Neuer Streit um Geschlechtsidentitätsgesetz in Schweden
Verfasst: Mi 28. Feb 2024, 12:13
Neuer Streit um Geschlechtsidentitätsgesetz: SD kann ein Veto einlegen
Regierung und SD sind in der Frage des Geschlechtsidentitätsgesetzes gespalten.
M und L haben ein neues Gesetz vorangetrieben, das die Änderung des gesetzlichen Geschlechts erleichtern soll, aber SD sagt nun, die Partei lehne Änderungen ab, die sich auf den Staatshaushalt auswirken.
Dadurch besteht nun die Gefahr, dass das Gesetz auf Eis gelegt wird.
Die Moderaten und Liberalen schlagen ein neues Gesetz zur Geschlechtsidentität vor, SD und KD sind dagegen, weil es an Wirkungsanalysen mangelt und mögliche Auswirkungen auf den Staatshaushalt haben.
Durch die Gesetzesänderungen ist eine ärztliche Diagnose nicht mehr erforderlich
Quelle: https://www.aftonbladet.se/nyheter/a/xg ... sR5pshg-zA
Regierung und SD sind in der Frage des Geschlechtsidentitätsgesetzes gespalten.
M und L haben ein neues Gesetz vorangetrieben, das die Änderung des gesetzlichen Geschlechts erleichtern soll, aber SD sagt nun, die Partei lehne Änderungen ab, die sich auf den Staatshaushalt auswirken.
Dadurch besteht nun die Gefahr, dass das Gesetz auf Eis gelegt wird.
Die Moderaten und Liberalen schlagen ein neues Gesetz zur Geschlechtsidentität vor, SD und KD sind dagegen, weil es an Wirkungsanalysen mangelt und mögliche Auswirkungen auf den Staatshaushalt haben.
Durch die Gesetzesänderungen ist eine ärztliche Diagnose nicht mehr erforderlich
Quelle: https://www.aftonbladet.se/nyheter/a/xg ... sR5pshg-zA