Gericht: Rechtsextreme -»Hängt die Grünen-«-Plakate dürfen bleibenGericht: Rechtsextreme -»Hängt die Grünen-«-Plakate dürfen bleiben

[Anne-Mette]

Lieber ohne Worte (von mir): https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... c3e1b63790

[Marlene K.]

https://taz.de/Nazi-Plakate-in-Bayern-u ... /!5795617/
Was der Spiegel nicht erwähnt, dass diese Plakate in Bayern entfernt werden müssen...

[Christel_Inter]

wir staunen so gerne mitleidig lächelnd über die seltsame (und verlogene) Rechtsprechung in den USA und anderswo... Doch in unserem Land gibt es schon genug gefährliche Auswüchse auf dem Gebiet, und ich bin schon lange nicht mehr erstaunt.

Es macht mir nur mehr und mehr Sorgen!
Christel

[Lavendellöwin]

Dazu neulich (2020) auf netzpolitik.org

https://netzpolitik.org/2020/mit-geheim ... e-plakate/

Alles Liebe Marie

[Magdalena]

Icb schäme mich als Sächsin für das was da als Recht gesprochen wurde.

[Annette]

W A S ?

Da fällt mir nur Paul Célans Geschichte ein: Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

Annette

[Anne-Mette]

Spiegel Online: Bayerns Polizei nimmt -»Hängt die Grünen-«-Plakate ab

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 49484ae21f

[Lea Michele]

Spiegel Online: Bayerns Polizei nimmt -»Hängt die Grünen-«-Plakate ab

Finde ich richtig so!!!

GLG Lea Michele

[Michi]

Spiegel Online: Bayerns Polizei nimmt -»Hängt die Grünen-«-Plakate ab

Finde ich richtig so!!!

Ich auch.

Was Sachsen macht, ist wieder typisch. Da wird auch schon mal bei als links eingeordneten Demos vorher angeordnet, mit aller Härte durchzugreifen, während sich die Polizei bei rechten Aufmärschen und Querdenkern regelmäßig stark zurückhält, oder gar Solidaritätsbekundungen abgibt.

[Karla]

Jeder Demokrat sollte ein solches Plakat fotografieren,

- abhängen und
- verbunden mit einer Anzeige wegen Verdachts eines Aufrufs zu Straftaten / Volksverhetzung

bei der nächsten Polizeidienststelle abliefern.
(und schnell die Grünen informieren, damit der 100m - Radius anderweitig belegt wird)

LG Elly

[ExuserIn-2022-05-22]

Für mich ist das eine Zuspitzung der grundlegenden Abneigung den Grünen gegenüber. Sicher drastisch und wenig freundlich.
Ich hätte den Titel "Grüne? Ab ins Beet " gewählt. Origineller und genauso zuspitzend.
Alternativ ginge auch Kartoffelacker ....

[Anne-Mette]

Für mich ist es ganz anders: Aufruf zu Gewalt!

Für mich ist es empörend, jemand "hängen sehen zu sehen zu wollen", ganz gleich, wer damit gemeint ist.

Auf die "zugespitzen" Äußerungen kann ich gerne verzichten.

Ich hoffe, dieses Thema wird nicht auch noch entgleisen.
Dabei bitte ich zu bedenken: dieses Forum ist kein Stammtisch


Gruß
Anne-Mette

[Engelchen]

Wie sagt man immer so schön...
Auf Hoher See und vor Gericht...
Ich kann die Rechtssprechung auch nicht mehr nachvollziehen, manche Dinge gehen einfach zu weit in meinen Augen.

Lisa

[ExuserIn-2022-05-22]

Für mich ist es ganz Anderes: Aufruf zu Gewalt!

Für mich ist es empörend, jemand "hängen sehen zu sehen zu wollen", ganz gleich, wer damit gemeint ist.

Auf die "zugespitzen" Äußerungen kann ich gerne verzichten.

Ich hoffe, dieses Thema wird nicht auch noch entgleisen.
Dabei bitte ich zu bedenken: dieses Forum ist kein Stammtisch


Gruß
Anne-Mette

Hängt davon ab wie man das interpretiert.
Und mit Samthandschuhen arbeiten die Grünen und Linken auch nicht. Bei denen ist jeder der sich kritisch zu bestimmten Dingen äußert gleich Nazi und Rassist. Und den möchten sie am liebsten"¦ lassen wir das"¦
Für mich sind die politischen Ränder alle gleich. Nur andere Farbe.
Übrigens läuft gerade ein Prozess gegen linke Schwerverbrecher die andere Krankenhaus reif geschlagen haben. Alles dasselbe. Nur andere Farbe!

[Jasmine]

Für mich ist es ganz Anderes: Aufruf zu Gewalt!

Für mich ist es empörend, jemand "hängen sehen zu sehen zu wollen", ganz gleich, wer damit gemeint ist.
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Liebe Anne Mette, da hast du meiner Meinung nach recht. Solche Aufrufe dürfen in Deutschland keinen Einzug halten. Denn was kommt als nächstes? Bei dem Straftatbestand habe ich gleich an den -§ 111 des Strafgesetzbuches gedacht. Wobei es egal ist ob es Rechte, Linke oder Einzeltäter sind. An dieser Stelle möchte ich nochmal an den Lübke Mord erinnern.

-§ 111
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (-§ 11 Absatz 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (-§ 26) bestraft.
(2) 1 Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.
2 Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); -§ 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden.

Daher kann ich den Richter nicht verstehen.

.........Ich hoffe, dieses Thema wird nicht auch noch entgleisen.
Dabei bitte ich zu bedenken: dieses Forum ist kein Stammtisch
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Ich finde es gut das dieser Thread hier im Forum angeschnitten wurde, sollte aber auch nicht zu sehr ausufern. Hier stimme ich dir zu Anne-Mette.

Liebe Grüße Jasmine