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[Anne-Mette]

Gesundheitsausschuss billigt Corona-Neuregelungen
Gesundheit/Ausschuss

Mit einigen weiteren Änderungen hat der Gesundheitsausschuss den zuvor bereits ergänzten Gesetzentwurf (20/2573) der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19 gebilligt. Die Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) für den kommenden Herbst und Winter sollen am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden. Für den Entwurf stimmten am Dienstag die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP, die Opposition votierte dagegen.

Die eigentlich vorgesehene Maskenpflicht in Flugzeugen soll entfallen. Dafür wird die Bundesregierung dazu ermächtigt, durch Rechtsverordnung anzuordnen, dass Fluggäste und Personal in Flugzeugen dazu verpflichtet werden können, eine FFP2-Schutzmaske oder eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

Ferner soll die FFP2-Maskenpflicht nicht nur in Fernzügen, Krankenhäusern und Pflegeheimen bundesweit gelten, sondern auch in ambulanten medizinischen Einrichtungen wie Arztpraxen, Tageskliniken, Dialyseeinrichtungen oder bei Rettungsdiensten.

Sprecher der Koalitionsfraktionen begründeten die Änderung im Flugverkehr mit einer Vereinheitlichung der europäischen Regelungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der an der Ausschusssitzung teilnahm, betonte, bei einer neuerlichen epidemischen Notlage könne die Maskenpflicht in Flugzeugen über eine Verordnung wieder vorgeschrieben werden. Seiner Ansicht nach sind die Masken-Regelungen im öffentlichen Verkehr für die Bürger gut verständlich, die Opposition bezweifelt das.

[Lina]

Und dann dürfen wir nicht vergessen, dass im Gegensatz zu 2021 können die Länder nicht einfach irgend etwas davon machen ohne, dass auch ein Nachweis für die Notwendigkeit verlangt werden kann.

Die Anpassung der Regeln im Flugverkehr sind auch ein Zeichen einer allgemeinen Tendenz nicht nur in Europa sondern auch in anderen Teile der Welt. Beispielsweise ist es jetzt auch möglich ungeimpft Kreuzfahrten zu machen. Die meisten Linien haben noch Regeln, die schärfer sind als die Gesetze der jeweiligen Staaten verlangen, aber es ist meistens entweder geimpft oder getestet, nicht beides.

Schlusslicht ist jedoch immer noch Griechenland mit Testpflicht und komplett menschenunwürdigen Quarantäneregeln.

[Mirjam]

Ferner soll die FFP2-Maskenpflicht nicht nur in Fernzügen, Krankenhäusern und Pflegeheimen bundesweit gelten, sondern auch in ambulanten medizinischen Einrichtungen wie Arztpraxen, Tageskliniken, Dialyseeinrichtungen oder bei Rettungsdiensten.

Das heißt, wenn ich demnächst mal weiter unterwegs sein sollte, muss ich möglicherweise stundenlang diese im wahrsten Sinne des Wortes atemberaubenden Masken tragen? Oder wenn ich mal wieder 2 Stunden im Wartezimmer verbringen "darf", so wie letzte Woche? Das finde ich ja schon mit den medizinischen Masken nicht ganz so schön, aber damit bekomme ich immerhin noch Luft. Aber FFP2? So lange? Steht das wirklich da drin? Gefunden habe ich nämlich nichts konkretes. Der Gesetzentwurf ist allerdings nicht gerade einfach zu lesen ...

Eines ist mir dann aber doch aufgefallen:

E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das heißt also, die Masken kosten mich in Zukunft nichts mehr? Oder wie darf ich das verstehen?

LG
Mirjam

[Shoshana]

Wann sehen endlich auch die Politiker ein, dass der Virus gekommen ist um zu bleiben. Den bekommt die Menschheit nie wieder los und von daher kann es doch nur noch drum gehen die negativen Auswirkungen der unvermeidlichen Infektionen möglichst gering zu halten.

Auf Welt gabe es gerade heute ein interesantes Interview mit Prof. Stöhr dazu


LG, Shoshana