Bundesregierung plant eigene GesetzesvorlageBundesregierung plant eigene Gesetzesvorlage

[Svetlana L]

Plötzlich scheinen sich die Ereignisse zu überschlagen. Wie auf der Seite von Julia Monro (pstg45b.de) zu lesen ist, plant die Bundesregierung nun einen eigenen Gesetzesentwurf einzubringen zu wollen. Ist das die Angst vor der nächsten Klatsche aus Karlsruhe? Wie auch immer, hoffen wir, dass diesmal nicht wieder so ein Murks rauskommt wie beim letzten Versuch.

Offiziell bestätigt: Bundesregierung arbeitet an einem eigenen Entwurf zur Vornamens- und Personenstandsänderung

[Anne-Mette]

Moin,

ich habe schon an anderer Stelle geschrieben, dass ich die Selbstdarstellung auf der -§45 Seite als nicht gut - wenn ich ehrlich bin, dann sogar als etwas peinlich finde. Dabei möchte ich die Arbeit von Julia nicht schmälern; aber etwas mehr Erwähnung von "TEAM" und "Gemeinsamkeit" wäre gut!
An der politischen Arbeit waren über Jahre etliche Menschen beteiligt, die sich immer und immer wieder in Gespräche mit PolitikerInnen begeben haben, die nach Berlin gefahren sind, um "Werbung für die gute Sache zu machen",
die viel geschrieben und kommentiert haben, Aktionen vorbereitet und durchgeführt...

All diesen Mensch gebührt ein Dank, wenn etwas daraus werden sollte

Vielleicht kommt es doch noch so, wie ich es neulich geschrieben habe: "Mag sein, dass es so ähnlich läuft wie bei der Ehe für alle: auf einmal wird's doch etwas!"
(warum kommt mir dabei der Gedanke an die plötzlich mögliche Ausreisemöglichkeit aus der DDR 1989? "Unverzüglich")


Gruß
Anne-Mette

[Svetlana L]

ich habe schon an anderer Stelle geschrieben, dass ich die Selbstdarstellung auf der -§45 Seite als nicht gut - wenn ich ehrlich bin, dann sogar als etwas peinlich finde.

War nun mal die erste Quelle, die ich dazu gelesen hatte.

[Anne-Mette]

Nein, Du bist nicht gemeint, alles ok!

[Svetlana L]

Hab' ich auch so nicht verstanden

[Jasmine]

Na da bin ich ja mal gespannt, auf jeden Fall werde ich mir morgen den Bundestag ansehen um zu wissen was dort gesprochen wird.
Es wäre ja ganz einfach, mal sehen was dabei herauskommt und wie lange es dauert bis zur in Kraftsetzung.
LG Jasmine

[Magdalena]

Hallo,

ja da darf Frau gespannt sein, was dabei rauskommt. Noch ist es, wenn ich es richtig verstanden habe, eine Gesetzesvorlage. Da bleibt noch viel Gestaltungsspielraum. Und wer seine Position durchsetzen kann und will. Ich hoffe nur es wird kein Stückwerk, mit dem sich die Betroffenen abkämpfen und am Ende die Gerichte überfordert sind.

Viele liebe Grüße von Magdalena

[Jaddy]

Damit wären es dann drei... Der von den Grünen und der von der FDP sind morgen laut Tagesordnung zwischen 15:55 und 16:25 im Bundestag zur ersten Lesung und gehen dann wohl erwartungsgemäss in den Innenausschuss. Also erst mal Tür zu und abwarten. Kennt wer die Tagesordnung da? Nicht, dass ich dem ganzen irgendwelche Chancen einräume, aber den Kessel heiss zu halten durch Mails und Briefe an die Funktionsträger"¢innen kann ja nicht schaden.

Ich hoffe mal, dass der GroKo-Entwurf sich nicht allein auf die Arbeitsgruppe zum Namensrecht bezieht (Eckpunkte-PDF), denn die bleibt weit hinter den TSG-Entwürfen der anderen zurück. Zwar wären Namensänderungen einmal alle 10 Jahre oder "aus wichtigem Anlass" drin, aber sonst nix.

[Jasmine]

Ich habe mir die erste Lesung angesehen. Meine Menalee und ich waren gezwungen den Worten von Frau von Storch zuzuhören. Mir liefen die Tränen über das Gesicht. So ungeheuerlich und entwürdigend habe ich die Worte wie Ohrfeigen empfunden. Ich muss das Gehörte erstemal verdauen.
Mit traurigen Grüßen Jasmine

[Phi]

Ich habe mir die erste Lesung angesehen. Meine Menalee und ich waren gezwungen den Worten von Frau von Storch zuzuhören. Mir liefen die Tränen über das Gesicht. So ungeheuerlich und entwürdigend habe ich die Worte wie Ohrfeigen empfunden. Ich muss das Gehörte erstemal verdauen.
Mit traurigen Grüßen Jasmine

Ja, das war einfach nur böse... Verachtung und Hass... (von Seiten der AfD gegenüber anderen Menschen)

Davon abgesehen waren die anderen Redner_innen aber recht einfühlsam - was daraus wird, mal sehen
LG Phi

[Katrin]

v.Storch ist so etwas wie das "personifizierte Böse", da sollte man sich nicht von beeindrucken lassen.
Diese Rede war ganz klar außer Konkurrenz...

atb
Katrin

[Anne-Mette]

Moin,

wer sich das mal anhören will, was Frau Storch gesagt hat, kann das hier tun: https://www.bundestag.de/mediathek?vide ... =mediathek

Ich befürchte fast, sie hat es ernst gemeint.

Alle Reden: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7453376

Gruß
Anne-Mette

[Sonnenuhr]

Ich möchte es garnicht hören, es war ganz sicherlich, dumm, verletzend und nicht vereinbar mit jedwedem Respekt gegenüber
Menschen im Allgemeinen. Dafür wurde sie gewählt, was erwartet ihr?

Gibt es noch weitere Termine, wisst ihr wann dort am Gesetz gearbeitet wird?

[Jasmine]

Was mich die ganze Zeit beschäftigt, ist die Frage wie lange dauert es jetzt bis ein neues Gesetz entsteht? Vielleicht gibt sich die Regierung ja mal einen Ruck und legt in diesem Punkt genauso ein Tempo vor, wie bei den Corona-Gesetzen. Es ist schon zuviel passiert. Das TSG Gesetz hat genug Belastungen hervorgebracht und mit dem Referentenentwurf aus dem letzten Jahr hat sich das Innenministerium nicht mit Ruhm bekleckert.
Liebe Grüße Jasmine

[Anne-Mette]

Moin,

sicherlich ist das beabsichtigt; aber wenn so gegen Vorlagen eines neuen Gesetzes gearbeitet wie von Frau Storch, wird eine Auseinandersetzung über Themen, die durchaus ihre Berechtigung haben, verhindert oder gar unmöglich gemacht.
Gegen solche Hassreden wie von ihr gibt es in meinen Augen nur ein "GEGEN", aber lasst uns dabei nicht einen "Tunnelblick" bekommen.

Auch wenn ich mir "Schimpf und Schande" einfange: über Missbrauch und Eindringen in "Frauen-Schutzräume" wird durchaus zu reden sein; denn wir wohnen nicht alle in Bullerbü - und der gelebte Alltag lässt sich nicht immer in Gesetzestexte zwängen.

Gruß
Anne-Mette