Finanzfragen Thema im Gesundheitsausschuss BundestagFinanzfragen Thema im Gesundheitsausschuss Bundestag

[Anne-Mette]

Gesundheit/Ausschuss

Berlin: (hib/PK) Mit der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Sozialen Pflegeversicherung (SPV) hat sich der Gesundheitsausschuss befasst. Die Abgeordneten erörterten am Mittwoch ausführlich den Handlungsbedarf, um die Systeme langfristig zu stabilisieren, ohne dass die Beiträge der Versicherten weiter stark steigen.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Tino Sorge (CDU), räumte ein, dass Lösungen möglichst zeitnah gefunden werden müssten. Die Kosten seien zuletzt dynamisch gestiegen, daher seien strukturelle Änderungen im System notwendig. So hätten GKV und SPV 2024 jeweils Defizite erwirtschaftet. Bei der SPV werde 2025 ein Defizit von rund 0,5 Milliarden Euro erwartet, 2026 könnte das Defizit bei 3,5 Milliarden Euro liegen.

Die Koalition von Union und SPD will eine Expertenkommission einsetzen mit dem Auftrag, bis zum Frühjahr 2027 Vorschläge für die langfristige Finanzierung der GKV zu unterbreiten. Sorge machte deutlich, dass die Zeit dränge und womöglich schon früher mit Ergebnissen zu rechnen sei. Es gehe darum, Druck aus dem System zu nehmen. Denkbar sei eine Mischung aus kurzfristigen und langfristigen Entlastungen. Er verwies in dem Zusammenhang auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen.