Diskriminierung nichtbinärer Personen thematisiert | Bundestag | kl. Anfrage
Verfasst: Di 4. Aug 2026, 17:23
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
Beschwerden und Gerichtsverfahren wegen einer möglichen Diskriminierung nichtbinärer oder diverser Personen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/7449). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie viele entsprechende Beschwerden die Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit dem 1. Januar 2020 erhalten hat und wie viele Gerichtsverfahren der Bundesregierung bekannt sind, in denen eine Diskriminierung wegen nichtbinärer Geschlechtsidentität nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz geltend gemacht wurde.
Beschwerden und Gerichtsverfahren wegen einer möglichen Diskriminierung nichtbinärer oder diverser Personen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/7449). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie viele entsprechende Beschwerden die Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit dem 1. Januar 2020 erhalten hat und wie viele Gerichtsverfahren der Bundesregierung bekannt sind, in denen eine Diskriminierung wegen nichtbinärer Geschlechtsidentität nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz geltend gemacht wurde.