Namd zusammen,
Das "Selbstbestimmungsgesetz", mit welchem die Grünen das TSG ablösen wollten, ist am 19. Mai deswegen gefloppt, weil man nicht auf die Ratschläge aus den Arbeitskreisen hören wollte und den Kern (der tatsächlich gut und konsensfähig ist) mit Eingriffen ins Abstammungs- und Familienrecht kombiniert hat.
Ein Stück weit sehe ich es auch so. Der Entwurf war zu umfassend (was nicht zuletzt daran lag, dass alles reingeschrieben wurde, was einige Communityvertreter_innen auf dem Wunschzettel hatten). Andererseits stimmt sicher diese Feststellung:
.... aber es war und ist kein Interesse von Seiten der Union da.
Es gab nicht nur kein Interesse bei der Union. Man kann deren Haltung ohne weiteres auch als Verhinderungsmassnahme verstehen; eigentlich muss man es wohl als solche verstehen, wenn man sich anhört, wie die Vertretys der CDU/CSU sich in den Anhörungen ein- bzw. ausgelassen haben.
Ich würde daher nicht sagen, dass der Entwurf an seinen Verfasser_innen gescheitert ist, sondern vielmehr an der Fundamentalablehnung der Union. Und es ist halt eine Art Privileg kleiner Oppositionsparteien, sich dann nicht an Konsensfähigkeiten orientieren zu müssen, wenn ohnehin keine Aussicht auf Erfolg besteht.
Nehmen wir mal an, der Entwurf wäre so verdichtet worden, dass sowohl die Betroffenen, als auch die SPD-Fraktion hätten zustimmen können. Auch dann wäre eine Mehrheit für diesen Entwurf nur unter dem Bruch des Koalitionsfriedens möglich gewesen. Das wollte die SPD-Fraktion definitv und nach eigener Aussage nicht (Aus sehr weitgehend nachvollziehbaren Gründen. Vielleicht wäre es, bei Umfragewerten wie heute, auch ganz anders denkbar gewesen. War es seinerzeit aber nicht.).
Zum Engagement der SPD für die Ablösung des TSG kann man unterschiedlicher Ansicht sein, denke ich. Da wäre sicherlich einiges mehr zu reissen gewesen, wenn nicht immer andere Themen auf bessere Plätze der Koalitions-gibst du mir, geb ich dir-Tauschliste gesetzt worden wären. Aber: Siehe oben. Schlachten, die man nicht gewinnen kann, kann man auch einfach lassen. Immerhin haben die 'Sozen', auch recht prominente, zweimal wirklich geholfen, die mittelalterlichen Ideen der Union zum Thema TSG erfolgreich zu verklappen.
Also schliesse ich mich dem Wahlaufruf allgemein an; "nur bitte diesen Sch.... nicht". Das mit den Grünen kann man m.E. durchaus in Erwägung ziehen. Selbst die Linke, mit ihren paar Prozenten, wird das Land nicht in den Abgrund stürzen, dafür vielleicht von ein paar ziemlich verdrehten Positionen und Personen abrücken und, wenn's gut läuft, ein paar frische Ideen einbringen. Ganz im Gegensatz zu einigen anderen, die auf dem Wahlzettel stehen, an ihrem gestrigen Personal kleben, keine Ideen haben und noch an ihren irresten Positionen klammern.
Habt es gut
Marielle
PS: Was ist eigentlich von einem Kanzlerschaftskandidaten zu halten, der seine 'Bildungsexpertin' ein Gendering-Verbot für Schulen plakatieren lässt, damit die Kinder richtiges Deutsch lernen, selbst aber den sprachlichen (und inhaltlichen) Unterschied zwischen "Ich hätte dafür gestimmt" und "Heute würde ich dafür stimmen" erst nach längerem Nachdenken erkennt? Offenbar gibt es im Land viel wesentlichere Lerndefizite bei der Sprache, als die, mit denen gegen Sternchen und Unterstrich argumentiert wird.
Und das er wiederholt angekündigt hat, dass Stahl demnächst mit Wasserstoff gemacht wird, "nicht mehr mit Kohle und Eisenerz", ist jetzt auch mal kein Beispiel für ein ausreichendes Texterfassungsvermögen, oder?