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Selten, dass sonntags Mitteilungen aus dem Bundestag kommen.
Das unterstreicht den Ernst der Lage:

Politische und humanitäre Lage in der Ukraine thematisiert

Die Bundesregierung hat den Krieg Russlands gegen die Ukraine erneut scharf verurteilt. Dieser verletze elementare Grundsätze des Völkerrechts, so der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen), in einer Sondersitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Sonntagmorgen.

In der Sitzung unter Leitung von Renata Alt (FDP) hatte Lindner zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mahmut Özdemir (SPD), die Ausschussmitglieder über die aktuelle politische und humanitäre Lage in der Ukraine informiert. Er nahm dabei unter anderem zum Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen Zahlungssystem Swift sowie zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine Stellung.

Die Bundesregierung hatte am Samstagabend entschieden, Waffen an die Ukraine zu liefern. Aus Bundeswehrbeständen sollen unter anderem 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ "Stinger" in das von Russland angegriffene Land gesendet werden. Die Niederlande und Estland erhielten zudem die Erlaubnis, Waffen aus deutscher Produktion an die Ukraine zu liefern.

Ebenfalls entschieden hatte sich Deutschland, gemeinsam mit den USA und anderen westlichen Verbündeten, russische Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift auszuschließen. Von dem Ausschluss betroffen sein sollen zunächst all jene russischen Banken, die von der internationalen Gemeinschaft sanktioniert sind. Weitere russische Finanzinstitute könnten bei Bedarf hinzukommen. Die Abkopplung von Swift gilt als die bislang weitreichendste Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Weiter informierten die Vertreter der Bundesregierung den Ausschuss über Maßnahmen der humanitären Hilfe, mit denen Deutschland den Menschen in der Ukraine zur Seite stehen werde. Zusammen mit den direkten Nachbarstaaten arbeite Deutschland dafür, sichere Fluchtkorridore Unterbringung für Flüchtlinge zu gewährleisten. Nach vorläufigen Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) sollen aktuell mehr als 100.000 Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht sein. Der Krieg könnte aber VN-Angaben zufolge bis zu vier Millionen Menschen zur Flucht zwingen.

Die Abgeordneten konzentrierten sich in der anschließenden Diskussion insbesondere auf Fragen der akuten Nothilfe sowie der Aufnahme von Flüchtlingen. Sie fragten auch nach weiteren Sanktionen, der Abwehr von Desinformationskampagnen in Sozialen Medien und der Gefahr von Cyberattacken auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur.

Aussprache über Re-­gie-­rungs-­erklärung in der Sonder-­sitzung des Bundes-­tages: https://www.bundestag.de/dokumente/text ... ung-882198

Hoffentlich gerät keine Stinger in falsche Hände!
andererseits:
Putin droht atomar...
...Raketen auf Kiew...
...jeder, der sich in ein russisches Flugzeug setzt, muß jetzt wissen, daß ein "Restrisiko" besteht...

Wenn wir RECHTZEITIG Panzerabwehrwaffen geliefert hätten...
...vielleicht hätte Wladimir DAS kapiert!

Es ist zum Heulen, daß es so weit gekommen ist, ABER...
Erpressen lassen hat sich die Menschheit ZU OFT!!!

LG Karla

Anne-Mette hat geschrieben: So 27. Feb 2022, 12:50 Die Abgeordneten konzentrierten sich in der anschließenden Diskussion insbesondere auf Fragen der akuten Nothilfe sowie der Aufnahme von Flüchtlingen. Sie fragten auch nach weiteren Sanktionen, der Abwehr von Desinformationskampagnen in Sozialen Medien und der Gefahr von Cyberattacken auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur.

Aha. Hat auch irgendjemand darüber nachgedacht, wie man die Situation deeskalieren könnte, um den Wahnsinn möglichst schnell zu stoppen? Damit es zu den im Zitat angesprochenen Folgen gar nicht erst kommt? Oder glauben die Abgeordneten nicht mehr daran, dass es einen Ausweg gibt? Das wäre ein Armutszeugnis, in dieser Lage die Bemühungen um eine friedliche Lösung nicht mit Nachdruck weiter zu führen.

Waffen in Kriegsgebiete zu liefern ist Irrsinn! Was soll denn damit erreicht werden, außer noch mehr Leid für die Menschen vor Ort?

LGL

Immer noch nicht verstanden? Hier geht es im übertragenen Sinn um das was DU hier auch unterschreiben würdest : um Selbstbestimmung, Freiheit, Frieden, Unabhängigkeit. Oder willst du das alles nicht für DICH?
Vergessen wer die Katastrophe verursacht hat? Den Satz "” willst du den Frieden rüste für den Krieg ( als Abschreckung) kann man angesichts Putins Krieg nur unterstreichen. Sicher muss und wird verhandelt werden müssen. Aber Putin will eine Kapitulation um die Ukraine in sein Reich einzugliedern. Das wird für Moskau sehr teuer.
Das Leid und die Flüchtlinge hat Putin zu verantworten. Schreib ihm am besten ein EMail.

Alyssa hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 13:47 Immer noch nicht verstanden? Hier geht es im übertragenen Sinn um das was DU hier auch unterschreiben würdest : um Selbstbestimmung, Freiheit, Frieden, Unabhängigkeit. Oder willst du das alles nicht für DICH?

Das wünsche ich im Moment den Menschen in der Ukraine. Ich selbst bin da nicht maßgeblich.

Alyssa hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 13:47Den Satz "” willst du den Frieden rüste für den Krieg ( als Abschreckung) kann man angesichts Putins Krieg nur unterstreichen.

Dieser Satz war schon immer falsch und wird durch ständige Wiederholung auch nicht wahr. Die Menschheit hat es schon unzählige Male bewiesen. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Abrüstung und gegenseitiges Vertrauen sind der Weg zum Frieden. Die Friedensbewegung der achtziger Jahre wusste das noch. Daran möchte aber die Partei der Außenministerin nicht erinnert werden, obwohl diese Partei aus eben dieser Friedensbewegung hervorging.

Alyssa hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 13:47Sicher muss und wird verhandelt werden müssen. Aber Putin will...

Mit dieser Einstellung wird das nichts, und genau das kritisierte ich in meinem Beitrag. Wenn "wir" moralisch so überlegen wären, wie ständig behauptet wird, wäre es "uns" doch ein leichtes, zunächst mal mit der anderen Seite ins Gespräch zu kommen - ohne Vorbedingungen und Vorbehalte, um akut das Schlimmste zu verhindern oder zumindest zu lindern.

Und was wäre denn die Alternative? Noch mehr Gewalt?
Was wäre überhaupt ein sinnvolles Ziel? Ein Ende der Gewalt, mit anschließender Suche nach einer tragfähigen Lösung? Oder ein langanhaltende Stellvertreterkrieg gegen Russland auf dem Rücken der Ukraine?
Und wie könnte man es erreichen, ohne noch mehr unnötiges Leid zu verursachen? Miteinander reden statt aufeinander zu schießen?

Ich kenne die Antworten nicht.
Ich erwarte aber von der Bundesregierung, dass sie diese Fragen diskutiert. Jeder Tag, der verstreicht, ohne dass wir an einem Weg zurück zum Frieden arbeiten, ist ein verlorener Tag.

Momentan kann nur Russland die Gewalt stoppen. Wenn die Bundesregierung also wirklich Interesse daran hätte, das Leiden der ukrainischen Bevölkerung rasch zu beenden, dann würde sie darauf drängen, auf die Russen zuzugehen, um erstmal einen Waffenstillstand zu erreichen. Das würde der Ukraine mehr helfen als noch mehr Waffen. Alles weitere kann danach besprochen werden.
Aber das macht die Bundesregierung nicht. Sie erklärt auch nicht, warum sie das nicht versucht.
Lieber verschlimmert sie die Lage für alle, sogar für ihre eigene Bevölkerung, anstatt sich der Realität zu stellen.

LGL

Merkst du nicht deinen Zynismus gegenüber den Frauen, Männern und Kindern in der Ukraine? Im Grunde empfiehlst du ihnen ( indirekt auch über Deutschland) sich den Russischen Besatzern zu ergeben weil es könnten ja noch mehr sterben. Nach deiner Logik hätte sich Europa auch den Nationalsozialisten ergeben können. Als Polen überfallen war wurde der Rest der Welt wach!
Immer wird bei uns Patriotismus schlecht geredet ( hat seine Ursachen) aber es gibt auch Guten! Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung hat auch Deutschland 1989 mit der Wiedervereinigung gefordert. Anscheinend hast du das alles vergessen. Es gibt eine ganz einfache Lösung: Russland muss nur die Truppen abziehen. In dem Moment ist Frieden! Schreib doch mal an Putin. Dein Geschwafel ist gerade zu haarsträubend. Scholz , Baerbock, die halbe Welt ist bei Putin zu Kreuze gekrochen um das zu verhindern und du setzt noch einen drauf und sagst die Bundesregierung macht nichts. Putin lässt die Panzer Rollen! Ein Befehl und schon steht alles!

Karla hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 03:53 Hoffentlich gerät keine Stinger in falsche Hände!
andererseits:
Putin droht atomar...
...Raketen auf Kiew...
...jeder, der sich in ein russisches Flugzeug setzt, muß jetzt wissen, daß ein "Restrisiko" besteht...

Wenn wir RECHTZEITIG Panzerabwehrwaffen geliefert hätten...
...vielleicht hätte Wladimir DAS kapiert!

Es ist zum Heulen, daß es so weit gekommen ist, ABER...
Erpressen lassen hat sich die Menschheit ZU OFT!!!

LG Karla

Auch, wenn es jetzt wieder ein Aufschrei gibt.
Aber Gedanken sind frei und Demokratie lebt von der freien Meinungsäußerung.
Warum tun jetzt alle so, als sei es falsch gewesen, auf Vernunft und Frieden zu setzen?
Es war richtig, dass man bis zuletzt versucht hat, mit Gesprächen die Konflikte aus der Welt zu schaffen.

Und es war richtig, dass wir vor den rusischen Angriff keine Waffen geliefert hatten.
Das wir jetzt wieder in einer Zeit des Wettrüstens gekommen sind ist das eigentliche Problem.
Und ich habe durchaus Zweifel, dass es bei der Bundeswehr in Zukunft bei Waffen für die Verteidigung bleibt.
Schließlich war sie zuletzt als Eingriffsarmee tätig, die im Rahmen von UN- und NATO- Einsätzen agierte.

Übrigens wer hindert die Ukraine daran, den Separartisten die umstritenen Gebiete zuzugestehen?
Das würde dem vorgeschobenen Grund für den Angriff den Wind aus den Segeln nehmen.
Außerdem, so wie die Ukraine zurecht ihre Soveränität behalten will, könnten dann auch die Russen in den Separatistengebieten ihre Soveränität erhalten.
Kein Volk ist froh besetzt zu sein.
Auch Deutsche können seit Armenius ein Lied davon singen.
LG Verena

Hallo,

Ich denke, dass Waffen liefern und die wirtschaftlichen Sanktionen, die in erster Linie nur Deutschland und den EU-Ländern schaden werden, nur weiter Öl ins Feuer gießen ist.
Vor allem Waffen liefern finde ich echt traurig!
Für mich schaut das danach aus, als wäre es gewollt, dass es komplett eskaliert

LG, Alexandra

Alyssa hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 13:47Den Satz "” willst du den Frieden rüste für den Krieg ( als Abschreckung) kann man angesichts Putins Krieg nur unterstreichen.

Das diese Einstellung nicht greift, sieht man doch auch an anderen Stellen. Schau mal in die USA, wo man sich gerne Waffen "zur Abschreckung" gegen vermeintliche Eindringlinge ins Haus holt und am Ende noch Unschuldige damit getötet werden.
Von daher gehe ich komplet mit Jana konform.....

Lana hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 14:21 Dieser Satz war schon immer falsch und wird durch ständige Wiederholung auch nicht wahr. Die Menschheit hat es schon unzählige Male bewiesen. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Abrüstung und gegenseitiges Vertrauen sind der Weg zum Frieden.

Aber leider haben sich so einige Staaten nicht daran gehalten und ich bezweifle auch, dass das jemals so weit kommt
Als ich letzte Woche gesehen habe, worauf das alles hinaus läuft, wurde mir - ehrlich gesagt - schlecht und ich fühlte mich in der Zeit um 35 Jahre zurückversetzt.
Damals war ich aber noch zu klein, um zu verstehen wie gross die Tragweite des kalten Kriegs wirklich ist. Heute verstehe ich das und mache mir grosse Sorgen - in aller erster Linie um meine Kinder. Komischerweise fühle ich mich aber mit dem Gedanken besser, wenn ich weiss, dass man im Ernstfall etwas dagegen zu setzen hat anstatt sich kampflos zu ergeben. Ganz ehrlich....ich kann die Ukrainer verstehen, die sich mit allem entgegenstellen was die haben. Ich würde das genau so machen, hoffe aber gleichzeitig, dass es nie soweit kommt.

Alyssa hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 15:17 Ein Befehl und schon steht alles!

Genau das schreibe ich doch. Und damit er diesen Befehl gibt, muss man mit den Russen reden.
Zu aller erst die Ukraine, die sich in der Tat nicht an das gehalten hat, was sie einst in Minsk unterzeichnete. Das ist immer noch eine gute Basis für Verhandlungen, schließlich haben dem Abkommen beide Seiten damals zugestimmt.
Man hat es also selbst in der Hand, auf die Russen zuzugehen und sie dazu zu bringen, anzuhalten oder zurückzukehren:

Sabrina Verena hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 15:22 Übrigens wer hindert die Ukraine daran, den Separatisten die umstritenen Gebiete zuzugestehen?
Das würde dem vorgeschobenen Grund für den Angriff den Wind aus den Segeln nehmen.
Außerdem, so wie die Ukraine zurecht ihre Soveränität behalten will, könnten dann auch die Russen in den Separatistengebieten ihre Soveränität erhalten.
Kein Volk ist froh besetzt zu sein.

Es gibt unterschiedliche Ansichten über die Gebiete Lugansk und Donezk. Schon seit 8 Jahren.
Russland hat klar gesagt, was es erwartet. Das wurde nicht ernst genommen, weil man es nicht hören wollte.
Leider ist die Ukraine nicht in einer starken Verhandlungsposition. Dazu hat auch die NATO ihren Beitrag geleistet, indem sie ebenso klar gesagt hat, dass sie im Fall des Falles keine Truppen dorthin ensenden wird. Alle Seiten sind also offenen Auges in die Katastrophe gerannt, und nun will es wieder keiner gewesen sein?
Und alle Beteiligten wehren sich jetzt dagegen, auch nur einen halben Schritt zurückzutreten, und wenigstens Gespräche darüber zu führen, wie der Wahnsinn möglichst rasch gestoppt werden kann.
Das muss niemandem gefallen, ist aber leider die Realität.

Dass die Realität mitunter zynisch erscheinen kann, liegt eher im Auge des Betrachters. Aber nenne mir eine Option, die besser ist? Waffenlieferungen, damit mehr Menschen sterben und der Krieg länger geht?

LGL

Aria hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 15:48 Aber leider haben sich so einige Staaten nicht daran gehalten und ich bezweifle auch, dass das jemals so weit kommt

Das ist leider so. Ich weigere mich aber, die Hoffnung aufzugeben, dass es sich ändern kann.
Ich glaube daran, dass die Menschheit in der Lage wäre, das Konzept umzusetzen. Zumindest mal ernsthaft zu probieren. Und vielleicht macht sie das irgendwann auch mal.

Was soll schon passieren? Schlimmer als die endlose Abfolge von Kriegen, die uns jedesmal beweisen, dass sie keine dauerhafte Lösung der darunterliegenden Probleme bringen, kann es doch kaum kommen.

Aria hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 15:48Komischerweise fühle ich mich aber mit dem Gedanken besser, wenn ich weiss, dass man im Ernstfall etwas dagegen zu setzen hat anstatt sich kampflos zu ergeben. Ganz ehrlich....ich kann die Ukrainer verstehen, die sich mit allem entgegenstellen was die haben. Ich würde das genau so machen, hoffe aber gleichzeitig, dass es nie soweit kommt.

Ja, auf den ersten Blick kann ich das nachvollziehen, auch wenn es mir fremd erscheint. Und ich glaube auch nicht, dass ich es so machen würde. Die Hoffnung, dass es nie dazu kommt, teile ich voll und ganz mit Dir.

LGL

Sabrina Verena hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 15:22 Übrigens, wer hindert die Ukraine daran, den Separatisten die umstrittenen Gebiete zuzugestehen?

Und was kommt danach? Noch mehr! Schon vergessen das diese Gebiete auch von den Russen illegal besetzt sind, mit Truppen die ohne Abzeichen als Separatisten geschickt wurden?
Nach der Logik konnte man auch deine Heimatstadt an Putin abtreten. Wird nicht gebraucht und die paar die es stört könnten auch auswandern. Aber nicht nach Berlin! Berlin nimmt dann doch lieber aufrechte Ukrainer auf denen was an ihrer Heimat liegt!

Ok es wird nicht begriffen dann anderes: warum schließt ihr die Haustür zu? Offen lassen ist besser. Wenn der Fernseher geklaut wird, bleibt wenigstens die Tür heil.
Oder : Frauen sind selbst schuld, wenn der Überfall kommt. Warum machen sie sich so attraktiv und begehrenswert, denn wir haben ja das Recht des Stärkeren. Sie könnten sich doch gleich hingeben. Der Starke frisst die Schwächeren.
Oder: warum sollen Frauen beim Überfall nach Hilfe rufen denn es könnte ja noch schlimmer kommen.
Oder warum ein neues Selbstbestimmungsrecht? Schließlich will das die Mehrheit nicht und die bestimmt! Notfalls mit Gewalt gegen die 0,01 % die es betrifft. Wer es nicht versteht, das waren Analogien und Ironie.
Die Welt ist im Großen wie im Kleinen sehr ähnlich. Nach eurer Logik hätte man auch nicht gegen Hitler kämpfen sollen. Er war nur das große Raubtier. Was spielen da schon Polen, Franzosen,und alle anderen für eine Rolle? Hätten sie doch ihre Gebiete freiwillig abgegeben. Und schließlich war ja ein großer Teil mal deutsch. So wie die Ukraine mal zum russischen Imperium gehörte.
Am Ende sogar noch selbst Schuld? Wie die Frau im Minirock ?
Hätte man nicht die Annexion des Sudetenlandes hingenommen, wäre NS Deutschland nicht so stark, dreist und mächtig geworden, dann hätte es ggf nicht den 2. Weltkrieg und alle Folgen gegeben. Ihr schreibt doch immer, man muss aus der Geschichte lernen. Nur hier anscheinend nicht. Fragt doch mal einen Juden. Der wird euch sagen - nie wieder...! Nie wieder wird sich Israel zur Schlachtbank führen lassen!
Hier wird über klein, klein geschrieben aber beim großen hält man sich Augen und Ohren zu. Selbst die friedfertigen und Militär gegenüber abgeneigten Grünen haben die Lernkurve beim Thema Realpolitik bekommen.
Das Problem der Deutschen ist, wir haben es bequem und können uns den Couch Pazifismus im warmen Wohnzimmer gut leisten.
Ich bin aus dem Thema raus. Nicht auszuhalten. Zu viel Putin Versteher.

Alyssa hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 17:02 Die Welt ist im Großen wie im Kleinen sehr ähnlich.

Wenn wir schon bei hinkenden Vergleichen sind:
Hier in diesem Forum wird bei Unstimmigkeiten in der Partnerschaft ohne Ausnahme zu einem geraten:
Redet miteinander! Versucht, den jeweils anderen zu verstehen, geht auf seine Ängste und Bedürfnisse ein.

Das kann man im Großen ganz genau so sehen und das tue ich. Also Russland und Ukraine an einen Tisch. Meinetwegen noch einen neutralen Mediator dazu.

Das hat mit Verständnis für Putin nichts zu tun. Es ist reiner Pragmatismus.

Nochmal: Was ist Dein konstruktiver Vorschlag für eine rasche Beendigung der Gewalt, zum Vermeiden von weiterem Leid?

LGL

Alyssa hat geschrieben: Mo 28. Feb 2022, 17:02 Berlin nimmt dann doch lieber aufrechte Ukrainer auf denen was an ihrer Heimat liegt!

ähmmm...

du weisst schon, das es ukrainisch-sprachige Ukrainer, russisch-sprachige Ukrainer und
russisch-sprachige Russen dort gibt, oder?
Und es ist auch klar, das ich da wo ich wohne den Elsässern näher bin und wer anders
meinetwegen den Tschechen oder Polen?
Ich fühle mich Elsässern sogar näher, obwohl es Franzosen sind, als jemand deutschem
aus Berlin..
naja, ich hab auch französische Vorfahren und bin zum Teil in Italien aufgewachsen.
und ich weiss ganz genau es gibt immer fliessende Übergänge, in Dialekten, in
Angewohnheiten, ja sogar beim Essen..

so, meine Heimat ist Europa und wenn was Mist ist, sind das Nationalstaaten-die braucht
kein Mensch fürs Leben. Die fliessenden Übergänge mit Grenzen zu belegen ist Mist..

was ich damit sagen will, weder Putin hat Anspruch auf die Gebiete der Ukraine noch die
Ukraine hat Anspruch auf die Gebiete der Separatisten nur die haben den selber.
Und dabei hat sich niemand einzumischen..

Alles Liebe Marie

Alyssa, Natürlich kann mam kämpfende Parteien mit Waffen beliefern, solange bis es keine Rohstoffe oder Menschen mehr gibt.
Wer hat dann was davon?
Es gab in den Gebieten schon Russen, bevor Putin seine Leute geschickt hat.
Ich rechtfertige weder die rusische Besetzung in den Separatisten Gebieten, noch den Angriff auf die Ukraine.
Frieden schafft man aber nicht mit Waffeneinsatz, Putin ist der moralische Verlierer.

Du weißt selbst es herrscht noch ein territorial begrenzter Krieg, der jederzeit zu einem Overkill führen kann.
Grund genug jede Möglichkeit in Betracht zu ziehen dem Irrsinn ein Ende zu bereiten.
Zu Deiner Frage was danach kommt.
Das hängt von Putin ab, ob er dann seine Truppen zurück pfeift. Er ist doch deshalb in die Ukraine einmaschiert, wie er behauptet.
Warum sollte man ihm nicht einen solchen Test unterziehen?
LG Verena