SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion
SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Antworten
Anne-Mette
Administratorin
Beiträge: 13442
Registriert: Sa 24. Nov 2007, 18:19
Geschlecht: InterS
Pronomen: sie
Wohnort (Name): Ringsberg
Membersuche/Plz: 24977
Hat sich bedankt: 662 Mal
Danksagung erhalten: 4865 Mal
Gender:

SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 1 im Thema

Beitrag von Anne-Mette » Sa 13. Okt 2018, 17:59

Moin,

weitere Infos: https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... minierung/

Gruß
Anne-Mette

GretaQ
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 52
Registriert: Di 12. Jan 2016, 14:08
Pronomen: Sie
Wohnort (Name): Düsseldorf
Membersuche/Plz: Düsseldorf
Hat sich bedankt: 36 Mal
Danksagung erhalten: 28 Mal
Gender:

Re: SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 2 im Thema

Beitrag von GretaQ » Sa 13. Okt 2018, 18:21

Danke Anne-Mette! Die SPD ist für mich schon seit Jahren indiskutabel.

Anne-Mette
Administratorin
Beiträge: 13442
Registriert: Sa 24. Nov 2007, 18:19
Geschlecht: InterS
Pronomen: sie
Wohnort (Name): Ringsberg
Membersuche/Plz: 24977
Hat sich bedankt: 662 Mal
Danksagung erhalten: 4865 Mal
Gender:

Re: SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 3 im Thema

Beitrag von Anne-Mette » Sa 13. Okt 2018, 18:34

Moin,

es geht mir nicht darum, die SPD pauschal schlecht zu machen (das schafft sie schon selbst recht gut (smili) ), sondern ich möchte darauf aufmerksam machen,
wie kontrovers der Gesetzentwurf sogar von Beteiligten gesehen wird - und das wird sicherlich eine Chance bieten, ihn zu verbessern.

Gruß
Anne-Mette

Svetlana L
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 824
Registriert: Sa 7. Mai 2016, 06:47
Geschlecht: trans*-Frau
Pronomen: sie
Wohnort (Name): Berlin
Membersuche/Plz: z.Zt. -----
Hat sich bedankt: 200 Mal
Danksagung erhalten: 602 Mal
Gender:

Re: SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 4 im Thema

Beitrag von Svetlana L » Sa 13. Okt 2018, 18:38

In dem von Anne-Mette verlinkten Artikel wird auch auf die Stellungnahme des Familienausschusses des Bundesrates eingegangen. Dort läuft das Verfahren unter der Drucksachennummer 429/18, die Stellungnahme der Bundesrats-Ausschüsse kann man hier nachlesen: Ausschussempfehlung. Sowohl im federführenden Ausschuss für innere Angelegenheiten als auch im Rechtsausschuss wurde der Entwurf übrigens durchgewunken.
Liebe Grüße aus Berlin
Svetlana

Svetlana L
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 824
Registriert: Sa 7. Mai 2016, 06:47
Geschlecht: trans*-Frau
Pronomen: sie
Wohnort (Name): Berlin
Membersuche/Plz: z.Zt. -----
Hat sich bedankt: 200 Mal
Danksagung erhalten: 602 Mal
Gender:

Re: SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 5 im Thema

Beitrag von Svetlana L » Sa 13. Okt 2018, 18:41

Anne-Mette hat geschrieben:
Sa 13. Okt 2018, 18:34
... sondern ich möchte darauf aufmerksam machen,
wie kontrovers der Gesetzentwurf sogar von Beteiligten gesehen wird - und das wird sicherlich eine Chance bieten, ihn zu verbessern.
Das gilt dann aber natürlich auch für die Unionsfraktion, denn wer die Debatte mitverfolgt hat, wird sich vielleicht verwundert die Augen gerieben haben, dass selbst die Sprecher_innen der Union insbesondere in Hinblick auf die Attestpflicht Bedarf für Nachbesserungen anerkannt haben.
Liebe Grüße aus Berlin
Svetlana

Jasmine
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 1464
Registriert: Di 16. Jul 2013, 08:25
Geschlecht: ????
Pronomen: sie
Wohnort (Name): Bayern
Membersuche/Plz: z.Zt. -----
Hat sich bedankt: 1713 Mal
Danksagung erhalten: 728 Mal

Re: SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 6 im Thema

Beitrag von Jasmine » So 14. Okt 2018, 07:14

Svetlana L hat geschrieben:
Sa 13. Okt 2018, 18:41
Das gilt dann aber natürlich auch für die Unionsfraktion, denn wer die Debatte mitverfolgt hat, wird sich vielleicht verwundert die Augen gerieben haben, dass selbst die Sprecher_innen der Union insbesondere in Hinblick auf die Attestpflicht Bedarf für Nachbesserungen anerkannt haben.
Ich werde noch ein wenig abwarten, noch glaube ich nicht an Wunder. Klar wurde viel gesprochen, aber die Frage ist doch was dann tatsächlich geändert wird.
Liebe Grüße Jasmine
Ich bin wie ich bin --- Ich lebe meinen Traum

Svetlana L
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 824
Registriert: Sa 7. Mai 2016, 06:47
Geschlecht: trans*-Frau
Pronomen: sie
Wohnort (Name): Berlin
Membersuche/Plz: z.Zt. -----
Hat sich bedankt: 200 Mal
Danksagung erhalten: 602 Mal
Gender:

Re: SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 7 im Thema

Beitrag von Svetlana L » So 14. Okt 2018, 08:47

Jasmine hat geschrieben:
So 14. Okt 2018, 07:14
Klar wurde viel gesprochen, aber die Frage ist doch was dann tatsächlich geändert wird.
Ja klar ist damit noch keine Entscheidung vorweggenommen. Aber meiner Meinung nach stehen die Chancen auf Nachbesserungen besser, als wenn die Unionler sich dahingehend geäußert hätten, dass der Entwurf so wie er ist das Nonplusultra der Gesetzgebung wäre. Abwarten heißt jetzt die Devise und ich bin mir sicher, dass auch weiterhin im Hintergrund entsprechende Gespräche zwischen Aktivist_innen und Politiker_innen stattfinden werden.
Liebe Grüße aus Berlin
Svetlana

Jaddy
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 594
Registriert: Fr 24. Okt 2014, 21:38
Geschlecht: Enby
Pronomen: <Name, kein Pronome>
Wohnort (Name): Bremen
Membersuche/Plz: 28000
Hat sich bedankt: 75 Mal
Danksagung erhalten: 520 Mal
Gender:

Re: SPD kri­ti­siert "dis­kri­mi­nie­renden" Ent­wurf der eigenen Koa­li­tion

Post 8 im Thema

Beitrag von Jaddy » So 14. Okt 2018, 09:23

Also egal wie: Das sind tolle Entwicklungen. Ganz zentrale Änderungen für alle Menschen, die mit der bisherigen Zuweisung und Eintragung Probleme haben, sind ganz knapp vor der Realisierung, und das noch dieses Jahr! Aus allen relevanten Parteien kommen positive Signale und Initiativen. Die BR-Familienausschuss-Empfehlung, mit 12/16 beführwortet, die anderen 4 nur enthalten, nicht dagegen.

Damit wird auch eine der wesentlichen Hürden des TSG geschliffen. Wenn ab 1.12.18 tatsächlich per Erklärung beim Standesamt ein Eintrag „divers“ möglich ist, steht am gleichen Tag jemand mit einem Antrag auf binäre Änderung vor dem Schalter und falls dafür wirklich noch eine Klage nötig würde, wird die nicht bis Karlsruhe gehen müssen.

Antworten

Zurück zu „Politik - Initiativen - Forderungen“