Momo58 hat geschrieben: Mo 4. Mai 2026, 17:04Das ist der Nachteil der indirekten Demokratie. Du wählst Abgeordnete in den Bundestag, die dann entscheiden wie sie wollen. In einer direkten Demokratie könnten die Bürger selbst entscheiden, ob die Regenbogenflagge zum CSD auf dem Reichstag gehisst wird. Hier wird ein unrühmliches Zeichen gegen die Vielfalt gesetzt oder soll ich lieber sagen, dass hier jemand der AfD in den Hintern kriecht.
Also ich bin erstens äusserst skeptisch, dass die Bürgys einer direkten Demokratie auch nur ähnlich viel Schutz, Respekt und Wohlwollen gegenüber (allen) Minderheiten aufbringen würden, wie die gewählten Mdb, geschweige denn so viel, wie es laut Grundgesetz eigentlich geben müsste. Da fehlt nämlich sogar das minimale Korrektiv ministerieller Rechtsabteilungen, die wenigstens meistens den größten Unfug entschärfen. Okay, bei sowieso schon rechtsdrehender Referaten und einem nach rechts völlig offenen Minister ist dann auch nichts mehr zu machen; siehe illegale Kontrollen und Zurückweisungen an unseren EU-Binnengrenzen.
Ich bin zweitens ziemlich sicher, dass ganz zentrale Elemente unserer verfassten Gesellschaftsordnung nicht mal ansatzweise im Wahlvolk bekannt sind, und auch nicht die (Hinter)Gründe dafür, bzw die Konsequenzen, wenn diese Prinzipien aufgegeben würden. Zum Beispiel, dass Grundrechte und Gesetze in der Regel für alle Menschen gelten, und nicht irgendwelche (Merkmals)Gruppen willkürlich davon ausgenommen werden können.
Ich postuliere ausserdem drittens, dass wir ziemlich starke, durch einzelne Personen kontrollierte Medien haben, die aus eigenen Interessen mindestens die "gefühlte Mehrheit" drastisch manipulieren können. Looking at you, Döpfner & Co. Bis hin zur Aufwiegelung gegen Politikys und Zerstörung von Regierungen. Stichwort "Heizungsgesetz" etc. Plus ausländische Mächte in Ost und West, die zu gerne Chaos und Polarisierung hier hätten, weil sie dann ungestörter ihre Interessen verfolgen können.
Von daher erwarte ich von einer direkten Demokratie nicht nur keine Unterstützung für queere Menschen und andere Minderheiten, sondern sehe im Gegenteil darin eine massive Gefahr.
Momo58 hat geschrieben: Mo 4. Mai 2026, 17:04So einfach ist es dann doch nicht. Es gibt die Flaggenordnung für den Bundestag.
Die könnte eine Mehrheit im Bundestag ändern und damit auch das Präsidium inklusive dessen Vorsitzende überstimmen. Zur praktischen Umsetzung hingegen, wie du schon schriebst, fehlt es da wohl an der Mehrheit.
