Vorfall bei AfD-Veranstaltung 2019 - und die Rolle der zuständigen PolizeiVorfall bei AfD-Veranstaltung 2019 - und die Rolle der zuständigen Polizei

[Anne-Mette]

Moin,

die geschilderte Sichtweise der taz dazu: https://taz.de/Vorfall-bei-AfD-Veransta ... /!5819588/

Gruß
Anne-Mette

[Momo58]

Das Vorgehen der Polizei scheint Methode zu haben. Wenn rechtsextreme Straftaten verschleiert werden sollen, wird vertröstet und dann wird die Aufnahme einer Zeugenaussage oder einer Anzeige verweigert. In einem anderen Fall, bei dem es um einen rechtsextremen Vorfall in Sigmaringen ging, erlebte ich genau das Selbe. Es wird Zeit, dass die Polizei länderübergreifend rechtsextreme Polizisten beseitigt.

Ich kann aus eigener Erfahrung bestätigen, dass der Bericht der TAZ stimmig ist.

LG Manuela

[Lina]

Ja, scheint wirklich Methode zu haben.
So was muss wirklich auf parlamentarische Ebene gebracht werden.

Außerdem soll man nicht vergessen, wenn man so was erleben sollte, dass die Staatsanwalt letztendlich entscheidet, was ermittelt wird oder nicht - und die Polizei ist das ausführende Organ.

Es ist auch nicht verboten selber an die Staatsanwaltschaft heranzutreten - ohne die Polizei als "Filter" dazwischen.

[Sabrina Verena]

Tja, wird wirklich mal Zeit, genauer hinzuschauen.
Obwohl das ja vor ca. 2 Jahren, (oder war das letztes Jahr?) schon mal Thema war.
Eigentlich bräuchten wir eine Art Beschwerdebüro, wo der Bürger das Fehlverhalten von Polizisten oder anderen Beamten melden und auch verfolgen lassen kann.
LG Verena

[Michi]

So was muss wirklich auf parlamentarische Ebene gebracht werden.

Was, wenn es vielleicht gar von dort ausgeht ...

TAZ: Einfach mal zuhören

"Sachsens Ministerpräsident Kretschmer zeigt bei rechten Protesten Verständnis, Leipzigs linke Szene wird hingegen pauschal verurteilt."

[Lina]

So was muss wirklich auf parlamentarische Ebene gebracht werden.

Was, wenn es vielleicht gar von dort ausgeht ...

TAZ: Einfach mal zuhören

"Sachsens Ministerpräsident Kretschmer zeigt bei rechten Protesten Verständnis, Leipzigs linke Szene wird hingegen pauschal verurteilt."

Ja, was wohl? Andere Leute reinwaehlen. Welches natürlich schon auf Parteiebene anfängt.