Koalitionsverhandlungen der Ampel
Verfasst: Di 19. Okt 2021, 23:55
Hallio zusammen.
die SPD hat ihr Team für die Koalitionsverhandlungen benannt. In der AG 17, zuständig für Gleichstellung und Vielfalt, steht Leni Breymaier an erster Stelle des Teams. Das ist keine gute Vorgabe für die geschlechtliche Selbstbestimmung aller Menschen. In der vergangenen Legislaturperiode waren die Positionen Breymaiers nicht sonderlich weit von denen aller weiter rechts zu verortenden Parteien entfernt.
Wer etwas für die Selbstbestimmung tun möchte, könnte jetzt an die SPD schreiben. Olaf Scholz hat öffentlich erklärt, dass die "heutigen Regelungen (das TSG) in der Tat diskrimierend sind" und "eine Regierung ... die ich anführe wird selbstverständlich diese Gesetzesänderung zustande bringen und die Diskriminierung beseitigen, die da heute existiert". "Das wird ein Vorhaben sein, dass ich umsetze."
Bitte! Nagelt die SPD und Herrn Scholz darauf fest. Jetzt!
Macht es besser
Marielle
die SPD hat ihr Team für die Koalitionsverhandlungen benannt. In der AG 17, zuständig für Gleichstellung und Vielfalt, steht Leni Breymaier an erster Stelle des Teams. Das ist keine gute Vorgabe für die geschlechtliche Selbstbestimmung aller Menschen. In der vergangenen Legislaturperiode waren die Positionen Breymaiers nicht sonderlich weit von denen aller weiter rechts zu verortenden Parteien entfernt.
Wer etwas für die Selbstbestimmung tun möchte, könnte jetzt an die SPD schreiben. Olaf Scholz hat öffentlich erklärt, dass die "heutigen Regelungen (das TSG) in der Tat diskrimierend sind" und "eine Regierung ... die ich anführe wird selbstverständlich diese Gesetzesänderung zustande bringen und die Diskriminierung beseitigen, die da heute existiert". "Das wird ein Vorhaben sein, dass ich umsetze."
Bitte! Nagelt die SPD und Herrn Scholz darauf fest. Jetzt!
Macht es besser
Marielle