AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“
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Anne-Mette
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Post 1 im Thema

Beitrag von Anne-Mette » So 2. Jul 2017, 10:23

Moin,

deshalb will die AFD vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Das werden wohl auch noch andere Gruppen machen.
Die AFD hat jedenfalls einen Punkt gefunden, um mal wieder etwas Aufmerksamkeit zu bekommen, die sich nicht auf eigene Probleme und Machenschaften richtet.

Die BILD berichtet: http://www.bild.de/politik/inland/alter ... .bild.html

Gruß
Anne-Mette



*für alle habe ich an der Stelle eingesetzt

Christiane
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 2 im Thema

Beitrag von Christiane » So 2. Jul 2017, 10:39

Moin auch.

Das war mir schon absolut klar, daß hier von einigen erzkonservativen Seiten dieser Weg beschritten wird.
Eine Entscheidung verbindlicher Art, werden wir dann vielleicht nicht mehr erleben? :wink:

Ich will jetzt diese merkwürdigen Leute nicht verdammen, aber wie Du schon so schön geschrieben hast - da Thema lenkt vorzüglich vom eigenen Dreck am Stecken ab.
"Ein Schelm, der Arges dabei denkt." :mrgreen:

Schönen Sontag noch.
Christiane
Manchmal ist alles, was Du brauchst, eine dicke Umarmung - und neue Schuhe.

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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 3 im Thema

Beitrag von anika500 » So 2. Jul 2017, 12:18

hallo manche politiker haben nocht nicht festgestellt das wir im 21 jahrhundert leben sondern noch wie manche eine meinung haben noch im 18 jahrhundert ich kann so eine haltung von manchen politikern nicht nachvoll ziehen das es so eine blockade gibt sollen doch froh sein das die gesellschaft gröstenteil mittlerweile eine so grosse tolleranz haben bei mir in der familie hat erst meine nichte ihr freundin geheiratet und sie wird in der familie voll akzeptiert fuer

mfg anika

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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 4 im Thema

Beitrag von Sabrina Verena » So 2. Jul 2017, 14:54

Hallo!
Es wird nicht nur die AFD sein, welche Verfassungsbeschwerde einreicht.
Fakt ist, der Bundestag hat geschlampt.
Wäre es ihm Ernst mit der Gleichstellung, hätte er das Grundgesetz angepasst.
So, wie er es bei anderen Gesetzesbeschlüssen, welche eine GG-Änderung erfordern auch macht.
Dies gilt insbesondere für den Begriff der Ehe.
LG Verena
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Maka Ke Wakan Die Erde ist heilig
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 5 im Thema

Beitrag von Manu.66 » So 2. Jul 2017, 15:15

Hi Mädels!

Na,na Anne-Mette - Du verfolgst tatsächlich, was in der BILD steht?

Aber ok, was die AFD anbetrifft, jeder blamiert sich so gut wie er kann! Ein weiteres Beispiel für die Unwählbarkeit dieser Partei für Leute, die selbst ihr Gehirn benutzen.

Meines Dafürhaltens nach haben Klagen gegen die Neuregelung des Ehe Paragraphen im BGB vor dem BVerfG keine Aussicht auf Erfolg. Die ewig Gestrigen genau wie die Demagogen auf der rechten Seite können oder wollen nicht begreifen, dass eine Gesellschaft sich ändert, dass sich vor allem eine offene, demokratische Gesellschaft ändert.

Die Änderung des BGB ist durch einen völlig legitimen demokratischen Prozess im Bundestag vollzogen worden - das BGB ist ein jederzeit durch einfache Mehrheit zu änderndes Gesetz. Warum sollte diese Änderung gegen die Verfassung verstoßen? Und warum sollte deshalb das GG geändert werden? Dort steht etwas über die Ehe, klar, was die Ehe aber ist, das wird durch das BGB definiert - Schluss und aus!

Meines Wissens nach hat das BVerfG zuletzt im Jahre 2002 - vor 15 Jahren! - mal geäußert, dass eine Ehe aus Mann und Frau besteht. Wollen wir den obersten Richterinnen und Richtern in unserem Land die Lernfähigkeit absprechen? Auch die registrieren gesellschaftliche Veränderungen - mehr und besser als AFD´ler oder manche Bildzeitungsredakteure.

Liebe Grüße
Manuela
Mein Lebensmotto: "Ich kann, weil ich will, was ich muss." (Kant)

Anne-Mette
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 6 im Thema

Beitrag von Anne-Mette » So 2. Jul 2017, 15:38

Moin,
Na,na Anne-Mette - Du verfolgst tatsächlich, was in der BILD steht?
Ja, natürlich. Ich lese aber auch "linke Postillen" und allerlei von links bis zur Boulevardpresse )))(:
Schließlich möchte ich auch gerne wissen, was "der Mensch auf der Straße, in den Büros, auf den Baustellen und Dächern unseres Landes" zu lesen bekommt.
Allerdings stammt der Link nicht aus einem Druckerzeugnis, sondern wurde mir, weil er mit "Ehe für alle" zu tun hat, von einer freundlichen Dame herausgesucht und mitgeteilt.
Auch die registrieren gesellschaftliche Veränderungen - mehr und besser als AFD´ler oder manche Bildzeitungsredakteure.
BILD manipuliert in vielen Fällen; ich denke aber nicht, dass sie uns "AFD-Denke" als gut verkaufen wollen.

Wir müssen das Thema "BILD" aber nun nicht vertiefen (smili)
Inzwischen hätte ich auch einen Link zu Spiegel-Online posten können, nachdem ich ihn gefunden habe )))(:

Gruß
Anne-Mette

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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 7 im Thema

Beitrag von conny » So 2. Jul 2017, 16:24

Manu.66 hat geschrieben:
So 2. Jul 2017, 15:15
Und warum sollte deshalb das GG geändert werden? Dort steht etwas über die Ehe, klar, was die Ehe aber ist, das wird durch das BGB definiert - Schluss und aus!
Die Diskussion hier ist doch müßig.
Wenn immerhin auch der ehem.Verfassungsgerichtspräsident der Auffassung ist, dass eine GG-Änderung notwendig sei, ist die Sache offensichtlich nicht so klar. Nix Schluss aus!

MichiWell
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 8 im Thema

Beitrag von MichiWell » So 2. Jul 2017, 17:01

Ob die Sache mit der "verschlampten Grundgesetzänderung" so eindeutig ist, nur weil ein Ex-Verfassungsrichter sich so äußert?
Das wage ich doch zu bezweifeln.

Andere Stimmen sehen das Gegenteil, und gehen davon aus, dass das Grundgesetz hier keine Einschränkungen bezüglich der Geschlechts-Konstellation der Ehepartner trifft.

Man könnte sogar so weit gehen, dass im GG noch nicht mal bestimmt ist, wie viele Personen zusammen eine Ehe eingehen können.
Der Ehe-Begriff ist im GG relativ unbestimmt.

Geht man jetzt mal davon aus, wann das GG beschlossen wurde, und unterstellt, dass mit "Ehe" ja nur die krichliche Vorstellung von "Ehe" gemeint sein konnte, so wären Scheidungen doch auch grundgesetzwidrig. Aber ich habe auf die Schnelle nichts gefunden, dass wegen der Scheidungen das GG geändert wurde. Weiß da jemand mehr?

Klar werden wir mit einer Diskussion hier zu keinem rechtsgültigen Ergebnis kommen, aber ich finde es gut und richtig, dass wir hier unsere Ansichten austauschen. )))(:


Liebe Grüße
Michi
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 9 im Thema

Beitrag von JaquelineL » So 2. Jul 2017, 17:15

Liebe Michi,
MichiWell hat geschrieben:
So 2. Jul 2017, 17:01
Ob die Sache mit der "verschlampten Grundgesetzänderung" so eindeutig ist, nur weil ein Ex-Verfassungsrichter sich so äußert?
Das wage ich doch zu bezweifeln.
unabhängig von meiner persönlichen Meinung zum Thema ging es meiner Beobachtung nach doch genau darum aufzuzeigen, dass es *nicht* so eindeutig ist, wie mancherorts (bezüglich der vermuteten Verfassungskonformität) dargestellt wird. Dass an der Eindeutigkeit der Situation Zweifel angebracht sein dürfen, wenn ein Ex-Verfassungsrichter (d.h. jemand, der sich mit dem Thema Verfassungsauslegung durchaus häufiger beschäftigt hat) eine gegenteilige Meinung äußert, scheint mir da nicht abwegig...

Es wird diese Klagen geben, mindestens eine davon wird professionell genug erstellt werden, um sie auch zur Entscheidung zuzulassen, so dass wir irgendwann dann auch mal die Meinung des per jure als oberste Instanz festgelegten Gremiums zu lesen bekommen werden.

Aufgrund der jüngeren Äußerungen aus dessen Kreis tippe ich auf die Feststellung der Verfassungskonformität des Gesetzes, doch wir werden sehen (cof) .

Liebe Grüße
Jackie
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 10 im Thema

Beitrag von MichiWell » So 2. Jul 2017, 17:40

JaquelineL hat geschrieben:
So 2. Jul 2017, 17:15
unabhängig von meiner persönlichen Meinung zum Thema ging es meiner Beobachtung nach doch genau darum aufzuzeigen, dass es *nicht* so eindeutig ist,
Hallo Jackie,

da sind wir doch im Grunde einer Meinung. )))(:

Ich habe genau deswegen die ganzen "Für" und "Wider" vorgebracht, um dies aufzuzeigen.

Fakt ist, nicht der Ex-Verfassungsrichter wird über "grundgesetztwidrig oder nicht" zu befinden haben, sondern die, die Verfassungsrichter, die zum Zeitpunkt der Verhandlung einer möglichen und wahrscheinlichen Klage im Amt sind. Was der "Ex" dazu meint, ist also genau so irrelevant, wie meine und deine Meinung. :wink:

Liebe Grüße
Michi
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 11 im Thema

Beitrag von JaquelineL » So 2. Jul 2017, 17:45

Liebe Michi,

ach so (flo)

Ich hatte Deine Formulierung als Antwort auf und Widerspruch zu Connys Beitrag (miss-)verstanden :oops:

Liebe Grüße
Jackie
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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 12 im Thema

Beitrag von Svetlana L » So 2. Jul 2017, 18:21

Art. 6 I GG sagt, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen, nicht mehr und nicht weniger. Der Begriff der Ehe wird dort nicht definiert.
Die vom ehemaligen Präsidenten Papier dargelegte Meinung war bereits damals - bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung der Lebenspartnerschaft - schon ein Minderheitenvotum. Wenn etwas "verschlampt" wurde, dann die mit diesem Gesetz nicht geregelte Situation, dass eine Frau nicht automatisch Elternteil wird, wenn deren Ehefrau ein Kind bekommt. Bislang wird ein Mann im rechtlichen Sinne automatisch Vater - ob biologisch oder nicht -, wenn das Kind in eine Ehe hineingeboren wird. Da muss also noch nachgebessert werden.
Aufgrund der verschiedensten Einlassungen des BVerfG zum Thema Ehe und Familie bin ich bezüglich einer evtl. Klage relativ entspannt; ein Restrisiko gibt es natürlich immer. In meinen Augen macht es aber keinen Sinn gleichgeschlechtliche Partner mit Kindern (Regenbogenfamilien) unter den Schutz des GG zu stellen, den gleichen Menschen ohne Kinder diesen aber zu versagen. Im Übrigen gibt es ja - ebenfalls nach verfassungsgerichtlicher Entscheidung zum TSG - längst gleichgeschlechtliche Ehen in Deutschland. So neu ist das also auch wieder nicht.
Liebe Grüße aus Berlin
Svetlana

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Re: AFD: "Die Ehe (für alle*)für alle bedeutet eine Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet.“

Post 13 im Thema

Beitrag von Jasmine » So 2. Jul 2017, 19:12

Ich lasse das jetzt mal ganz langsam angehen. Vor der Wahl wird doch viel erzählt. Wie manche Parteien auf Stimmenfang gehen wissen wir doch.
Die AFD naja, wenn die über "Werte" sprechen und derartig über Minderheiten herfallen, dann sagt das doch alles.
Liebe Grüße Jasmine
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