Bundesrat hisst RegenbogenflaggeBundesrat hisst Regenbogenflagge

[Anne-Mette]

Pressemitteilung
Bundesrat hisst Regenbogenflagge

Die gehisste Europaflagge, die Deutschlandflagge und die Regenbogenflagge wehen vor dem Bundesratsgebäude im Wind.

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© Bundesrat

Als Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz hisst der Bundesrat am Samstag, den 26. Juli 2025, die Regenbogenflagge vor seinem Gebäude. Anlass ist der Berliner Christopher Street Day.

Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger: „Vielfalt, Respekt und Toleranz gehören ebenso wie Freiheit und Gleichheit zum Kern der Demokratie. Sie sind unverzichtbar für eine freie und offene Gesellschaft. Jeder Mensch hat das Recht, ohne Diskriminierung in Würde zu leben und zu lieben. Dafür steht die Regenbogenflagge: als Bekenntnis zu Werten, denen wir uns als Demokratinnen und Demokraten verpflichtet fühlen.“
Berliner CSD führt am Bundesrat vorbei

Anlass für das Aufziehen der Flagge ist der diesjährige Berliner Christopher Street Day (CSD), bei dem Menschen für die Rechte von Schwulen, Lesben, Transsexuellen und Transgendern, Inter- und Bisexuellen auf die Straße gehen. Er gehört zu den größten CSD-Paraden in Deutschland und führt u.a. am Gebäude des Bundesrates in der Leipziger Straße vorbei.
Beflaggungserlass

Die Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Regenbogenflagge in Kombination mit der Bundesflagge berührt die Frage der Verwendung der Staatssymbole. Dafür gelten bestimmte Regeln und Maßgaben, wie zum Beispiel einen konkreten Jahrestag oder regionale Anlässe. Diese sind in einem Erlass des Bundesinnenministeriums von 2022 geregelt.


IMPRESSUM
Bundesrat
Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland

[Svetlana L]

Aha, regionale Anlässe! Hat Frau Klöckner sich nicht auch auf diesen Erlass berufen (der m. E. für den Bundestag gar keine Geltung haben dürfte; Stichwort Gewaltenteilung).Wenn man nur will, dann könnte man also ... will man aber gar nicht!