Straftaten mit dem Themenfeld „Sexuelle Orientierung“ | BundestagStraftaten mit dem Themenfeld „Sexuelle Orientierung“ | Bundestag

[Anne-Mette]

Inneres/Antwort

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mit Stichtag 1. Januar 2025 laut Bundesregierung 1.765 politisch motivierte Straftaten mit dem Themenfeld „Sexuelle Orientierung“ registriert worden, darunter 253 Gewaltdelikte. Von diesen Gewaltdelikten entfielen 65 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität, 21 auf den Phänomenbereich der „politisch motivierten Kriminalität - ausländische Ideologie“, sechs auf den Phänomenbereich der „politisch motivierten Kriminalität - religiöse Ideologie“ und 161 auf den Phänomenbereich der „politisch motivierten Kriminalität- sonstige Zuordnung“, wie aus der Antwort der Bundesregierung (21/2584) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/2394) weiter hervorgeht.

Danach belief sich die Zahl der im Jahr 2024 registrierten politisch motivierten Straftaten mit dem Unterthemenfeld „Geschlechtsbezogene Diversität“ auf insgesamt 1.152, von denen 128 Gewaltdelikte waren. Von letzteren wurden 28 der politisch rechts motivierten und eines der politisch links motivierten Kriminalität zugeordnet sowie zwölf dem Phänomenbereich der „politisch motivierten Kriminalität - ausländische Ideologie“ und 87 dem Phänomenbereich der „politisch motivierten Kriminalität- sonstige Zuordnung“,

Wie die Bundesregierung dazu erläutert, werden im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) politisch motivierte Straftaten durch die zuständigen Landeskriminalämter an das Bundeskriminalamt übermittelt und in einer zentralen Fallzahlendatei erfasst. „Ausgehend von den Motiven zur Tatbegehung und den Tatumständen werden politisch motivierte Straftaten durch die Länder Themenfeldern (unter anderem dem Unterthemenfeld ,Sexuelle Orientierung' beziehungsweise ,Geschlechtsbezogene Diversität' im Oberthemenfeld ,Hasskriminalität') zugeordnet sowie die erkennbaren ideologischen Hintergründe und Ursachen der Tatbegehung in einem staatsschutzrelevanten Phänomenbereich (-links-, -rechts-, -ausländische Ideologie-, -religiöse Ideologie-, -sonstige Zuordnung-) abgebildet“, führt die Bundesregierung weiter aus.