Abgelehnt: Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare
Verfasst: Sa 19. Dez 2015, 11:45
Moin,
der Rechtsausschuss hat mit den Stimmen der Koalition die Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare durch Vertagung erst einmal abgelehnt.
Deshalb wird in der nächsten Zeit wohl nicht viel passieren, obwohl es nicht nur den Entwurf der Grünen, sondern auch eine Aufforderung des Bundesrates gibt.
Nix los mit der SPD
sie hätte doch wohl ihren Koalitionspartner Feuer unter'm Kessel machen können/MÜSSEN
Der Entwurf:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/050/1805098.pdf
Gruß
Anne-Mette
der Rechtsausschuss hat mit den Stimmen der Koalition die Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare durch Vertagung erst einmal abgelehnt.
Deshalb wird in der nächsten Zeit wohl nicht viel passieren, obwohl es nicht nur den Entwurf der Grünen, sondern auch eine Aufforderung des Bundesrates gibt.
Nix los mit der SPD
sie hätte doch wohl ihren Koalitionspartner Feuer unter'm Kessel machen können/MÜSSEN
Der Entwurf:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/050/1805098.pdf
Gruß
Anne-Mette