LGBTIQ in den Sondierungsgesprächen für Schwarz-Grün-GelbLGBTIQ in den Sondierungsgesprächen für Schwarz-Grün-Gelb

[Marielle]

Hallo zusammen,

zur Info.

Habt es gut

Marielle
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Heute Vormittag fand, auf Einladung der neuen Bundestagsfraktion von B90-Grüne, eine Gesprächsrunde in Berlin statt. Sie stand unter der Überschrift 'Gemeinsam auf den Weg machen für eine offene Gesellschaft'. Verschieden(st)e Verbände* waren eingeladen worden, um die Schwerpunkte ihrer Anliegen und Ansichten als Input für die Koalitionssondierungen einzubringen, sowie darzulegen, welche Form gesellschaftlicher Unterstützung dafür notwendig ist.

Für das Themenfeld von dem LGBTIQs betroffen sind, haben der LSVD, IM e.V. und die bvt* an dem Gespräch teilgenommen. Den anwesenden Abgeordneten, die z.T. auch an den derzeitigen Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen teilnehmen, wurden die dringlichsten Themen für die Aufnahme in die Sondierungsgespräche nochmals dargestellt. "Nochmals" deswegen, weil die B90-Grünen auch bisher schon sehr viel Interesse und Engagement für diese Anliegen gezeigt haben und deswegen ganz gut im Bilde und vor allem auch auf unserer Seite sind. Auf jeden Fall war die Veranstaltung aber eine gute Gelegenheit zur Vertiefung bestehender Kontakte und zum Gespräch mit neuen MdBs der B90-Grünen.

Der bvt* hat in seinem Beitrag deutlich gemacht, dass die Reform des TSG, aufgrund internationaler Verpflichtungen und eines Urteils des BVerfG, unabdingbar ist und das es eine der letzten (vielleicht sogar DIE) letzte Regelung ist, mit der die geschlechtsbezogene Selbstbestimmung von Menschen per Gesetz einschränkt wird. Die Zustimmung der anwesenden Abgeordneten lässt hoffen, dass unser Thema in die Sondierungsgespräche einfliesst, wenn sich auch nur die geringste Möglichkeit dazu bietet.


* u.a. der DGB, der ZdJ, die Amadeu Antonio Stiftung, Diakonie Deutschland, der ZdSuR

[Svetlana L]

Vor der Wahl war ich bei der Veranstaltung von TrIQ zu den Wahlprüfsteinen für trans*-Menschen. Die Vertreter_innen von FDP und Grünen (die sowieso) sahen die Notwendigkeit für Veränderungen, der Vertreter der LSU wollte zwar, war sich aber der Haltung seiner Partei bewusst.

Na, dann wollen wir mal hoffen, dass im weiteren Verlauf der Koa-Gespräche unser Thema nicht als "Verfügungsmasse" für Kompromisse mit der Union benötigt werden.

Gestern habe ich übrigens erfahren, dass der Berliner Senat eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des TSG bzw. zur Einführung eines Identitätsgesetzes plant.

[Michelle 59]

Ich glaube nicht das es mit CDU und CSU möglich ist.

[JanaH]

Ich glaube nicht das es mit CDU und CSU möglich ist.

Schätze ich leider, insbesondere im Hinblick auf die Verlogenheit der CSU *, genauso ein.
Aber lassen wir uns überraschen, vielleicht (und hoffentlich) sind wir ja zu pessimistisch...

Liebe Grüße

Jana

* Christlich Soziale Union