dazu gekommen sind?? Ich hab da schon ein Gschmäckle bekommen, aus dem Gefühl, dass in den Diskussionen mit mir irgendwann Hass+Neid aufflammte. Also, mein gaaanz persönliches Empfinden. Hass+Neid sucht sich Leitmotive. Ich "schau" jenen Menschen nicht mehr ins Hirn, hab großen Abstand.

Mir fällt noch ein - kritische Masse. Ende der 70er gab es einige asiatische Religionsbewegungen. Bei TM wurde von der kritischen Menge 10% "Mitläufer" gesprochen. Bei Hare Krishna und Sannyasins auch. Alle mittlerweile kaum sichtbar. Bei AFD dachte ich, das wird auch so. Leider dann "nein". Hat sie die "kritische" Masse erreicht?

Zu deinem letzten Satz: Genau! Z.B. Glücklichsein und Zukunftsperspektiven, Lebenssinn, auch ins Alter (und darüber hinaus ). Ich meine neue, andere Werte. Auch dafür Bedarf es der kritischen Masse.
Mit ebensolchen nachdenklichen Grüßen, Stina.

[Michi]

die Gefahr ist wirklich groß, dass die AfD an einer Bundesregierung beteiligt wird, spätestens 2029, wenn nicht schon früher.
Merz, seine Partei und andere Parteien haben auch einiges dafür getan, dass die AfD stark wird - es wurden zuletzt kaum andere Themen forciert als "Migration" und "Zuwanderung".

Gerade dadurch, dass sich diese Parteien als "Mitte" gerieren und so tun, als könnte man "einfach nur ein bisschen" extrem sein, stärken sie die politischen Extreme. In dem Video, dass ich hier verlinke, geht es zwar eigentlich um Menschen, die sich für unpolitisch halten oder erklären, doch es wird außerdem sehr anschaulich erklärt, warum die vielfach beschworene Mitte (bei den allermeisten politischen Themen) nicht existiert.

https://youtu.be/CKg-TCQBhJc

Hab das Video jetzt als Link eingefügt, weil die Einbettung im Forum aus unbekannten Gründen nicht funktioniert. (Und es ist nicht das erste YT-Video, was ich hier angebracht habe, weiß also, wie es eigentlich funktionieren müsste. Ich denke, es liegt an dem Minus in der Video-ID, über das die Foren-Software stolpert.)

Davon abgesehen: wie schaffen wir es, der Wählerschaft dieser Partei, also dem Teil, der im Kern nicht rechtsextrem ist, wieder andere Alternativen aufzuzeigen? Wahrscheinlich wird das nur über bestimmte Themen gehen (z.B. Wohnen, Gesundheit, soziale Gerechtigkeit) und über die Erfahrung, dass sich AfD-Abgeordnete nicht als "Kümmerer" erweisen werden...

Ich möchte schon sagen, dass man die AfD nur wählt, nachdem man sich zuvor entsprechend radikalisiert hat. Und weil die Betreffenden i.d.R. einiges an Energie in ihre Radikalisierung investiert haben, fällt es ihnen um so schwerer, ihre radikale Position wieder aufzugeben. Da muss schon deutlich mehr passieren als das, was ursprünglich zur Radikalisierung geführt hat. Beispielsweise hat der erste AfD-Landrat Thüringens vor der Wahl versprochen, die Kindergartenbeiträge abzuschaffen. Nach der Wahl hat er sie sogar erhöht, was der Popularität der AfD vor Ort aber nicht geschadet hat. Vergleichbares habe ich auch im Gespräch mit AfD-Anhängern erlebt, die jetzt nicht direkt geleugnet haben, dass sie von der AfD verarscht werden. Die wollen einfach glauben, dass es nicht so kommt, wie es kommen wird und/oder haben die Hoffnung, dass es wenigstens andere noch schlimmer treffen wird, völlig egal, wie dumm diese Einstellung ist.

Mir ist natürlich bewusst, dass das alles andere als ein Optimismus-Booster ist.

[Rusza]

(z.B. Wohnen, Gesundheit, soziale Gerechtigkeit)

Das wird aber wohl nichts,denn jetzt wo jeder Euro in Militärhilfen und Aufrüstung investiert werden muß,bleibt für die Bürger nicht mehr viel übrig.Die Welt ist aus den Fugen geraten und in solchen Situationen kommen dann vornehmlich rechte Parteien zum Zuge.Und was passiert eigentlich,wenn es März nicht gelingt eine neue Regierung mit der SPD zu bilden ?

[Anja61]

Dieses Thema brennt inzwischen zunehmend auch Bürgermeistern und Landräten auf den Nägeln. Jede Relativierung der Probleme und jede Unterlassung von effektiven Maßnahmen zur Lösung dieser ist Wasser auf die Mühlen der AfD.

Ja, das Thema brennt vielen auf den Nägeln. Die Probleme sollten nicht verschwiegen werden. Was aber sind die effektiven Maßnahmen? Sicherlich nicht die pauschale Zurückweisung aller, die hier einwandern möchten oder sich nach Deutschland flüchten. Mittlerweile würde die Patientenversorgung in vielen Einrichtungen heruntergefahren werden müssen ohne Mitarbeiter, die ehemals in Syrien gelebt haben z.B.

Angesichts des Fachkräftemangels muss es doch vor allem darum gehen, endlich bürokratische Hürden abzuschaffen, die die Integration von Zuwanderern in das Arbeitsleben und den Alltag in unseren Städten und Gemeinden erschweren.

Viele Grüße
Anja

[conny]

Bitte nicht die illegale Einwanderung, mit all den bekannten Problemen, mit den legal hier Arbeitenden verwechseln.

[Inga]

Wie war es noch?

Nüchtern betrachtet -
Probleme kann man nicht abschieben,
wo es sie zu lösen gilt.

Liebe Grüße
Inga

[HeikeCD]

Mittlerweile würde die Patientenversorgung in vielen Einrichtungen heruntergefahren werden müssen ohne Mitarbeiter, die ehemals in Syrien gelebt haben z.B.

Angesichts des Fachkräftemangels muss es doch vor allem darum gehen, endlich bürokratische Hürden abzuschaffen, die die Integration von Zuwanderern in das Arbeitsleben und den Alltag in unseren Städten und Gemeinden erschweren.

Normalerweise schon. Nichts gegen die Anwerbung von Fachkräften, aber brauchen die Syrer in Syrien denn keine Ärzte, oder Ingenieure? Oder in Afghanistan? Und gerade nun in der Ukraine sind Ärzte und Pflegepersonal im Dauereinsatz. Wenn dort gesagt wird, ich geh nach Deutschland, wer füllt die Lücken dort? Da gibt es ja Leute die diese Form der Abwerbung als eine Art Neo-Kolonialismus sehen. Nach dem Motto, "die können alle dort sehen wo sie abbleiben, Hauptsache wir haben die guten Leute hier." Alles irgendwie zweischneidig.
Und das Gesundheitswesen hier ist sowieso Schrott, nicht vom Personal her, sondern von der Organisation. Da hat jemand den üblichen 24 Std-Dienst und dann kommt in der 23 1/2 Std. ein Notfall der dringend operiert werden muß und dann stehen 26 Std. Dienst auf der Nadel. Danach noch Papierkram, Berichte usw. ...28 Std. Das ist doch alles nur ein Witz hier. Warum gehen Ärzte (m/w/d) also nach Schweden? 8 Std. Dienst, die Berichte werden von Schreibkräften erledigt. Und niemand hier ist in der Lage das zu ändern. Der Gesundheitsökonom K.L. hat auch nur dummes Zeug gemacht. Und dafür gesorgt das etliche Krankenhäuser geschlossen wurden. Und in der Klinik Husum geht nun der Kinderarzt in Rente, Nachfolger Fehlanzeige. Nächste Klinik, fast eine Std. entfernt. Und da dort gerade die Bundesstrasse ausgebaut wird, fast 2 Std. Auf den Inseln gibts auch schon länger keine Geburtsstationen mehr. Alles nicht mehr wirtschaftlich genug...wenn man danach geht. So ist das eben wenn nur noch die fast nicht mehr vorhandene Substanz zusammengekratzt wird um einigermaßen über die Runden zu kommen. Und es wird wohl leider nicht besser.