Bundesregierung nominiert nicht für den Friedensnobelpreis| BundestagBundesregierung nominiert nicht für den Friedensnobelpreis| Bundestag

[Anne-Mette]

Auswärtiges/Antwort

Die Bundesregierung hat nach eigenem Bekunden kein Vorschlagsrecht für den Friedensnobelpreis. Das betont sie in einer Antwort (21/2292) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/1964). Die Fraktion hatte sich unter anderem nach den Vorschlägen der Bundesregierung für den Preis und eine mögliche Unterstützung für die Nominierung von US-Präsident Donald Trump erkundigt. Laut den Statuten der Nobelstiftung sei eine Nominierung für den Nobelpreis unter anderem durch Mitglieder nationaler Parlamente und Regierungsmitglieder möglich. „Es besteht daher innerhalb der Bundesregierung kein Verfahren für eine mögliche Nominierung oder Unterstützung von Nominierungen“, heißt es weiter. Verwiesen wird zudem darauf, dass das Nobelpreiskomitee eine nicht-staatliche Institution sei, die unabhängig handle.