Europawahl vom 23.bis zum 26.MaiEuropawahl vom 23.bis zum 26.Mai

[Marlene K.]

Nicht nur in Deutschland sollten wir für Offenheit eintreten. Weitaus mehr als wir dies wahrnehmen bestimmt auch Europa unsere Gesellschaften und unser Leben. Ich finde dies gut. Darum werbe ich hier dafür, zur Wahl zu gehen und sichtbar für Europa einzutreten.
https://www.facebook.com/events/225881354955147/
https://pulseofeurope.eu/

[Nicole Fritz]

Welche Vollidioten haben da wieder einmal die Homepage programmiert? Also in Koblenz gibt es da eine oder mehrere Veranstaltungen. Der Treffpunkt ist auch klar (Karte). Aber WANN findet da etwas statt? ... Endlich gefunden, man muss auf der Startseite nach unten scrollen, und dann gibt es da rechts eine Tabelle - Also am 5. Mai - und um welche Uhrzeit jetzt? Und wann ist die Veranstaltung in Mainz? ... Man sollte doch diese Programmierer ... Nein, jetzt sage ich nichts mehr, sonst gibt's Ärger mit Anne-Mette.

Na ja, mal seh'n mit der Demo. Und zum Wählen muss ich nicht nach Koblenz.

[Marlene K.]

Welche Vollidioten haben da wieder einmal die Homepage programmiert? Also in Koblenz gibt es da eine oder mehrere Veranstaltungen. Der Treffpunkt ist auch Klar (Karte). Aber WANN findet da etwas statt? ... Endlich gefunden, man muss auf der Startseite nach unten scrollen, und dann gibt es da rechts eine Tabelle - Also am 5.Mai - und um welche Uhrzeit jetzt? ... Man sollte doch diese Programmierer ... Nein, jetzt sage ich nichts mehr, sonst gibt's Ärger mit Anne-Mette.

Na ja, mal seh'n mit der Demo. Und zum Wählen muss ich nicht nach Koblenz.

Ja, das habe ich mich auch gefragt, wenn auch leiser*lächel

[Marlene K.]

Interessant ist auch, wen wir wählen können. Neben den Verbindungen nationaler Parteien gibt es 2019 auch eine Bewgung, die Gesamteuropäisch antreten will:
https://www.voltdeutschland.org/uebervolt
Hier die bisher vertretenen oft nicht sehr einheitlichen Parteienbündnisse:
https://europeangreens.eu/
https://www.acreurope.eu/
https://www.european-left.org/parties/dei-lenk/
http://www.e-f-a.org/home/
http://www.democrats.eu/
https://www.ecpm.info/
https://www.aldeparty.eu/
https://www.pes.eu/en/
https://www.epp.eu/
https://www.menleuropa.eu/

Ich schaue mir gerade die Parteienbündnisse näher an. Sie sind nicht gesamteuropäisch und nicht auf Europa beschränkt. So ist im Bündnis acre zum Beispiel die Amerikanischen Republikaner mit aufgeführt.
Bei dem menl sind wohl die deutschen Neonazis zu unbedeutend um vorzukommen.

[Marlene K.]

Lassen wir Herrn Emmanuel Macron wieder ins Leere laufen?
https://www.elysee.fr/emmanuel-macron/2 ... -europa.de

[Marlene K.]

Hier eine Antwort von Frau Kramp-Karrenbauer auf Herrn Macron. Hier stellt sich mir die Frage, welche Werte haben wir und was für ein Europa wünschen wir uns
Wollen wir reine Marktmechanismen und das Recht des Stärkeren oder wollen wir ein Europa der gleichberechtigten Bürger?
https://www.welt.de/politik/deutschland ... achen.html

Dennoch blicken viele mit Unruhe auf Europa. Wir sollten die Bürgerinnen und Bürger Europas aber nicht missverstehen. Die Zustimmung zur europäischen Idee ist derzeit so hoch wie nie. Was die EU in den Augen der Bürger jedoch vermissen lässt, sind Klarheit, Orientierung und Handlungsfähigkeit zu wesentlichen Fragen der Zeit.
...
Bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament kann es daher gar nicht darum gehen, den unvollkommenen Status quo der heutigen EU gegen Anwürfe von Populisten zu verteidigen. Die Frage des "für" oder "gegen" Europa stellt sich für die meisten Bürger gar nicht. Wir müssen stattdessen mit unterschiedlichen Konzepten darüber streiten, wie die EU künftig zu den großen Fragen handlungsfähig werden kann...

Dabei geht es zuerst um die Sicherung der Grundlagen unseres Wohlstands....
In der Wirtschafts- und Währungsunion und mit der Stabilisierung der Eurozone haben wir einen richtigen Pfad eingeschlagen. Wenn wir wollen, dass unsere Unternehmen in Europa auch in Zukunft von europäischen Banken finanziert werden, müssen wir einen gemeinsamen Binnenmarkt für Banken schaffen.
Gleichzeitig müssen wir konsequent auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen. Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg. Aber Konvergenz im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse innerhalb der Mitgliedstaaten und zwischen den Mitgliedstaaten müssen wir anstreben.
...
Wir brauchen jetzt eine europäische Herangehensweise an die Fragen, mit welchen Technologien wir unser Klima schützen und gleichzeitig gut wirtschaften wollen, mit welchen intelligenten Systemen wir Milliarden von Menschen ernähren und die Schöpfung bewahren wollen, welche unserer Forschungsergebnisse zu neuen Medikamenten und Behandlungen führen, um Krankheiten zu besiegen, wie unsere Antwort auf eine klimaverträgliche und trotzdem individualisierte Mobilität aussieht.

Interessant für mich zu lesen, dass ein gemeinsamer Binnenmarkt für Banken gefordert wird. Haben wir keinen gemeinsamen Markt in allen Wirtschaftsbereichen und eine Grenzenlosigkeit für Kapitalflüsse?
Ansonsten werden Lösungen, die Herr Macron gestellt hat zurückgewiesen und anders formuliert neu gestellt. Zum Beispiel Konvergenz der Lebensverhältnisse, Annäherung der sozialen Realitäten, statt gemeinsame Sozialpolitik heißt für mich ein ähnliches Ziel formulieren ohne den Lösungsvorschlag im Angebot des französischen Präsidenten.
Die ökologischen Forderungen erkennen die Probleme, die unser bisheriges Vertrauen in die Marktwirtschaft hervorgebracht hat mit erneutem Vertrauen in eine noch befreitere Marktwirtschaft zu beantworten. Also auch hier Anerkennung des von anderer Seite benannten Problems ohne eigenen Lösungsvorschlag.
Das Subsidiaritätsprinzip heißt für mich nichts anderes als der Rückzug auf egoistische Interessen auf möglichst niedriger Ebene in der Hoffnung, dass geheimnisvolle Marktkräfte in einem entgrenzten Markt mit unsolidarischen Teilnehmern schon irgendwie zu einem friedlichen Miteinander führen.

Meine Wahrnehmung sagt mir, dass Macht und Kapital schon immer unabhängig von Grenzen sind und sich in einem uneingeschränkten Markt immer stärker durchsetzen.

Es fehlt das Gegengewicht der internationalen Solidarität.

[Marlene K.]

Mir machen die Vorgänge um den Brexit Angst. Kann Europa daran zerbrechen?

[Dolores59]

Der Brexit ist nicht das große Problem, sondern die Folge eines zunehmenden Nationalismus. Wenn zukünftig jeder Staat nur noch an sich selbst denkt, bleibt vom gemeinsamen völkerverbindendem Europa nicht mehr übrig als eine reine Wirtschaftsunion (Bankenunion). Die Menschen bleiben auf der Strecke.

[Marlene K.]

Der Brexit ist nicht das große Problem, sondern die Folge eines zunehmenden Nationalismus. Wenn zukünftig jeder Staat nur noch an sich selbst denkt, bleibt vom gemeinsamen völkerverbindendem Europa nicht mehr übrig als eine reine Wirtschaftsunion (Bankenunion). Die Menschen bleiben auf der Strecke.

Ja, und der Brexit beschleunigt dies. Genau das macht mir Angst. Menschen, die Europa und Solidarität wollen, müssen und können dafür kämpfen und den Mund aufmachen.

[Laila-Sarah]

Na, eine der vielen Probleme in der EU ist auch ein wenig, dass keine Gleichberechtigung existiert. DE, FR und GBR sagen und die anderen machen. Diese Vormachtstellung "erkaufen" sich die drei Staaten im wahrsten Sinne des Wortes. Sie greifen sehr tief in die Tasche. GBR hat ein monetäres Problem und glaubt mit diesem Geld, aus deren Sicht, wichtigeres tun zu können. Darum geht es hauptsächlich beim Brexit auf der nationalen Ebene. Aber um die Massen für dieses Vorhaben zu mobilisieren, werden wie immer nationalistische Geschütze aufgefahren. Damit ist es für den kleinen Mann schon eine nationalistische Sache aber im Grunde gar keine.

[Marlene K.]

....Probleme in der EU ist..., dass keine Gleichberechtigung existiert. DE, FR und GBR sagen und die anderen machen. Diese Vormachtstellung "erkaufen" sich die drei Staaten...

Stimmt. Daran wird sich nichts ändern, wenn nicht die Bürger dafür sorgen. Macht lässt augenscheinlich Keine*r freiwillig los.

[Michi]

Na, eine der vielen Probleme in der EU ist auch ein wenig, dass keine Gleichberechtigung existiert. DE, FR und GBR sagen und die anderen machen. Diese Vormachtstellung "erkaufen" sich die drei Staaten im wahrsten Sinne des Wortes. Sie greifen sehr tief in die Tasche. GBR hat ein monetäres Problem und glaubt mit diesem Geld, aus deren Sicht, wichtigeres tun zu können. Darum geht es hauptsächlich beim Brexit auf der nationalen Ebene. Aber um die Massen für dieses Vorhaben zu mobilisieren, werden wie immer nationalistische Geschütze aufgefahren. Damit ist es für den kleinen Mann schon eine nationalistische Sache aber im Grunde gar keine.

Da stellt sich die große Frage, was denn überhaupt eine Gleichberechtigung wäre. Gibt man jedem Land die gleiche Anzahl Stimmen? Dann sind die einzelnen Bürger der großen Länder massiv unterrepräsentiert. Das machen wir doch in DE im Bundestag und Bundesrat auch nicht.

Tatsächlich ist es in der EU aktuell schon so, dass kleinere Länder im Verhältnis zur Bevölkerungszahl mehr Stimmen bekommen als die großen Länder. Ich finde, dass da schon ein Interessenausgleich bedacht wurde.

Was das Erkaufen einer Vormachtstellung betrifft .. da sieht es doch (zumindest aktuell) eher so aus, dass die verbleibenden beiden Großen untereinander Deals ausmachen, und sich wechselseitig in ihren Interessen unterstützen.

GBR hat in meinen Augen kein monetäres Problem, sondern sich schlicht und einfach verzockt. Was bei Maggi Thatcher noch mit massiver Blockadehaltung funktioniert hat, am 25.6.1984 zum Briten-Rabatt führte, der bis heute Bestand hat, und dass die Briten auch dann noch ihren selbst zugesagten (geringeren) Zahlungsverpflichtungen nicht vollständig nachkamen, ist nun bald Geschichte. Sie waren immer nur gierig, haben in ihrem britischen Selbstverständnis den anderen Mitgliedsländern systematisch das Wasser abgegraben, haben den Bogen überspannt, und bekommen nun die Quittung.

Margaret Thatcher setzt Britenrabatt bei der EU durch

Schade ist es für den europäischen Gedanken, obgleich es den so eigentlich nie gab. Die EU war von Anfang an nur eine Wirtschaftsunion, zu der sich aus praktischen Erwägungen eine Währungsunion gesellte. Um die Bevölkerung gütig zu stimmen, wurde ein von den Abgeordneten selbst so bezeichneter europäischer Wanderzirkus ins Leben gerufen, der vor allen viel Abstellplatz für abgehalfterte Politiker bietet.

Im eigentlichen Sinne sind wir noch immer kein geeintes Europa, weggefallene Grenzkontrollen hin oder her. Die EU, das ist viel mehr die Bande über die gerne gespielt wird, wenn sich Politiker nicht trauen, irgendwelche unpopulären Maßnahmen im eigenen Land durchzusetzen.

Bitte nicht falsch verstehen: Ich bin sehr für ein geeintes Europa. Mich stört nur die Unehrlichkeit und das Demokratiedefizit ... hier als leichte Augen-und-Ohren-Kost serviert, wer in Europa das Sagen hat:



Aber Vorsicht! Ein großer Teil dieser Informationen wird dich als Zuschauer womöglich verunsichern.

[Marlene K.]

Schade ist es für den europäischen Gedanken, obgleich es den so eigentlich nie gab. Die EU war von Anfang an nur eine Wirtschaftsunion, zu der sich aus praktischen Erwägungen eine Währungsunion gesellte. Um die Bevölkerung gütig zu stimmen, wurde ein von den Abgeordneten selbst so bezeichneter europäischer Wanderzirkus ins Leben gerufen, der vor allen viel Abstellplatz für abgehalfterte Politiker bietet.

Im eigentlichen Sinne sind wir noch immer kein geeintes Europa, weggefallene Grenzkontrollen hin oder her. Die EU, das ist viel mehr die Bande über die gerne gespielt wird, wenn sich Politiker nicht trauen, irgendwelche unpopulären Maßnahmen im eigenen Land durchzusetzen.

Bitte nicht falsch verstehen: Ich bin sehr für ein geeintes Europa. Mich stört nur die Unehrlichkeit und das Demokratiedefizit ... hier als leichte Augen-und-Ohren-Kost serviert, wer in Europa das Sagen hat:

Liebe Michi,
ja, es stimmt viel an dem was Du schreibst. Allerdings sehe ich die Schlüsse, die Du ziehst, deutlich anders.

Die Idee "Europa" ist für viele Menschen sehr lebendig, auch wenn der Verbund von Nationalstaaten, die die heutige Union bestimmen genau das machen, was Du benennst: Problematische Beschlüsse Europa anlasten und populäre Entscheidungen als mühsam durchgesetzte nationale für sich vereinnahmen.
Wie in allen Fragen ist es hier einfach Missstände anzuprangern und schulterzuckend auf "die da Oben" zu verweisen. Selbstverständlich können ich oder Du alleine nichts bewegen.

Aber wir dürfen die Parteien wählen, die für die Aufgabe von Partikularinteressen sind, wenn wir uns auf nationaler Ebene befinden.
Wir können uns Gedanken darüber machen, was für ein Europa wir wollen oder uns gegen Europa stellen.
Wir dürfen und können uns mit anderen verbünden, reden, diskutieren und fordern.

Alles das ist nicht so einfach wie es klingt. Auch die Montagsdemonstrarionen, die zum Ende der DDR führten, erschienen vielen zunächst aussichtslos, der erste demokratische deutsche Staat im November 1918 erschien den Menschen 1917 garntiert noch als unmöglich. Nach dem 09.November musste dann auch in mühevoller Kleinmarbeit eine Verfassung erarbeitet werden.

Zu der Machtfrage kann ich nur sagen, Du und Sarah, Ihr habt beide Recht und Unrecht.
Es wäre dumm, die politische Macht, die durch wirtschaftliche Stärke kommt zu ignorieren.
Du setzt dagegen, dass eine Stimme für einen Bürger auf der Ebene der EU den bevölkerungsreichen Ländern mehr Macht gibt. Damit setzt Du vorraus, dass "Nationen" mit einer Stimme sprechen. Genau dieses Denken und die Parteienbündnisse aus nationalen Parteien auf europäischer Ebene gilt es doch zu überwinden.
Ich für meinen Teil sehe, dass ich mit Köchen und Kellnern und queeren Menschen in Andorra mehr Gemeinsamkeiten habe als mit einem noch so schwulen Aufsichtsratsvorsitzenden mit Villa im Grunewald.

Europa ist durch die Bankenunion, die offenen Grenzen und die Lebensrealität seiner Bürger schon lange eine Realität. Es ist nur die Frage, ob wir es den Machtinteressen Einzelstaatlicher Politiker überlassen oder ob wir als Bürger und damit in der Gesamtheit eigentlicher Souverän diese Macht für uns und alle anderen einfordern.

Es ist immer eine Frage der Perspektive, von wo aus ich auf Europa blicke. Betrachte ich es als zersplitterten Machtraum und Spielball von jetzt herrschenden Politikern oder als Lebensraum seiner Bürger?

[Marlene K.]

Wer den satirischen Beitrag anschaut, bekommt am Ende genau dies zu hören: Es fehlt die Sozialunion und europäische Einrichtungen für den Bürger. Kapital war auch schon vor der europäischen Union nicht an Grenzen gebunden. Es sorgt nur dafür, dass die Arbeitnehmer*Innen an Einzelstaatliche Gesetze gebunden bleiben und keine einheitlichen, transparenten Bedingungen bekommen.

Ich verwende bewusst nicht den Begriff "Nation". Dieser Begriff ist für mich künstlich und jeder definiert ihn anders. Es geht bei der Einteilung der Menschen um Machträume, nicht um echte, natürlich entstandene und zu belegende Gruppen.

[Ulrike-Marisa]

Moin,

die Grundfrage ist doch für alle weiteren Planungen für Europas Zukunft, was wollen wir für ein Europa. Bisher haben sich doch nur bestimmte Faktoren wie Wirtschaft und Bankenunion durchgesetzt; also in gewissem Sinne eine Lobbyistenunion wenn ich das für mich mal so bezeichnen darf. Wollen wir überhaupt einen europäischen Bundesstaat ähnlich wie die USA - auch dort gibt es in den Staaten unterschiedliche Lebensbedingungen aber viele zentrale Regelungen und ein gemeinsames auftreten gegenüber der Welt. Gerade dieser Aspekt täte für Europa auch Not, denn dieser zerstrittene Hühnerhaufen, in dem alle gefühlt nur gackern, aber nichts mehr zustande bringen, kann uns auch nicht weiter bringen. Ein großer Entscheidungsstau in Deutschland wie in Europa behindert ein gedeihliches Fortkommen bzw. eine sinnvolle Fortentwicklung des Europäischen Gedankens. Den Zerfall dieser Union wieder in sich bekämpfende Nationalstaaten scheint mit dem Brexit endgültig eingeläutet. Schade eigentlich für eine an sich gute Idee aus meiner Kindheit, überall wehten damals die grün-weißen Flaggen der Europaunion an bestimmten Tagen und wir haben in der Schule diskutiert und Aufsätze geschrieben (ich mal einen 1969 mit 20 Seiten und 80 Rechtschreibfehlern; der Lehrer hat getobt, aber er musste mir eine 2 geben wegen des Textes... ) Das war sicher eine andere Zeit verbunden mit Zeichen des Aufbruchs und der EWG, Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, deren Endziel eine Europäische Union als Staatengemeinschaft stehen sollte, die alle Bereiche des Lebens umfasst. Gescheitert ist die Idee nicht nur an Partikularinteressen von Staaten und Politiker, sondern an dem allgemeinen Unvermögen, gestellte Ziele auch mit sinnvollen Entscheidungen durchzusetzen. Die Lebensbedingungen in den Mitgliedsstaaten der Union sind sehr unterschiedlich gewesen und sind es immer noch. Wer eine richtige Union will, muss auch eine Rechts- und Sozialunion anstreben und durchsetzen. Da sollte für Versicherungsmathematiker schon möglich sein, die Renten der einzelnen Unionsstaaten nach bestimmten Kriterien differenziert zu berechnen, das machen die Versicherungen im Tagesgeschäft ja jetzt auch schon; nur als ein Beispiel genannt. Nein, dieser Hühnerhaufen ist nicht die Union, die ich mir wünsche, kann ich aber nicht ändern, sondern nur durch Teilnahme an der Europawahl mit beeinflussen, denn wer gar nichts macht, macht auch nichts besser.

Grüße, Ulrike-Marisa