Im Bundesrat gescheitert..
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Anne-Mette
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Im Bundesrat gescheitert..
Gesetzesantrag
der Länder Berlin, Bremen, Hamburg
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)
A. Problem und Ziel
Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, transsexuelle und intersexuelle
Menschen sind in unserer Gesellschaft auch heute noch Anfeindungen,
gewaltsamen Übergriffen und Benachteiligungen ausgesetzt. Einfachgesetzliche
Diskriminierungsverbote haben die rechtliche Situation der Betroffenen zwar
deutlich verbessert. Ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der
sexuellen Identität im Grundgesetz schafft jedoch eine klare Maßgabe für den
einfachen Gesetzgeber. Letztlich steht es für das deutliche Bekenntnis, dass
Gesichtspunkte der sexuellen Identität eine ungleiche Behandlung unter keinen
Umständen rechtfertigen können.
Vollständiger Antrage als pdf-Datei: http://www.bundesrat.de/cln_099/SharedD ... 741-09.pdf
Beschlusstenor:
Ablehnung der Einbringung
der Länder Berlin, Bremen, Hamburg
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)
A. Problem und Ziel
Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, transsexuelle und intersexuelle
Menschen sind in unserer Gesellschaft auch heute noch Anfeindungen,
gewaltsamen Übergriffen und Benachteiligungen ausgesetzt. Einfachgesetzliche
Diskriminierungsverbote haben die rechtliche Situation der Betroffenen zwar
deutlich verbessert. Ein ausdrückliches Verbot der Diskriminierung aufgrund der
sexuellen Identität im Grundgesetz schafft jedoch eine klare Maßgabe für den
einfachen Gesetzgeber. Letztlich steht es für das deutliche Bekenntnis, dass
Gesichtspunkte der sexuellen Identität eine ungleiche Behandlung unter keinen
Umständen rechtfertigen können.
Vollständiger Antrage als pdf-Datei: http://www.bundesrat.de/cln_099/SharedD ... 741-09.pdf
Beschlusstenor:
Ablehnung der Einbringung
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Holinka
Re: Im Bundesrat gescheitert..
Mal eine bescheidene Frage:
Würde für diesen ganzen Politik- und Kultur-Müll nicht auch ein Thread reichen? Das liest sich doch ohnehin keiner durch, wie man an der stets geringen Resonanz erkennen kann.
Oder vielleicht ein ausgegliederter Blog?
Würde für diesen ganzen Politik- und Kultur-Müll nicht auch ein Thread reichen? Das liest sich doch ohnehin keiner durch, wie man an der stets geringen Resonanz erkennen kann.
Oder vielleicht ein ausgegliederter Blog?
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Anne-Mette
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Re: Im Bundesrat gescheitert..
Moin,
Als Info finde ich es schon so wichtig, dass ich es einfach mal reinstelle - und wie gesagt, wenn's keinen interessiert erledigt sich das "Problem" ganz von allein.
Gruß und schönen Advents-Sonntag
CPG
Dann verschwindet es ganz von allein innerhalb weniger StundenDas liest sich doch ohnehin keiner durch, wie man an der stets geringen Resonanz erkennen kann.
Als Info finde ich es schon so wichtig, dass ich es einfach mal reinstelle - und wie gesagt, wenn's keinen interessiert erledigt sich das "Problem" ganz von allein.
Gruß und schönen Advents-Sonntag
CPG
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Holinka
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Anni
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Re: Im Bundesrat gescheitert..
ich denke auch , das es mehrere sind , die das lesen und ich wünsche auch weiterhin , das diese Informationen im Forum zu finden sind . Genau hier gehören sie auch hin !
Und Holinka ist noch immer nicht der Nabel der Welt und schon gar nicht das Maß der Dinge - wird es mit der Einstellung auch nie werden - aber er ist auch nicht ünnütz - es muß auch negative Beispiele geben !
Allen anderen eine schöne Adventszeit wünscht
Anni
Und Holinka ist noch immer nicht der Nabel der Welt und schon gar nicht das Maß der Dinge - wird es mit der Einstellung auch nie werden - aber er ist auch nicht ünnütz - es muß auch negative Beispiele geben !
Allen anderen eine schöne Adventszeit wünscht
Anni
Der einzige Mensch, der sich vernünftig benimmt, ist mein Schneider. Er nimmt jedesmal neu Maß, wenn er mich trifft, während alle anderen immer die alten Maßstäbe anlegen in der Meinung, sie paßten auch heute noch. George Bernard Shaw
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Susanne
Re: Im Bundesrat gescheitert..
ich bin für deine Informationen immer sehr dankbar CPG und vertsehe holinkas reaktion nicht.
Susanne
Susanne
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Anne-Mette
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Re: Im Bundesrat gescheitert..
... ist doch auch kein Drama
Wer es nicht braucht, kann es überlesen...
Gruß
CPG
Wer es nicht braucht, kann es überlesen...
Gruß
CPG
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Holinka
Re: Im Bundesrat gescheitert..
Aber ich geb mein bestes.Anni hat geschrieben:... Holinka ist noch immer nicht der Nabel der Welt und schon gar nicht das Maß der Dinge ...
http://www.youtube.com/watch?v=SBfnj3V-Klk