Intergeschlechtliche Menschen e.V. | Stellungnahme: Selbstbestimmungsgesetz
Verfasst: Fr 26. Mai 2023, 20:45
Nach langer Wartezeit wurde nun ein Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag veröffentlicht. Wir begrüßen den Entwurf als solchen, da durch ihn gesetzliche Regelungen geschaffen werden sollen, die den Vorgang der Personenstands- und Vornamensänderung für trans und intergeschlechtliche Personen vereinheitlichen sollen. Diese Vereinheitlichung sollte vor allem Rechtssicherheit für trans und intergeschlechtliche Personen schaffen. Der aktuell vorliegende Referent*innen-Entwurf erfüllt dieses Ziel aus unserer Sicht jedoch nur teilweise.
Die vollständige Stellungnahme ist hier als PDF verfügbar: https://im-ev.de/wp-content/uploads/202 ... eV-web.pdf
Die vollständige Stellungnahme ist hier als PDF verfügbar: https://im-ev.de/wp-content/uploads/202 ... eV-web.pdf