KlimaschutzgesetzKlimaschutzgesetz

[Jasmine]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... aebdb025a2
Zitat:
Vor knapp anderthalb Jahren hat die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Doch Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future und anderen Klimaschutzbewegungen ging das Paket nicht weg genug — sie klagten vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe haben der Verfassungsbeschwerde nun teilweise recht gegeben — und den Bund verpflichtet, beim Gesetz nachzubessern.......................

Ich denke jeder weiß wer das Klimaschutzgesetz gemacht und verabschiedet hat. Die Regierungsverantwortung hatte CDU/CSU und die SPD.
CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Generalrenovierung des Bundes- und auch des bayerischen Klimaschutzgesetzes gefordert und angekündigt - und das schnell. Man müsse jetzt handeln und dürfe das nicht auf die lange Bank schieben, sagte Söder ..........
Zitat aus https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/S ... 75893.html

Nun meine Frage: Warum hat diese Regierung, der auch die CSU angehört nicht sofort ein gutes Gesetz gemacht?

Weiteres Zitat:
......"Das muss man jetzt umsetzen in positive Energie", verlangte Söder. Man dürfe sich nicht wegducken, sondern müsse "jetzt anpacken".........

Sehr geehrter Herr Söder, warum hat die Union nicht vor 1,5 Jahren angepackt?

Nachdenkliche Grüße Jasmine

[Simone 65]

So wie viele Gesetzte, landen vorm Gericht. Es muss bei soo vielen Gesetzen nachgebessert werden. So auch hier.

[Nicole Fritz]

Nun meine Frage: Warum hat diese Regierung, der auch die CSU angehört nicht sofort ein gutes Gesetz gemacht?

... ganz einfach: weil ein gutes Gesetz den Profit der Großkonzerne schmälern würde. Seit C.. bin ich bei dem raus, was FFF (wo steht das F im Alphabet? ) aktuell so fordert. Ich erinnere mich nur daran, wie man bei einer Demo versuchte mich von der Ökosteuer zu überzeugen, als ich vorschlug mit einem gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr eine echte Alternative zum Auto anzubieten.

Was bringt aus meiner Sicht die Ökosteuer? Für die Umwelt nichts. Sie wird einfach an den Verbraucher weiter gereicht und bringt so Geld in die Staatskasse. Neue Unternehmen, die sich von Anfang an dem Umweltschutz verschreiben, gibt es in unserem Land kaum noch, und die Alten gehen das Risiko für Investitionen in neue Techniken nur dann ein, wenn die Gesetze ihnen keine andere Wahl lassen.

LG Nicole

[Sabrina Verena]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... aebdb025a2
Zitat:
Vor knapp anderthalb Jahren hat die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Doch Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future und anderen Klimaschutzbewegungen ging das Paket nicht weg genug — sie klagten vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe haben der Verfassungsbeschwerde nun teilweise recht gegeben — und den Bund verpflichtet, beim Gesetz nachzubessern.......................

Ich denke jeder weiß wer das Klimaschutzgesetz gemacht und verabschiedet hat. Die Regierungsverantwortung hatte CDU/CSU und die SPD.
CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Generalrenovierung des Bundes- und auch des bayerischen Klimaschutzgesetzes gefordert und angekündigt - und das schnell. Man müsse jetzt handeln und dürfe das nicht auf die lange Bank schieben, sagte Söder ..........
Zitat aus https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/S ... 75893.html

Nun meine Frage: Warum hat diese Regierung, der auch die CSU angehört nicht sofort ein gutes Gesetz gemacht?

Weiteres Zitat:
......"Das muss man jetzt umsetzen in positive Energie", verlangte Söder. Man dürfe sich nicht wegducken, sondern müsse "jetzt anpacken".........

Sehr geehrter Herr Söder, warum hat die Union nicht vor 1,5 Jahren angepackt?

Nachdenkliche Grüße Jasmine

Ja, Ja der Söder.
Nun er ist zwar nicht der Kanzlerkandidat geworden, aber offensichtlich schon im Wahlkampf.
Schaun wir mal, ob er sich nach der Wahl an seine jetzigen Aussagen erinnert.
Bin auch gespannt, ob der werte Herr Scholz sich doch noch vor der Wahl profiliert, oder ob er doch lieber die SPD- Stimmen behalten möchte.
Der ja doch er umweltfeindliche Herr Scholz ist erstaunlich ruhig.
Ob die SPD jetzt mal auf Kurs bleibt oder doch wieder das Ruder rumreißt bleibt abzuwarten.
Wäre schön, wenn sie sich mit dem Schlingern nicht länger selbst blockiert.
In Bezug aufs Klima kommt für mich sowieso nur Grün in Frage, auch wenn ich lieber Robert gehabt hätte.
Ich wünsche Anna aber trotzdem viel Erfolg.
LG Verena

[Michi]

So wie viele Gesetzte, landen vorm Gericht. Es muss bei soo vielen Gesetzen nachgebessert werden. So auch hier.

Wenn man als Arbeitnehmer ständig solche schlechte Arbeit abliefert, dann hat man nicht mehr lange einen Arbeitsplatz.

[Sabrina Verena]

Nun meine Frage: Warum hat diese Regierung, der auch die CSU angehört nicht sofort ein gutes Gesetz gemacht?

... ganz einfach: weil ein gutes Gesetz den Profit der Großkonzerne schmälern würde. Seit C.. bin ich bei dem raus, was FFF (wo steht das F im Alphabet? ) aktuell so fordert. Ich erinnere mich nur daran, wie man bei einer Demo versuchte mich von der Ökosteuer zu überzeugen, als ich vorschlug mit einem gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr eine echte Alternative zum Auto anzubieten.

Was bringt aus meiner Sicht die Ökosteuer? Für die Umwelt nichts. Sie wird einfach an den Verbraucher weiter gereicht und bringt so Geld in die Staatskasse. Neue Unternehmen, die sich von Anfang an dem Umweltschutz verschreiben, gibt es in unserem Land kaum noch, und die Alten gehen das Risiko für Investitionen in neue Techniken nur dann ein, wenn die Gesetze ihnen keine andere Wahl lassen.

LG Nicole

Hallo!
Ich war für die Ökosteuer, so wie sie ursprünglich mal angedacht war.
Nämlich als Förderung zum Umbau in eine umweltfreundlichere Wirtschaft.
Dein ÖPNV- Vorschlag wäre dafür auch ein Kandidat gewesen.
Leider ist das Ganze schon bei der Beschlussfassung alles entartet gewesen.
Aber was sollte man auch erwarten von Parteien, wie CDU, SPD und FDP, die daran mitgewirkt hatten und es mit den noch an der 5%- Hürde hängenden Grünen beschlossen hatten?
LG Verena

[ExuserIn-2022-05-22]

Bezüglich Söder :das größte scheinheilige A******** aller Arschlöcher in dieser Regierung. Der soll mal lieber aufhören sich ständig bei den neuen Nord Süd Stromtrassen quer zu legen. Und die tolle Ökosteuer schlägt am stärksten bei schwachen Einkommen zu Buche. Wer sich für 50000 Euro einen SUV vor die Tür stellt der 15 Liter durch schiebt den jucken auch 5 Euro der Liter nicht und der sitzt in seiner Wohnung sicher gut geheizt. Die Scheinheiligkeit ist hierbei genauso ausgeprägt wie bei Corona. Und gerade auch FFF ist hier von Scheinheiligkeit geprägt.Vormittags demonstrieren und nachmittags billig mit dem Geld vom gut situierten Papa shoppen gehen während das Kinderzimmer gut geheizt ist was man ja nicht selber bezahlen muss. Wie wäre es das Taschengeld prozentual zur Steigerung der Energiekosten zu kürzen? Das würde deutlich vor Augen führen wie eine Kostensteigerung sich im Portmonee auswirkt. ( So und nun den obligatorischen Shitstorm) . Das Thema Klima ist ja genauso ein Reizthema wie Corona.

[Tatjana_59]

Bezüglich Söder :das größte scheinheilige A******** aller Arschlöcher in dieser Regierung.

Deine Worte finde ich völlig unangebracht, man kann seinen Unmut auch ohne derbe Fäkalsprache zum Ausdruck bringen.

[chrisvomsee]

Hallo Jasmin,

ja Deine Frage ist natürlich durchaus berechtigt.

Bei dem Herrn Söder beobachte ich schon länger irgendwie die Tendenz zum "Fähnchen im Wind"
Mal positiv ausgedrückt: "er ist halt flexibel"

[Michi]

Bezüglich Söder :das größte scheinheilige A******** aller Arschlöcher in dieser Regierung.

Deine Worte finde ich völlig unangebracht, man kann seinen Unmut auch ohne derbe Fäkalsprache zum Ausdruck bringen.

Zustimmung. Davon abgesehen ist Söder nicht Teil der Bundesregierung.

Aber was spielen schon solche Details für eine Rolle, wenn man so vom Leder zieht.

[ExuserIn-2022-05-22]

Bezüglich Söder :das größte scheinheilige A******** aller Arschlöcher in dieser Regierung.

Deine Worte finde ich völlig unangebracht, man kann seinen Unmut auch ohne derbe Fäkalsprache zum Ausdruck bringen.

Na wenn das das einzige Problem ist dann präzisiere ich mal welche Kriterien er für meine zusammenfassende Titulierung erfüllt: ein Opportunist der die Fahne in den Wind hängt und dem Zeitgeist hinterher spürt, selbstgerecht, Macht besessen und durchtrieben. Ich bezogen ( in diesem Fall Bayern first, ) . Wer den Trassen Ausbau behindert weil es die Touristen abschreckt aber dann FFF oder den Grünen zum Mund redet wenn es um Ökostrom und Klimaschutz geht den kann man nicht ernst nehmen. So jemand ist ein unglaubwwürdiger Scheinheiliger. Genauso bei Corona. Wer anderen Ratschläge erteilt muss erstmal vor der eigenen Tür schauen! Es stellt sich auch die Frage warum er nicht Scheuer absetzt ? Weiß der zu viel? Alles zwielichtige Gestalten. Halt Arsch.....

[ExuserIn-2022-05-22]

Bezüglich Söder :das größte scheinheilige A******** aller Arschlöcher in dieser Regierung.

Deine Worte finde ich völlig unangebracht, man kann seinen Unmut auch ohne derbe Fäkalsprache zum Ausdruck bringen.

Zustimmung. Davon abgesehen ist Söder nicht Teil der Bundesregierung.

Aber was spielen schon solche Details für eine Rolle, wenn man so vom Leder zieht.

Pillepalle denn wer führt sich denn wie Kanzlerkandidat oder Schattenkanzler auf? Möchtegern mit nicht wenig Einfluss hinter den Kulissen. Ein durchtriebener Vogel. Ein Spaltpilz in der Union.Als wenn Söder ohne Einfluss wäre nur weil er nicht dem Kabinetts angehört. Oh man...

[scheue_Sarah]

Eine Partei, die ökologische und nachhaltige Wirtschaftspolitik betreibt, das wär mal was...

Wir haben nur
die, die alles dem "Grün" unterordnen,
die, die der Wirtschaft alles unterordnen oder
die, die weder von Ökologie noch von Nachhaltigkeit oder Wirtschaft Ahnung haben.

Schade eigentlich, da lese ich dann halt die Wahlversprechen (äh, -Programme) und entscheide mich für das geringste Übel.
Jedenfalls werde ich mich entscheiden und somit keine Stimmlücke für radikale Theorien bieten!

Sarah