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NRW: CDU und FDP vereinbaren "Vielfalt statt Diskriminierung"
Verfasst: Sa 17. Jun 2017, 12:41
von Anne-Mette
Re: NRW: CDU und FDP vereinbaren "Vielfalt statt Diskriminierung"
Verfasst: Sa 17. Jun 2017, 17:12
von Jasmine
Ich werde das mal im Auge behalten.
Mal sehen was nach der Bundestagswahl bzw. der Zeit bis zur nächsten Wahl passiert.
Was ist daran so besonders?
Die beschließen mener Meinung nach, was ohnehin im Grundgesetz Artikel 3 steht??????
Wenn ich dann weiter lese:
Auf Bundesebene will Schwarz-Gelb laut dem Koalitionsvertrag mit einer Bundesratsinitiative die "Neufassung des weitgehend verfassungswidrigen Transsexuellengesetzes" erreichen.
Das wäre meiner Meinung nach schon längst die die Pflicht der Regierung gewesen, um Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Liebe Grüße Jasmine
Re: NRW: CDU und FDP vereinbaren "Vielfalt statt Diskriminierung"
Verfasst: Sa 17. Jun 2017, 17:42
von Svetlana L
Jasmine hat geschrieben: Sa 17. Jun 2017, 17:12
Auf Bundesebene will Schwarz-Gelb laut dem Koalitionsvertrag mit einer Bundesratsinitiative die "Neufassung des weitgehend verfassungswidrigen Transsexuellengesetzes" erreichen.
Das wäre meiner Meinung nach schon längst die die Pflicht der Regierung gewesen, um Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Das hat ja mit schwarz-rot schon nicht geklappt, warum dann jetzt auf einmal mit schwarz-gelb? Und Initiativen kann man ja so viel wie man will ergreifen. Im Zweifel wird das in den zuständigen Ausschüssen einfach ausgesessen (siehe aktuell Rechtsausschuss und die Eheöffnung).
Re: NRW: CDU und FDP vereinbaren "Vielfalt statt Diskriminierung"
Verfasst: Sa 17. Jun 2017, 18:03
von exuserIn-2017-06-24
Erst wenn dieses unerträgliche Volk vom Erdboden verschwunden ist,hat das Elend hoffentlich ein Ende
Ich gehe selber gerne mit "drauf"
2 Weltkriege mit etlichen toten haben gezeigt, sie können,werden und wollen es nicht lernen.
Wahrscheinlich fressen sie einfach zuviel Kartoffeln