Das Landgericht Braunschweig sieht keine Straftat in den queerfeindlichen Aussagen der AfD-Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt, obwohl diese queere Menschen auf X mit der "Gefährdung von Kindern" assoziierte. Damit bleibt eine von vielen als hetzerisch empfundene Rhetorik straffrei – ein Urteil, das bundesweit Diskussionen auslöst.
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Urteil löst Diskussionen aus Braunschweig: Keine Strafverfolgung... | Schwulissimo
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Anne-Mette
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Olivia
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Re: Urteil löst Diskussionen aus Braunschweig: Keine Strafverfolgung... | Schwulissimo
Hallo,
...nun ja, das Urteil ist allerdings - bei allem Respekt vor der Unabhängigkeit der Justiz - diskussionswürdig. Sicher ist: "...Die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Volksverhetzung bleibt damit in Deutschland umkämpft. ..."
Und nebenbei betrifft es (positiv) genau die Klientel, die ansonsten gerne behauptet, man dürfe in Deutschland ja nichts mehr sagen...
Gruß
Olivia
...nun ja, das Urteil ist allerdings - bei allem Respekt vor der Unabhängigkeit der Justiz - diskussionswürdig. Sicher ist: "...Die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Volksverhetzung bleibt damit in Deutschland umkämpft. ..."
Und nebenbei betrifft es (positiv) genau die Klientel, die ansonsten gerne behauptet, man dürfe in Deutschland ja nichts mehr sagen...
Gruß
Olivia