Bundestag | Eckpunktepapier zur BarrierefreiheitBundestag | Eckpunktepapier zur Barrierefreiheit

[Anne-Mette]

Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Die Bundesregierung hat die Eckpunkte für die Bundesinitiative Barrierefreiheit als Unterrichtung (20/4977) vorgelegt. Darin schreibt sie einleitend: "In einem fortschrittlichen Land wie Deutschland muss das Leben barrierefrei sein. Barrierefreiheit ist ein Qualitätsstandard für ein modernes Land und ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Von Barrierefreiheit profitieren neben Menschen mit Behinderungen auch ältere Menschen, Menschen mit geringen Deutschkenntnissen und junge Familien. Barrierefreiheit zu verwirklichen ist deswegen eine wichtige Zukunftsaufgabe."

Deutschland soll in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens, insbesondere bei der Mobilität, beim Wohnen, bei der Gesundheit und im digitalen Bereich barrierefrei werden, schreibt die Regierung und kündigt verschiedene Maßnahmen an, die die übergeordnete Gesetzgebung, die Bereiche Mobilität, Bauen und Wohnen, Gesundheit, Digitales und die Bundesinitiative selbst betreffen.

Unter anderem sollen die Ausnahmen im Personenbeförderungsgesetz vom Ziel, vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu erreichen, bis zum Jahr 2026 abgeschafft werden. Barrierefreie Mobilitätsstationen im ÖPNV sollen weiter ausgebaut werden. Außerdem wird die Bundesregierung einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen erarbeiten. "Ein besonderes Anliegen ist es dabei, noch bestehende Barrieren abzubauen und Inklusion in allen Bereichen des Gesundheitswesens voran zu bringen", heißt es in dem Papier.