Regierung verteidigt Bürgergeld-Reform | Bundestag (Antw. 518 Seiten)Regierung verteidigt Bürgergeld-Reform | Bundestag (Antw. 518 Seiten)

[Anne-Mette]

Arbeit und Soziales/Antwort

Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort (20/14093) auf eine Kleine Anfrage (20/13564) der CDU/CSU-Fraktion die Bürgergeld-Reform. "Mit dem Bürgergeld-Gesetz wurden substanzielle Neuerungen und Verbesserungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende umgesetzt. Für fundierte Aussagen über die Auswirkungen des Bürgergeld-Gesetzes bedarf es der wissenschaftlichen Forschung. Wissenschaftliche Erkenntnisse zu den Wirkungen aus der Evaluation des IAB (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Nürnberg) werden erstmals im Jahr 2026, wie vom Deutschen Bundestag beschlossen, vorliegen", betont die Regierung. Das Bürgergeld habe die Voraussetzungen für mehr Chancengerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe geschaffen. Dies sei vor allem durch den stärkeren Fokus auf flexiblere Zugänge zu und stärkere finanzielle Anreize für Weiterbildung, durch verbesserte Freibeträge vor allem für junge Menschen, die Entfristung des Sozialen Arbeitsmarktes und die Einführung der ganzheitlichen Betreuung (Coaching) geschehen, heißt es in der Antwort weiter.