Weiterentwicklung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!"Weiterentwicklung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!"

[Anne-Mette]

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Um eine Weiterentwicklung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!„ geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/5106) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4652). Darin schrieb die Fraktion, die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien (CDU), habe im Sommer 2025 bekannt gegeben, dass das von ihrem Ressort verantwortete Programm reformiert werden solle. In einem Interview habe sie von einem “Transparenzproblem„ des Programms gesprochen.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, bezieht sich die von Prien angesprochene Transparenz auf eine künftig transparentere Darstellung der Mittelverwendung im Rahmen des Bundesprogramms. Hierzu sei vorgesehen, auch Zweit-und Letztempfänger von Fördermitteln transparent darzustellen.

Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass der Prozess der Weiterentwicklung des Bundesprogramms noch nicht abgeschlossen sei. Aussagen zu möglichen beteiligten Personen oder Institutionen sowie zu Prozessschritten könnten daher derzeit nicht getroffen werden.