Richter Leipig
Richter Leipig - # 2

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ab08
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Re: Richter Leipig

Post 16 im Thema

Beitrag von ab08 » Sa 27. Mai 2017, 15:01

Hallo Michi,

zunächst zu Berliner Fall. Dass die Presse, auch die TAZ, nicht immer exakt berichtet, kommt öfter vor, liegt irgendwie auch in der Natur der Sache.
Deshalb verlinkte ich die juristische Seite (Prof. Müller). -> Entscheidend in meinen Augen ist aber, dass das Problem letztendlich gelöst wurde.

Nun zum aktuellen Fall:
- Bündelung bei einem einzelnen Richter, das ist nicht ungewöhnlich, sondern durchaus üblich. Hier in Nürnberg hatte ich z.B. bei der NÄ(2008) und bei der PÄ(2011) den gleichen Richter, der inzwischen befördert wurde und in München tätig ist, den ich im Übrigen auch sehr schätze.
- die Versetzung von Richtern ist ebenfalls ein üblicher, meinem Eindruck nach, häufiger Vorgang.
- Warum in Leipzig gerade dieser Richter mit den TSG-Verfahren betraut wurde, bzw. warum er so handelt, darüber möchte ich nicht spekulieren.
Was man hier mutmaßen könnte, das steht im Wesentlichen in dem offenen Brief, den ich sehr begrüße.

-> Mich würde interessieren, welche Verbreitung die Information bzw. auch obiger offener Brief bisher fand und
1. ob bereits Presseorgane informiert wurden und 2. ob eventuell schon irgendwo Artikel über den Vorgang erschienen sind.
In den von mir abonnierten Zeitungen (NN, Taz) und auf queer. de fiel mir bisher nämlich nichts auf.

Aber wie gesagt, dass Presseorgane nicht ganz exakt berichten, liegt, meiner Ansicht nach, in der Natur der Sache, und ist mir persönlich meist herzlich egal.
Mir ist wichtig, dass das Problem gelöst und den Menschen geholfen wird!

Liebe Grüße
Andrea

P.S. )):m Ganz herzlichen Dank, liebe Svetlana, für diese Information. (gitli) Wie bekannt, bin ich keine Juristin, und zudem oft nicht ausreichend informiert.
Aber ich gebe mir trotzdem, im Rahmen meiner Möglichkeiten, Mühe. :wink:

Nachtrag:
Schickte gerade der taz-Redaktion eine Mail, die einen Link zu obigem offenen Brief enthielt.
Vielleicht finden sie zusätzliche Details raus und es kommt was... :wink:
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Re: Richter Leipig

Post 17 im Thema

Beitrag von MichiWell » Sa 27. Mai 2017, 15:54

Hallo Andrea,

es ist wie immer schön, mit dir zu diskutieren.
(Ja, noch ein Kompliment, und falls sich irgendjemand fragt, ob ich was genommen habe? - Ja: Gute Laune. ))):s )

ab08 hat geschrieben:
Sa 27. Mai 2017, 15:01
-> Mich würde interessieren, welche Verbreitung die Information bzw. auch obiger offener Brief bisher fand und
1. ob bereits Presseorgane informiert wurden und 2. ob eventuell schon irgendwo Artikel über den Vorgang erschienen sind.
In den von mir abonnierten Zeitungen (NN, Taz) und auf queer. de fiel mir bisher nämlich nichts auf.
Genau das stört mich auch, dass überregional nichts davon zu hören ist.

Als in zweifacher Hinsicht Nicht-Betroffene kann ich ja schlecht an die Presse herantreten. Aber ich kann sehr wohl helfen, die Information im Netz zu verbreiten, und so versuchen, andere zur Unterstützung zu bewegen.
ab08 hat geschrieben:
Sa 27. Mai 2017, 15:01
Aber wie gesagt, dass Presseorgane nicht ganz exakt berichten, liegt, meiner Ansicht nach, in der Natur der Sache, und ist mir persönlich meist herzlich egal.
Mir ist wichtig, dass das Problem gelöst und den Menschen geholfen wird!
Das Probleme gelöst werden müssen, steht außer Frage.

Dennoch bin ich mit der Zeit zu der Ansicht, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt, und bitte mal zu bedenken, dass die damit erreichte künstliche Dramatisierung eher zum Schaden für nachfolgende Fälle und andere Betroffene gereicht. Man muss nur schauen, wie sich konservative Kreise, die sogenannten besorgten Eltern, die AfD und andere über LGBT... auslassen.

Aber ich erwarte nicht, dass du mir da zustimmst. Ich wollte nur erklären, warum ich so denke.


Liebe Grüße
Michi
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Re: Richter Leipig

Post 18 im Thema

Beitrag von ab08 » Sa 27. Mai 2017, 16:11

MichiWell hat geschrieben:
Sa 27. Mai 2017, 15:54
Dennoch bin ich mit der Zeit zu der Ansicht, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt, und bitte mal zu bedenken, dass die damit erreichte künstliche Dramatisierung eher zum Schaden für nachfolgende Fälle und andere Betroffene gereicht.
Liebe Michi,

auch hier stimme ich Dir im Prinzip zu. Der Zweck heiligt keinesfalls die Mittel!
Es kommt auf den Zusammenhang an und ist immer eine Güterabwägung.
Wir sollten daher stets prüfen, ob es noch o.k. ist. Genau deshalb schrieb ich auch "nicht ganz exakt" !
Allerdings im angesprochenen Berliner Fall schadeten die Ungenauigkeiten der Taz im Grunde niemand.
Zudem berichtigte sich die Taz ja, wenn auch nachträglich. :oops:

Liebe Grüße
Andrea )))(:

P.S. Ich abonnierte schon viele Zeitungen (z.B. auch mal die F.A.Z.) und bestellte sie nach einiger Zeit wieder ab. (Die F.A.Z. wg. ihrer Artikel zu Allende -> Pinochet)
Wenn die Taz, meinem Eindruck nach(!), durch Dramatisierung eher schaden würde, würde ich sie sofort abbestellen. :wink:

Übrigens... Meine obige Information(kein Leserbrief!) an die Taz schrieb ich natürlich ausdrücklich als Abonnentin und Betroffene, incl. Adresse, Titel usw. :wink:
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Re: Richter Leipig

Post 19 im Thema

Beitrag von MichiWell » Sa 27. Mai 2017, 18:20

Hallo Andrea,

danke dir für deine Antwort ... und ... alles ist gut. )))(:
Das grundsätzliche Verständnis ist gegeben, wir haben halt eine unterschiedliche Erfahrungsbasis, die wir vielleicht ein andermal vertiefen können.

Ich diskutiere mit dir wirklich gern, nicht weil wir ab und zu einer Meinung sind, und auch nicht weil ich dich überzeugen will, sondern weil du einen begründeten Standpunkt hast, nicht einfach bloß eine Meinung.

Liebe Grüße
Michi
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Re: Richter Leipig

Post 20 im Thema

Beitrag von ab08 » So 28. Mai 2017, 07:09

Hallo meine Lieben,

zumindest vor Ort in Sachsen sprach sich das höchst seltsame Gebaren ein wenig rum
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/p ... ht-werden/
Bin gespannt, wie der Herr Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am nächsten Mittwoch, den 31. Mai 2017, jetzt die Frage beantwortet... (Auf die Anfrage der Linksfraktion im Februar/siehe *) / antwortete er sinngemäß, dass das Gericht bei Unklarheiten nachträglich einen dritten Gutachter beauftragen kann.)
Zu seiner Person: http://www.sueddeutsche.de/politik/sach ... -1.3205688

Auch auf der Eingangsseite der dgti steht, wenn auch nicht besonders herausgehoben, diese Information.
Hier (etwas nach unten scrollen - nach der Meldung zum Bundesverdienstkreuz für Frau Alter): http://www.dgti.org/
Dort stehen auch Tipps für Betroffene!
denn Merke:
In Leipzig wird offenbar transsexuellen Menschen die Anerkennung des korrekten Geschlechts gegenwärtig bisweilen deutlich schwerer gemacht,
(vgl. Anfragen von Linkspartei und Grünen!) als es anderswo in Deutschland üblich ist. -> Diese Vorgehensweise ist in meinen Augen ein Skandal
. :evil:

Liebe Grüße
Andrea )))(:

Nachtrag:
Die Vorkommnisse waren im Forum bereits Thema - obige Stellen wurden teilweise bereits verlinkt :oops:
:!: :!: Allerdings bei der Tragweite finde ich es wichtig, dass wir am Ball bleiben! :!: ...Ceterum censeo Carthaginem esse delendam...
-> vgl. die kontinuierliche Berichterstattung der NN bzgl. BAMF. Trotzdem änderte sich nichts, so dass es schließlich im "syrischen" Oberleutnant gipfelte...?
________________________________________________________________________________________
*) Bei der Linksfraktion im sächsischen Landtag war es bereits Thema, siehe Pressemitteilung vom 9.2.2017
http://www.linksfraktionsachsen.de/inde ... rintview=1
Hier die Anfrage vom 2.2.2017
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.a ... &leg_per=6.
Zuletzt geändert von ab08 am So 28. Mai 2017, 19:58, insgesamt 8-mal geändert.
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Re: Richter Leipig

Post 21 im Thema

Beitrag von Mina » So 28. Mai 2017, 08:18

Guten Morgen ihr Lieben,

[Edit]

Fehlende Quellnachweise

[/Edit]
Zuletzt geändert von Mina am So 28. Mai 2017, 08:56, insgesamt 1-mal geändert.
Und ich wünsche Euch allen ein erfülltes Leben. Macht´s gut, bleibt Euch treu.

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Re: Richter Leipig

Post 22 im Thema

Beitrag von Anne-Mette » So 28. Mai 2017, 08:35

Moin,

nun mal bitte vorsichtig mit solchen Vergleichen und Beurteilungen!

Beweise vorlegen mit dem genauen Sachverhalt )))(:

Gruß
Anne-Mette-Mette

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Re: Richter Leipig

Post 23 im Thema

Beitrag von Manu.66 » So 28. Mai 2017, 10:49

Hi Mädels!

Jahrzehntelang habe ich junge Staatsbürgerinnen und Staatsbürger am Gymnasium in Politik unterrichtet. Gegenstand des Unterrichts war natürlich auch das Grundgesetz der Bundsrepublik Deutschland und da vor allem auch die Artikel 1 bis 19, die die Grundrechte umfassen.

Und auch wenn unsere Bundeskanzlerin sich nicht genau auskennt und meint, die Würde des Menschen ist unteilbar (Art.1 GG) so heisst es dort doch: Die Würde des Menschen ist unantastbar.


Es ist unwürdig, dass ein Mensch in der Bundesrepublik durch Gutachten nachweisen muss, dass er ist, was er ist!

Und weiter steht in den Grundrechten Artikel 2:
Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit...

Viele von uns werden genau daran gehindert, dabei behindert und beschnitten. Wo bleibt mein Recht auf freie Entfaltung meiner Persönlichkeit, wenn ich nur durch amtliche Bescheinigung "wirklich" Frau bin? Wenn ich erst "Gutachten" beibringen muss, die meine Persönlichkeit durch Dritte bestätigen?

Und weiter steht in den Grundrechten Artikel 3 (Absatz 3):
Niemand darf wegen seines Geschlechtes ... benachteiligt oder bevorzugt werden.

Wer bestimmt mein Geschlecht? Ein "Gutachter"? Was ist das Geschlecht eines Menschen? Werde ich nicht gerade wegen meines Geschlechtes durch geltendes "Recht" benachteiligt (von Bevorzugung will ich garnicht erst reden)?

Wäre es nicht an der Zeit, unser Grundgesetz auch in dieser Hinsicht in die Tat umzusetzen? Wäre es nicht an der Zeit, mal eine grundsätzliche Debatte über die Frage zu führen, ob wir nicht tagtäglich in der Bundesrepublik an der Ausübung unserer Menschenrechte behindert werden? Übrigens: Eine Verfassungsklage ist garnicht so schwierig. Karlsruhe ist garnicht so weit!

Liebe Grüße
Manuela
Mein Lebensmotto: "Ich kann, weil ich will, was ich muss." (Kant)

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Re: Richter Leipig

Post 24 im Thema

Beitrag von Mina » Mo 29. Mai 2017, 20:09

Falls Du das mit der Klage ernst meinst Manu - ich bin bin mit all meiner Möglichkeiten dabei!!!! Den nur "tun" hilft. Lamentieren an sich weniger. ;-)

Übrigens war mein editierter Beitrag inhaltlich exakt auf den Sinn des Deinen ausgerichtet. Er wurde nur falsch interpretiert und zu unrecht plausibilisiert.

Schwamm drüber... alles gut *wink*
Und ich wünsche Euch allen ein erfülltes Leben. Macht´s gut, bleibt Euch treu.

ab08
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Re: Richter Leipig

Post 25 im Thema

Beitrag von ab08 » Di 30. Mai 2017, 13:04

Hallo meine Lieben,

nun kam die Antwort der Taz.
-> Man bedankte sich für mein Schreiben und leitete es an die Redaktion weiter.

Inzwischen gewann ich den Eindruck, dass entsprechende Stellen(Präsident des Amtsgerichts in Leipzig - Justizministerium) schon länger Bescheid wissen.
Warum bisher keine Reaktionen sichtbar wurden, weiß ich nicht. :oops:

Übrigens ist der klassische, juristische Weg über die Gerichte bei solchen und anderen Vorfällen, aus meiner Sicht, nicht die einzig mögliche Reaktion...
Damals 2008 im Rahmen meiner diversen Schwierigkeiten ging ich anders vor. -> Gut ausgearbeitete Schreiben des Rechtsanwalts informierten die Gegenseite jeweils nur exakt über die rechtliche Lage. Natürlich behielten wir uns jeweils weitere Schritte vor. Allerdings verzichteten wir zunächst stets darauf. --> Am Ende kamen wir auch so zum Ziel. :wink:

Wenn man die Gegenseite informiert, dass sie sich nicht korrekt verhält, bleibt man freundlich und läßt den handelnden Personen die Möglichkeit,
ihr Verhalten aus eigenem Antrieb zu ändern. (Also das Gesicht nicht zu verlieren...)
Später, wenn nichts passiert, bzw. wenn es sogar zu einer Eskalation kommt, kann man sich dann darauf beziehen.
(vgl. die Vorgänge im BAMF, bzw. Information der Polizei, wenn man von einem groben Rechtsbruch Kenntnis hat.)

Der Justizminister weiß -spätestens seit Februar- Bescheid, denn damals beantwortete er ja die Anfrage der Linken...

Liebe Grüße
Andrea )))(:

P.S. Bisher verhielt ich mich durchweg so:
Wenn ich in größere Schwierigkeiten kam, hielt ich mich strikt an geltendes Recht. Bei komischem Verhalten oder gar Rechtsbrüchen der Gegenseite wurde ich nur noch genauer, denn ich bin ja nicht doof und gebe mir in der Situation also erst recht keine Blöße... :)
Zuletzt geändert von ab08 am Di 30. Mai 2017, 18:11, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Richter Leipig

Post 26 im Thema

Beitrag von Manu.66 » Di 30. Mai 2017, 16:18

Hi Andrea!

Du schreibst: Wenn ich in größere Schwierigkeiten kam, hielt ich mich strikt an geltendes Recht. Bei komischem Verhalten oder gar Rechtsbrüchen der Gegenseite wurde ich nur noch genauer, denn ich bin ja nicht doof und gebe mir in der Situation also erst recht keine Blöße..

Wie wahr, wie wahr. Dienstlich habe ich mich auch immer so verhalten und bin sehr gut damit gefahren. Diese Verhaltensweise Ist vielleicht sogar altes Lehrerprinzip.

Und noch eines: Je mehr mir jemand "an den Karren fahren" wollte, desto freundlicher wurde ich, desto bestimmter habe ich aber auch darauf hingewiesen, dass seine Auslegung der Situation nicht unbedingt justiziabel sein muss. Geltendes Recht ist leider auch nicht immer der Weisheit letzter Schluss und oftmals so oder so auslegbar. Vieles ist eine Sache der besseren, stichhaltigeren Argumente, der Beharrlichkeit und manchmal auch der kognitiven Leistungsfähigkeit der handelnden Personen.

Liebe Grüße
Manuela
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ExuserIn-2018-05-31

Re: Richter Leipig

Post 27 im Thema

Beitrag von ExuserIn-2018-05-31 » Do 15. Jun 2017, 17:26

So war nun kurz in der Rosalinde um Termin mit Tammo zu machen wegen dem von Richter bestellten Gutachten und so
in der schnelle meinte Tammo das es fohl mit Absicht so ein Gutachter sei und nur einer erstmal und so lange zeit hat.
Also für mich stehlt sich nun so da ,da der Richter uns oder so oder wie auch immer nicht leiden kann dauert mein
Personenstandsänderung statt 3-6 Monaten über 12 Monate .Also das neste Gutachten erst nach denn ersten und vielleicht auch
ein drittes . Ehrlich kein bock auf diese Kinderscheisse ,sry. Damit zieht sich alles nach hinten GaOP usw .
Ich weis net weider soll ich umziehen oder was nun könnte ja bis 2 Jahre dauern ? Ich weis nicht weider.
Gut sonst läuft es die Brust macht was sie soll wachsen und ich werde voll als Frau gesehen und nun mal sehen wegen Arbeit
usw.
LG Christiane

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Re: Richter Leipig

Post 28 im Thema

Beitrag von Anne-Mette » Do 15. Jun 2017, 17:36

Moin,

das hat mit der GAOP nichts zu tun. Die Belange der Änderung des Namens und des Personenstandes sind unabhängig davon.
Wenn es um die OP geht, heißt es sinngemäß: "...Gutachten/richterlicher Beschluss wenn vorhanden".

Das mit den 3 Gutachten würden auch erst einmal außer Acht lassen.
Kümmere Dich um DEINE Angelegenheiten - und dann siehst Du schon. Wenn es erforderlich ist, kann immer noch reagiert werden.

Allerdings gibt es zur Zeit die Zwangsgutachterei noch; also wird man nicht darum herumkommen - oder es wird sehr schwierig und teuer.
So geht es darum, den Gutachtern und schlussendlich dem Richter möglichst klar darzulegen, dass es einem mit der beantragten Änderung ernst ist.
Also: klar und endeutig verhalten, sich genau erst einmal um die eigenen Angelegenheiten kümmern und nicht um "ungelegte Eier".

Gruß
Anne-Mette

ExuserIn-2018-05-31

Re: Richter Leipig

Post 29 im Thema

Beitrag von ExuserIn-2018-05-31 » Fr 16. Jun 2017, 08:52

Also es geht soweit ich jetzt weis noch gar nicht um meine Transsexualität sondern ob ich Geistig in der lage bin mich
richtig zu äußern oder zu sagen was ich will direct drinnen steht (ausschließen Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit )
Da steht da noch : Bejahendenfalls :ist sein zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ?
Als wenn es die andren Gutachter die dann ja auch noch gemacht werden wegen Trans es nicht mitbekommen wenn ich bissel
Bläde wär oder so.
Das ist Schikane und der Richter solde mal auf seinen Geisteszustand untersucht werden !
War nur am weinen gestern Nacht noch ,ich habe im leben genug durch muss nicht sohn Archloch noch kommen aber ich
halte durch !
LG. Christiane

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Re: Richter Leipig

Post 30 im Thema

Beitrag von Anne-Mette » Fr 16. Jun 2017, 09:03

Moin,

das Schimpfen wird Dir nichts nützen, sondern die Angelegenheit eher verschlimmern.

Es wäre gut, Du suchst Dir einen Beistand, der mit Dir zusammen die Probleme angeht.

Gruß
Anne-Mette

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