Mannschaft | Selbstbestimmungs-­gesetz: -«Grösster Fortschritt seit Eheöffnung-»Mannschaft | Selbstbestimmungs-­gesetz: -«Grösster Fortschritt seit Eheöffnung-»

[Anne-Mette]

Bundesfamilien- und Bundesjustizministerium haben sich geeinigt

https://mannschaft.com/selbstbestimmung ... fuer-alle/

[Lisa Kellers]

Darauf hatte ich gehofft als ich im Januar beim ausfüllen des Antrags auf Prozesskostenbeihilfe verzweifelt bin

[Jasmine]

Ich bin schon jetzt auf die Bundestagsdebatte gespannt. Insbesondere auf die Aussagen der Union. Insbesondere was Herr Söder zu dem Gesetzentwurf sagt, oder ob er wieder eine Rolle rückwärts macht . Die AfD will ja ohnehin keinen Fortschritt und nur die Gesellschaft spalten.

Tatsache dürfte nach meiner Meinung sein, das die Politik jetzt nachzieht und die Gesellschaft eigentlich schon viel weiter ist.

Liebe Grüße Jasmine

[Lea Michele]

Hallo ihr Lieben,

da schließe ich mich Jasmine an und hoffe darauf, das die Menschen im Bundestag nach unseren Grundgesetz handeln!

"Alle sind gleich"

Liebe Grüße Lea Michele

[conny]

Der Bundesrat ist nicht involviert. Söders Meinung ist bekannt aber irrelevant. Bleibt zu hoffen, dass das Verfahren nun zügig weiter geführt wird.

[ExuserIn-2023-06-22]

Mitzuerleben welche Probleme im täglichen Leben entstehen bis mal der Name geändert ist, ist für die meisten Bürger wahrscheinlich schwer nach zu vollziehen. Das Selbstbestimmungsgesetz wird für Jasmine aus meiner Sicht eine Erleichterung sein. Eigentlich habe ich mich gewundert als der -§ 45 b PstG eingeführt wurde, das Transmenschen dabei ausgenommen wurden.
Menalee

[Runa]

Hallöchen!

Der Bundesrat ist nicht involviert. Söders Meinung ist bekannt aber irrelevant. Bleibt zu hoffen, dass das Verfahren nun zügig weiter geführt wird.

War es nicht so, dass der Bundesrat ein Gesetz genehmigen muss das vom Bundestag beschlossen wurde? Oder irre ich mich da?

LG

Runa

[Maxine]

Andere Länder in Europa haben gezeigt, wie es geht. Bleibt zu hoffen, das unsere gewählten Regierungsvertreter nun endlich zügig dieses Gesetz verabschieden, vielleicht können wir alle, die es sich wünschen, dann noch in diesem Jahr ganz offiziell die Person mit dem Geschlecht sein, die wir schon immer/lange sein wollten.

LG Katharina

[conny]

War es nicht so, dass der Bundesrat ein Gesetz genehmigen muss das vom Bundestag beschlossen wurde? Oder irre ich mich da?

LG

Runa

Nicht jedes Gesetz muss durch den Bundestag. Das hängt davon, inwieweit Länderzuständigkeiten betroffen sind. I.d.R. die Haushalte.
LG
Conny

[Annette]

Zitat aus dem Bericht:

"So wurde nun ein zusätzlicher Passus im Entwurf des Gesetzes eingefügt, wonach Einrichtungen weiterhin das Hausrecht behalten und Gäste abweisen können..."

Dazu diese Stellungnahme:

https://www.partei-mut.de/2023/03/25/da ... so-falsch/

Ohne weiteres könnte das passieren, und in solch einem Fall wäre die Erniedrigung wohl nicht zu überbieten! Trotz Selbstbestimmungsgesetz!

Annette

[Ulrike-Marisa]

Moin,
bei allem scheinbaren Fortschritt, da sind sie wieder die Äbgste vor den verkleideten männlichen Tätern imnFrauenbeteichen. Gibt es da eine überzeugende Lösung? Schwerlich, denke ich. Das Hausttrcht gilt allemal. Den schwarzen Peter haben jetzt diejenigen, die es anwenden sollen....

[Marielle]

Guten Tag,

Runa hat geschrieben: ↑Di 28. Mär 2023, 00:06

War es nicht so, dass der Bundesrat ein Gesetz genehmigen muss das vom Bundestag beschlossen wurde? Oder irre ich mich da?

LG
Runa

Nicht jedes Gesetz muss durch den Bundestag. Das hängt davon, inwieweit Länderzuständigkeiten betroffen sind. I.d.R. die Haushalte.
LG
Conny

Es ist so wie Conny sagt. Sofern die Länder von dem Gesetz nicht betroffen sind, gibt es keine Abstimmung darüber im Bundesrat.

Daher wird der Gesetzentwurf (aller Voraussicht nach und hoffentlich) auch keine verpflichtenden Regelungen über Beratungen o.ä. enthalten und auch keine Verpflichtung dazu, Beratungsangebote für Betroffene zu schaffen. Beides würde über die dazu erforderliche Finanzierung aus den Länderhaushalten zu einer Bundesratsabstimmung führen. Das kann man schlecht finden, ist aber notwendig, da die Chance einen selbstbestimmten Weg zu PÄ und VÄ durch den Bundesrat zu bringen seeeeehr gering ist.

Habt es gut

Marielle

[Runa]

Hallöchen!

Zitat aus dem Bericht:

"So wurde nun ein zusätzlicher Passus im Entwurf des Gesetzes eingefügt, wonach Einrichtungen weiterhin das Hausrecht behalten und Gäste abweisen können..."

Ohne weiteres könnte das passieren, und in solch einem Fall wäre die Erniedrigung wohl nicht zu überbieten! Trotz Selbstbestimmungsgesetz!

Annette

Ja solche Extreme können durchaus passieren. Wobei ich ja immer meine, dass nichts so heiß gegessen wird wie es gekocht wurde.

Bestes Beispiel ist mein Fitnessstudio. Ich habe meinem Trainer gesagt wie es bei mir ist. Er bedankte sich und stellte mir frei, die Umkleiden zu wählen. Dort gibt es Damen-, Herren- und Sauna gemischt Umkleiden, sowie entsprechende Duschen. Mittlerweile gehe ich in die Sauna Umkleide, weil die Herren wegen meiner Unterwäsche verwirrt sein könnten .
Mit beginnenden körperlichen Änderungen muss ich dann mal schauen.

Ich jedenfalls freue mich, dass es voran geht. Mit Glück habe ich noch vor Weihnachten einen neuen Ausweis .

LG

Runa

[Jasmine]

Ich sehe nun einen Lichtstreifen am Horizont. Ob Bundesrat oder nicht, zumindest werde ich nun die Reden im Bundestag sehen und welches Signal betreffend Menschenrechte von hier (Bundestag) ausgesendet wird. Vor allem wird die Zeit nach dem Beschluß des Gesetzes interessant, wenn die ganzen Gegner, Terfs und Spalter der Gesellschaft ihre Argumente als unberechtigt herausstellen. Wird es dann Entschuldigungen geben? Ich denke nein, die werden sich dann neue Opfer suchen.
Mit lieben Grüßen, Jasmine