Cybill hat geschrieben: Mo 24. Mai 2021, 11:31
Ja, ja, Sozen-Bashing ist ja so leicht.
Gibt es in der heutigen SPD überhaupt noch Sozialisten?
In der Führungsetage der Bundespartei jedenfalls nicht. Und gegen die richtet sich die Kritik.
Berechtigterweise, würde ich sagen.
Ich werfe mal folgendes in die Debatte:
Die Verfasser des Gesetzentwurf sitzen alle nicht erst seit gestern im Bundestag. Die wissen genau wie die anderen Parteien, insbesondere die SPD und die CDU ticken. Die wissen auch ganz genau, dass niemand in der Regierung in der aktuellen Situation eine halbwegs stabile Koalition wegen eines verschwindend kleinen Anteil der Bevölkerung aufkündigen wird.
Liebe Cybill,
das ist doch gerade das Problem:
Der Koalitionsfriede steht über allem.
Vor allem steht er angemessener Sachpolitik im Weg.
Dass das von der Opposition im Wahlkampf genutzt wird macht es nicht besser.
Dass insbesondere die Grünen keine lauteren Absichten verfolgen, steht damit nicht in Frage. Warum sollten gerade die eine höhere moralische Integrität haben als z.B. die CDU?
Das kann man schön verfolgen, wenn man sich Landesregierungen mit grüner Beteiligung anschaut. In Baden-Württemberg sind die Positionen der Grünen kaum von denen der Schwarzen zu unterscheiden; der letzte Koalitionsvertrag spricht eine klare Sprache.
Zudem sollte man sich mal die politischen Gedanken von Leuten wie Baerbock anschauen. Man wird dann schnell feststellen, dass die ganze auf dem Silbertablett präsentierte Identitätspolitik nur dazu dient, die entsprechende Klientel an die Wahlurne zu locken. In Wirklichkeit geht es um höhere Militärausgaben, mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne UN-Mandat (also völkerrechtswidrig!), keine Abkehr vom entwürdigenden Hartz IV System, das unter Mitwirkung der Grünen erst eingeführt wurde, Umweltschutz zu Gunsten der Besserverdienenden, keine erforderliche Änderung der Rentenpolitik, um nur ein paar der Problemfelder zu nennen.
Klar, das alles bekommt man auch mit der CDU. Nur tun sich die Grünen sehr viel leichter, unsoziale Politik umzusetzen, ebenso wie die SPD, wie man vor knapp 20 Jahren beobachten konnte.
Die SPD zahlt bis heute den Preis dafür. Die Grünen haben es durch exzellentes Marketing (muss man neidlos anerkennen) geschafft, dass ie niemand mehr damit in Verbindung bringt. Die sind ja so lieb und wollen nur unser Bestes.
Dann noch das:
Ich bitte Euch zu bedenken, dass es hier nicht nur um Politik, sondern auch um Monatsbezüge ab 10.000€ ab dem 26.09. 2021 geht.
Erst kommt das Fressen und dann kommt die Moral.
Gilt natürlich für alle. Und damit bin ich wieder am Anfang meiner Kritik:
Wieso sitzen dort, zwischen guten Leuten, zu viele bornierte, desinteressierte Leute, die sich nicht um ihren Auftrag kümmern, nämlich repräsentativ zu handeln. Zu fressen dürften die ja alle genug haben.
Ich bin geneigt, im Herbst
keine der etablierten Parteien zu wählen, die sich doch nur in Nuancen voneinander unterscheiden und dieses Land in den letzten Jahren und Jahrzehnten dorthin gebracht haben, wo es heute steht.
Wäre schön, wenn es die undemokratische 5%-Hürde nicht gäbe...
LGL
