Moskaus Feldzug gegen trans Menschen | tazMoskaus Feldzug gegen trans Menschen | taz

[Anne-Mette]

Duma-Abgeordnete wollen verhindern, dass Menschen sich mit einer Geschlechtsangleichung der Mobilmachung entziehen.

https://taz.de/Gesetzgebung-in-Russland/!5945185/

[Blossom]

Kurz und knapp auf den Punkt gebracht ... und ja, absurder geht es kaum noch ... ein einziges Wort würde ich Artikel aber streichen ... das "fast" vor dem "totalitären Staat".

Denn in meinen Augen hat sich Russland mit dem Angrauf die Ukraine bereits von der vorherigen harten Autokratie in die Diktatur katapultiert, was auch die totalitären Tendenzen zwischen Staat und Gesellschaft ja bestens belegen. Tendenzen, die ja keineswegs aus dem heiteren Himmel kamen, da die aktuelle Kriegs-­zensur und die Repressionen auf Gesetzen basieren, die bereits Anfang der 2010er Jahre verabschiedet wurden. Mit der Entscheidung zum Krieg hat Wladimir Putin die rus-­sische Machtvertikale verabsolutiert. Die Negation von Recht schreitet schnell voran und wird es künftig noch schneller, die Propaganda ist allgegenwärtig und die Unterdrückung von unabhängigen Medien, Opposition, Zivilgesellschaft allumfassend.

Und das wird sich m.E. weder während der Herrschaft Putins etwas ändern noch in der nachfolgenden. Wie auch, nachdem die russische Gesellschaft quasi atomisiert wurde und keinerlei Strukturen mehr existieren, über die eine abw-­eichende gesellschaftliche Willensbildung stattfinden und politisch wirksam werden könnte. Die Fähig-­keit zur gesellschaftlichen Selbstorganisation hat einen Nullpunkt erreicht.

Für mich steht außer Frage, dass russischen Gesellschaft faktisch keine konstruktive Rolle mehr in einem politischen Wandlungsprozess spielt - und die Chance dazu aktuell noch schlechter ist als in der späten Sowjetunion.