Karin Prien über „Demokratie leben“: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ | tazKarin Prien über „Demokratie leben“: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ | taz

[Anne-Mette]

Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“: Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“.

https://taz.de/Familienministerin-Karin ... /!6165687/

[Michi]

Ich habe versucht, mir 1 oder 2 Sätze herauszuziehen, um darauf einzugehen. Aber es erscheint mir völlig sinnlos. Ihre Aussagen sind von Anfang bis Ende eine geistige Beankrotterklärung. Ich frage mich, ob Leute wie sie den Scheiß ernsthaft glauben, von anderen eingeflüstert bekommen oder einfach nicht wissen, was sie da von sich geben. Doch egal was zutrifft. In allen drei Fällen sind solche Menschen meiner Meinung nach völlig ungeeignet, um eine Demokratie anzuführen oder maßgeblich mitzugestalten.

[Anne-Mette]

radioeins

Kommentar von Jens Balzer: Rechtsruck in der Erinnerungskultur?

Keine Woche ohne neue Querelen in der Kulturpolitik des Bundes. Erst der Trubel um die Berlinale, dann um den Deutschen Buchhandlungspreis, und jetzt gibt es Ärger um die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Der Vertrag der Direktorin Gundula Bavendamm soll nicht verlängert werden, offenkundig aus politischen Gründen. Werden wir gerade zu Zeugen eines allgemeinen politischen Rechtsrucks?

https://www.radioeins.de/programm/sendu ... sruck.html

[Jaddy]

"Werden wir gerade zu Zeugen eines allgemeinen politischen Rechtsrucks?" - Äh, ja? Seit Jahren angekündigt, nach der Wahl höchst-kanzlerisch auf offener Bühne bekräftigt, durch Personalentscheidungen implementiert und mit der Kettensäge durch die Zivilgesellschaft marodierend. Ist irgendwer überrascht?

[Viggy]

Kurz und bündig: ich nicht

[Alicia]

Aufmerksamkeit um jeden Preis und um den "Mainstream" zu bedienen. Schließlich ist Frau Prien auch als Steinmeier-Nachfolgerin im Gespräch.
Na dann, gute Nacht schöne Welt.

[Violetta-TransFlower]

taz: Sie wollen mehr Mitte, weniger Vielfaltsförderung: Was soll das konkret heißen?

Prien: Zu einer liberalen Demokratie gehört zentral natürlich die Verteidigung von Minderheitenrechten. Gesellschaftliche Vielfalt ist grundsätzlich positiv – aber als staatliches Förderziel sehe ich das nicht.

taz: Es geht doch darum, diskriminierte Gruppen zu stärken. Haben Sie keine Sorge, dass Sie die Betroffenen vor den Kopf stoßen?

Prien: Es ist nicht meine Absicht, aber ich kann das nicht ausschließen. Es ist aber trotzdem richtig, den Schwerpunkt anders zu setzen.

.... und sie zeigen immer mehr ihre wahre Fratze....

Besonders bei der zweiten Antwort von Frau Prien denke ich, Sie machte den Mund auf und hat nichts gesagt.

Mein Herz schlägt links
Eure Violetta