§45 Urteile
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Anne-Mette
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§45 Urteile

Post 1 im Thema

Beitrag von Anne-Mette »

Moin,

hier werden Urteile gesammelt und veröffentlicht: https://pstg45b.de/informationen/urteil ... ksQZOGWEVk

Gruß
Anne-Mette
Engelchen
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Re: §45 Urteile

Post 2 im Thema

Beitrag von Engelchen »

Bin sehr gespannt wie sich das entwickelt.
Interessant wann das erste Urteil vom BGH kommt
Lisa
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Marielle
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Re: §45 Urteile

Post 3 im Thema

Beitrag von Marielle »

Guten Abend zusammen,

das erste zu erwartenden Urteil des BGH ist m.E. keines, von dem man jetzt schon weiss, dass man es sich wünschen sollte. Die Sachlage dieses Falles ist nicht die allerbeste und es ist durchaus möglich, dass das Ding nach hinten losgeht.

Natürlich wäre es schön, wenn die ganze Angelegenheit durch ein paar Urteile erledigt würde. Aber solange das BVerfG die rechtlichen Regelungen nicht kippt, bleiben die Gesetze unverändert. An der Gesetzeslage kann der BGH nichts ändern. Auch dort werden letztlich nur Einzelfälle entschieden; so oder so. Was das BVerfG dazu denkt, weiss niemand so richtig. Mit der Gutachterei hatte es bisher jedenfalls keine grundsätzlichen Schwierigkeiten....

Meine Ansicht: Es ist nicht genug, auf die Gerichte zu warten. Das könnte in's Augen gehen und das TSG länger am Leben halten, als einem lieb sein kann.

Habt es gut

Marielle
As we go marching, marching, we bring the greater days
For the rising of the women, means the rising of the race
No more the drudge and idler ten that toil where one reposes
But the sharing of life's glories, Bread and Roses, Bread and Roses.
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