Fahrplan SelbstbestimmungsgesetzFahrplan Selbstbestimmungsgesetz - # 27

[Michi]

Moin,

immerhin kann man nicht sagen, dass die Bundestagsabgeordneten (d/m/w) nicht arbeiten

Nur kommt trotz großer Geschäftigkeit und hohem Zeiteinsatz kaum etwas dabei heraus.

Der Elektriker spricht in solchen Fällen von einem hohen Anteil an Blindleistung.

Spiegel:
-»Meshing-« Grüne schlagen bei Rechtsreform Verschmelzung von Nachnamen vor

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... bc98a92a1a

Dann können Deutsche nun endlich auch Schnüller oder Müder heißen. Das wird ja schon seit mehr als hundert Jahren von der Mehrheit eingefordert und ist auch sooo viel wichtiger, als das passende Geschlecht nebst neuem Vornamen zu bekommen.

[Lavendellöwin]

In den Regelungen heißt es "wenn vorhanden" - und die Krankenkassen legen es anders aus und sehen es als Voraussetzung. Das ist aber nicht rechtens.
Trotzdem wird es sicherlich die Krankenkasse "positiv beeinflussen", wenn die Gutachten vorgelegt werden.

Genau, richtig..

allerdings sollte ausser dem persönlichen Kostenübernahmeantrag nichts von den ganzen Unterlagen
für die Krankenkassen zu lesen sein. Alle Gutachten, Indikationen und Behandlungs und Verlaufsberichte sowie
der höchst unnötige Lebenslauf gehören in einen Umschlag den nur der MDK zu öffnen hat.

Die Kassen folgen ja nur der Empfehlung des MDK zu entscheiden haben sie aber nichts.
Das Ganze ist sogar datenschutztechnisch so erforderlich. Würde die Kasse den Umschlag für den MDK auf
machen könnte man klagen.

Naja..habt es gut Marie

[Jasmine]

Ich war mal wieder auf Abgeordnetenwatch und sah das Herr Buschmann geantwortet hat. Ich stelle die Links hier mal ein.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profil ... -aufwerfen

https://www.abgeordnetenwatch.de/profil ... esetz-frei

Und meine Frage an Herrn Buschmann:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profil ... ungsgesetz

Fazit: Da kann ich mich auch mit einer Parkuhr unterhalten. Nur Blablabla. So entsteht Politikverdrossenheit und wen wunderts das sich Menschen wie ich von der Politik abwenden. Ich habe die Links hier eingestellt, damit klar wird wie dieser Politiker meiner Meinung nach viele Worte und gerade keine Antwort gibt.

Liebe Grüße Jasmine

[Blossom]

wen wunderts das sich Menschen wie ich von der Politik abwenden.

Wenn du so verdrossen auf das Alte bist, warum gründest du nicht eine eigene Partei und betätigst dich politisch ... Ich sehe in diesem Zusammenhang noch meine Eltern Mitte der 1970er, ehe die Grünen groß rauskamen ... Sie waren unzufrieden und gründeten eine eigene und damit eine, die letztlich Alternativ und Vorläufer der Grünen war ... Ich selbst bin politisch interessiert erzogen und groß geworden ... Mir muss nicht alles gefallen, aber ich kann mich in unserem Land einbringen, anstatt nur laufend rumzumosern und nach Entschuldigungen zu suchen, es nicht zu tun.

[Runa]

Hallöchen!

Sieht aus als wären es vorgefertigte Texte die immer wieder verwendet werden. Die beiden letzten Antworten sind ja identisch.

Der arme Kerl wird wohl sooo überarbeitet sein, dass seine Sekretärin copy/paste Antworten verteilt.

LG

Runa

[Jasmine]

wen wunderts das sich Menschen wie ich von der Politik abwenden.

Wenn du so verdrossen auf das Alte bist, warum gründest du nicht eine eigene Partei und betätigst dich politisch ... Ich sehe in diesem Zusammenhang noch meine Eltern Mitte der 1970er, ehe die Grünen groß rauskamen ... Sie waren unzufrieden und gründeten eine eigene und damit eine, die letztlich Alternativ und Vorläufer der Grünen war ... Ich selbst bin politisch interessiert erzogen und groß geworden ... Mir muss nicht alles gefallen, aber ich kann mich in unserem Land einbringen, anstatt nur laufend rumzumosern und nach Entschuldigungen zu suchen, es nicht zu tun.

Liebes Blümchen, was ist jetzt wichtiger? Über meine Politikverdrossenheit zu diskutieren, oder über das Selbstbestimmungsgesetz wie es ja als Überschrift eigentlich gedacht war? Mit 58 Jahren tue ich es mir nicht mehr an in die Politik zu gehen. Man kann gerne mit mir über Politikverdrossenheit diskutieren, fände ich dann aber in einem eigenen Fred besser.

Aber warum sagst du nichts zu den Aussagen des Herrn Buschmann? Statt dessen greifst du mich an? Hm ????? Darf ich daraus schließen, das du mit den Antworten des Herrn Buschmann vollumfänglich zufrieden bist? Ist es wirklich so ein großer Frevel das ich die Politiker beim Wort nehme?

Aber wenn man mich herausfordert, lege ich gerne noch nach.
In den Antworten spricht Herr Buschmann folgendes:
Daher haben Bundesfamilienministerin Lisa Paus und ich im Herbst 2022 Eckpunkte für ................

Aktenkundlich und unstreitig ist das am 30.06.2022 Herr Buschmann und Frau Paus die Eckpunkte vorstellten.
Der Herbstbeginn war 2022 doch am 23. September 2022 oder täusche ich mich da? Dazwischen liegen 3 Monate, hm. Naja der meteorologische war nach meinen Informationen am 1. September.
Wie kommt Herr Buschmann dann zu der Aussage

Ist nicht bös gemeint.
Liebe Grüße Jasmine

[Blossom]

Aber warum sagst du nichts zu den Aussagen des Herrn Buschmann?

Wie ich schon wiederholt ausgeführt habe, mir sind die Aussagen von Herrn Buschmann gleichgültig ... Ich warte ab und schaue am Ende, was rauskommt ... Auch habe ich genug um die Ohren und lebe mein Leben ... bin absolut happy ... Als Mitglied der arbeitenden Kaste fehlt es mir schlicht am Müßiggang, mir darum laufend Gedanken zu machen. Die noch fehlende rechtliche Änderung meines Vornamens ist für mich eher eine Maginalie, nicht des Aufregens würdig. Ich freue mich vielmehr über Menschen, die wie heute, obwohl meine männlichen Züge nicht zu verbergen sind, mich als "junge Frau an der Kasse vorlassen" oder, wenn ich denn mal ganz in weißer Berufsbekleidung mit "Schwester, haben Sie mal einen Augenblick für mich?" angesprochen werde. Was ich damit sagen will ist: Ich bin auch ohne weiblichen Vornamen im Ausweis angekommen.

[Patricia]

Wenn beide Ziele daraus bestehen NäPä und GaOp zu bekommen, dann hat man aktuell mit dem warten auf das Selbstbestimmungsgesetzt eben nur die Hälfte geschafft.
Noch bestehen die KK auf die Gutachten und das einzige was dann gespart würde wäre das Gerichtsverfahren.
Aber da das jede KK anders regeln kann, hat man ja vielleicht Glück. Muss aber nicht und wie Nico schon geschrieben hat, nicht immer muß alles besser werden, nicht immer ist es gut zu warten.
Liebe Grüße, Tira

Die KKs möchten gerne die Gutachten sehen, das kann man aber mit dem Hinweis auf die bestehenden Richtlinien und auf die Trennung des medizinischen und der gesetzlichen Weges gut umschiffen. Die KK haben kein Recht darauf die Gutachten zu verlangen.

Anders sieht es oft bei den Chirurgen aus, die kann man da nicht wirklich abwimmeln...
LG
Patricia

[Mirjam]

Ich war mal wieder auf Abgeordnetenwatch und sah das Herr Buschmann geantwortet hat. Ich stelle die Links hier mal ein.
["¦]

Mit Verlaub, aber die Antworten sind doch nichts weiter als Gelaber. Auf die Fragen geht er überhaupt nicht ein. Insbesondere die erste der Anfragen, die du verlinkt hast, ist ja recht ausführlich und konkret gehalten. Und es kommt — nichts "¦ Und das, wo wir schon drei Monate länger warten als angekündigt war.

Ja ich bin sauer, weil wir wieder mal hingehalten werden. Und hingehalten "¦ und hingehalten "¦

Mirjam

[Jaddy]

Ich war mal wieder auf Abgeordnetenwatch und sah das Herr Buschmann geantwortet hat. Ich stelle die Links hier mal ein.
...
Fazit: Da kann ich mich auch mit einer Parkuhr unterhalten. Nur Blablabla.

Danke für Deine Initiative. Gerade die gleichlautenden Antworten sind echt eine Frechheit. Vor allem weil sie eben keinerlei Substanz enthalten.

[conny]

Der arme Kerl wird wohl sooo überarbeitet sein, dass seine Sekretärin copy/paste Antworten verteilt.

Zumindest wird er es sich nicht leisten können, bei schönem Wetter in seinem Garten abzuhängen.

Gerade die gleichlautenden Antworten sind echt eine Frechheit.

Was erwartet ihr von einem Minister, der mit vollem Terminkalender täglich mit zig Briefen und eMails bedacht wird? Wie sollte er die alle individuell beantworten oder wieviele persönliche Referenten sollte er dafür beschäftigen?
Das ist natürlich für die Anfragenden unbefriedigend.

Wie ich schon wiederholt ausgeführt habe, mir sind die Aussagen von Herrn Buschmann gleichgültig ... Ich warte ab und schaue am Ende, was rauskommt ..

Anders kann es m.E. kaum sehen.

[ExUserIn-2026-04-08]

Wie sollte er die alle individuell beantworten

Eine ernsthafte Sammelantwort wäre schon ausreichend ...

[Jasmine]

....Zumindest wird er es sich nicht leisten können, bei schönem Wetter in seinem Garten abzuhängen....................

Liebe Conny, bei dem Fred geht es um das Selbstbestimmungsgesetz und nicht um meine Person. Ich halte es für besser in der Sache "Fahrplan Selbstbestimmungsgesetz" zu diskutieren. Der einen reichen die Antworten und mir eben nicht. Ist doch eine gute Diskussion solange sie sachlich bleibt.

Liebe Grüße Jasmine

[conny]

Die von Dir zitierte Aussage war meine Antwort auf einen unsachlichen Beitrag, s.o.

[Jasmine]

Ich lag im Bett und habe nochmal darüber nachgedacht und über deine Posts in der letzten Zeit.
Wenn ich nicht zufällig heute gepostet hätte: viewtopic.php?p=367428#p367428
Belassen wir es dabei und kehren zum eigentlichen Thema zurück.

Von Blümchen und dir habe ich nichts zu den Antworten des Herrn Buschmann gelesen. Tut mir leid, wenn ein Politiker so antwortet - wie bewertet er dann die Bürger*innen? Begegnet er ihnen von oben herab oder auf Augenhöhe?

Ich schaue den Politikern betreffend des Selbstbestimmungsgesetzes auf die Finger. Handelte es sich dabei nicht um ein Wahlversprechen? Ich lasse sie nicht nur machen und warte was passiert. Denn auch das empfinde ich als eine Art der Politikverdrossenheit. Wenn ein Politiker mit solchen Antworten aufwartet, dann kritisiere ich so etwas - denn das verstehe ich unter Demokratie. Diese Hinhaltepolitik bremst das Selbstbestimmungsgesetz aus. Diese mangelnde Transparenz bei diesem Gesetz ist eigentlich das Gegenteil von dem was die Ampel wollte oder verstehe ich hier etwas falsch?

Jetzt lege ich mich wieder ins Bett und lese mein Buch weiter.

Liebe Grüße Jasmine