Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025 | BundestagDeutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025 | Bundestag

[Anne-Mette]

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Unterrichtung

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) ist laut Bundesregierung der „Fahrplan einer nachhaltigen Entwicklung in, mit und durch Deutschland“. Sie orientiere sich an den Zielen der Agenda 2030 - eines wichtigen Meilensteins in der internationalen Zusammenarbeit und starken Bekenntnisses zum Multilateralismus, heißt es in der von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung mit dem Titel „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025 - Transformation gemeinsam gerecht gestalten“ (20/14980). Die Agenda 2030 biete eine positive Vision für eine bessere Zukunft mit lebenswerten Städten, sauberer Luft und Flüssen, bezahlbarer Energie und Mobilität, guten Jobs, gerechten Löhnen und weniger Ungleichheit, schreibt die Regierung. „Die Ziele der Agenda 2030 in diesem Jahrzehnt umzusetzen, ist zentral, um ein gutes Leben für alle Menschen auf diesem Planeten dauerhaft zu sichern.“

Um eine nachhaltige Entwicklung bis 2030 zu erreichen, sei eine Verstärkung und Beschleunigung der Anstrengungen erforderlich, heißt es weiter. Die Weiterentwicklung der DNS nehme mit diesem Ziel zentrale Transformationsbereiche und sogenannte Hebel in den Blick. Der Transformationsbereich „Menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit“ konzentriert sich den Angaben zufolge auf die soziale Dimension der Nachhaltigkeit. Es gelte, das Wohlergehen aller Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Gesundheit, Bildung, Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit würden eine zentrale Rolle einnehmen. Ziel sei es, den Menschen Schlüsselkompetenzen bei der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit zu vermitteln.

Energiewende und Klimaschutz sind laut Bundesregierung zentrale Herausforderungen der Menschheit, „da der menschengemachte Klimawandel bereits deutliche Auswirkungen hat“. In großem Tempo seien daher in Deutschland Hürden für den Zubau von erneuerbaren Energien und der notwendigen Netzinfrastruktur abgebaut worden, um neben dem Ziel des natur- und umweltverträglichen Klimaschutzes auch eine bezahlbare, sichere Energieversorgung zu gewährleisten und Wohlstand zu erhalten.

Die Transformation hin zu mehr Kreislaufwirtschaft wird in der Unterrichtung als ein „entscheidender Hebel für ein Leben und Wirtschaften innerhalb planetarer Grenzen und für die Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens sowie der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030“ benannt. Die Kreislaufwirtschaft sei ein ganzheitlicher Ansatz, der den gesamten Wertschöpfungszyklus nachhaltig gestalte und dadurch helfe, ökologische Krisen zu bewältigen und die Abhängigkeit von importierten Rohstoffen zu reduzieren.

Außerdem wird auf den Transformationsbereich „Nachhaltiges Bauen und nachhaltige Mobilität“ verwiesen, der die gebaute Umwelt, ihre Gestaltung und Nutzung sowie ihre Auswirkungen auf Umwelt und Klima erfasse. Die Gestaltung von Städten und Gemeinden habe Einfluss auf die Qualität des Zusammenlebens der Menschen, Gesundheit und Leistungsfähigkeit und ihr Wohlbefinden, heißt es in der Vorlage.

Ziel der nachhaltigen Transformation der Agrar- und Ernährungssysteme ist laut Bundesregierung eine zukunfts- und krisenfeste Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft, „die eine ausreichende, nachhaltige und gesunde Ernährung für alle Menschen weltweit dauerhaft sicherstellt und gleichzeitig Umwelt, Tiere und Klima schützt“. Zentral seien der Schutz der Biodiversität im Einklang mit den Zielen des Globalen Biodiversitätsrahmens von Kunming-Montreal und der Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt 2030 sowie die Unterstützung des Öko-Landbaus.

Der Transformationsbereich „Schadstofffreie Umwelt“ wiederum habe die Verschmutzungskrise „als eine der drei großen planetaren Umweltkrisen unserer Zeit“ im Blick. Ziel sei es, die Auswirkungen schädlicher Stoffe besser zu erkennen, Risikomaßnahmen zu identifizieren und Stoffeinträge zu verringern.

Als Politikbereich mit großer Hebelwirkung wird unter anderen eine nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik angeführt. Forschung, Innovation und Digitalisierung seien ebenfalls „zentrale Hebel“, um die Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. „Dafür sollen das Potenzial von Innovationen und Fortschritt stärker auf Nachhaltigkeit ausgerichtet, systemische und missionsorientierte Ansätze in der Forschungs- und Innovationspolitik genutzt, die Agilität der Innovationspolitik gesteigert und die Transferförderung verbessert werden“, heißt es in der Unterrichtung.

Unter der Überschrift „Steuerung und Monitoring“ wird auf die Nachhaltigkeitsgovernance in Deutschland verwiesen. Diese umfasse die Strukturen innerhalb der Bundesregierung zur Steuerung, Umsetzung, zum Monitoring und zur Evaluierung ihrer Nachhaltigkeitspolitik. Dazu gehöre auch die kontinuierlich verbesserte Prüfung der Auswirkungen von Gesetzen und Verordnungen auf die Nachhaltigkeitsziele. „Die Nachhaltigkeitsgovernance gewährleistet die Partizipation der unterschiedlichen Akteure und den steten Austausch mit der Wissenschaft“, betont die Bundesregierung.