Rheinland-Pfalz mit neuem Vorschlag
Rheinland-Pfalz mit neuem Vorschlag

Antworten
ChristinaF
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 1226
Registriert: So 26. Feb 2012, 09:06
Geschlecht: weiblich
Pronomen: sie
Wohnort (Name): Bayern
Membersuche/Plz: 84xxx
Hat sich bedankt: 301 Mal
Danksagung erhalten: 188 Mal
Gender:

Rheinland-Pfalz mit neuem Vorschlag

Post 1 im Thema

Beitrag von ChristinaF » Sa 13. Mai 2017, 14:58

Das Bundesland Rheinland-Pfalz, vertreten durch ihre Integrationsministerin Anne Spiegel, wird einen neuen Gesetzesentwurf in den Bundesrat einbringen.
Hier Details: https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten ... 6/1lm143z/
LG
Christina

Diana.65
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 326
Registriert: Mo 2. Mai 2016, 00:27
Geschlecht: Teilzeitfrau
Pronomen:
Wohnort (Name): Saaletal bei Jena
Membersuche/Plz: Thüringen
Hat sich bedankt: 617 Mal
Danksagung erhalten: 319 Mal

Re: Rheinland-Pfalz mit neuem Vorschlag

Post 2 im Thema

Beitrag von Diana.65 » So 14. Mai 2017, 01:11

Hallo.

Wenn ich diese Nachricht so lese, drängt sich mir irgendwie der Verdacht auf, dass sich doch einige kurz vor der Bundestagswahl noch bei den "Randgruppen" beliebt machen wollen. Ich hoffe für alle hier, dass dann auch nach der Wahl noch etwas weiteres passiert.

Einen schönen Sonntag wünscht euch,
Diana.

Claudia-Luisa
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 145
Registriert: Mo 22. Jun 2015, 08:26
Pronomen:
Membersuche/Plz: z.Zt. -----
Hat sich bedankt: 205 Mal
Danksagung erhalten: 160 Mal

Re: Rheinland-Pfalz mit neuem Vorschlag

Post 3 im Thema

Beitrag von Claudia-Luisa » Fr 2. Jun 2017, 13:44

Liebe Forenteilnehmerinnen!

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich zugestimmt.

362/17 Entschließung des Bundesrates zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/9 ... =23#top-23

L G, Claudia-Luisa

MichiWell
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 2009
Registriert: Mo 19. Dez 2016, 09:45
Geschlecht: Teilzeitfrau
Pronomen: sie
Membersuche/Plz: Leipzig - Chemnitz - Gera
Hat sich bedankt: 861 Mal
Danksagung erhalten: 1269 Mal
Gender:

Re: Rheinland-Pfalz mit neuem Vorschlag

Post 4 im Thema

Beitrag von MichiWell » Fr 2. Jun 2017, 17:18

Claudia-Luisa hat geschrieben:
Fr 2. Jun 2017, 13:44
Liebe Forenteilnehmerinnen!

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich zugestimmt.

362/17 Entschließung des Bundesrates zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/9 ... =23#top-23
... "Antrag der Länder Rheinland-Pfalz und Bremen, Thüringen, Brandenburg"

Schön auch zu lesen, wo die Toleranz zu Hause ist. (yes)

Danke dir Claudia-Luisa für den Hinweis und liebe Grüße
Michi
Der moderne Mensch ist leicht zu lenken, aber nur schwer zu etwas zu bewegen. (Ernst Ferstl)

Wer so tut, als bringe er die Menschen zum Nachdenken, den lieben sie. Wer sie wirklich zum Nachdenken bringt, den hassen sie. (Aldous Huxley)

JaquelineL
registrierte(r) Benutzer(in)
Beiträge: 814
Registriert: So 24. Nov 2013, 20:45
Geschlecht: TS MzF
Pronomen:
Membersuche/Plz: z.Zt. -----
Hat sich bedankt: 219 Mal
Danksagung erhalten: 221 Mal
Gender:

Re: Rheinland-Pfalz mit neuem Vorschlag

Post 5 im Thema

Beitrag von JaquelineL » Fr 2. Jun 2017, 21:05

Hallo ihr Lieben,

ein interessanter Antrag und eine schnell gefasster Beschluss. Das mag damit zusammenhängen, daß ein solcher Beschluss nicht bindend für die Bundesregierung ist und somit zwar publikumswirksam durch die Antragsteller verwertet werden kann, ohne jedoch in irgendwelcher Form zu "Irritationen" bei weiteren Beteiligten führen zu müssen - diese können ja sehr wohl auch aus dem politischen Umfeld der Antragsteller stammen...

Ganz klar wurde hier vor allem nicht vom gesetzgeberischen Initiativrecht des Bundesrates Gebrauch gemacht.

Es wäre allerdings wirklich schön, wenn dies ein weiterer Tropfen wäre, der zum (baldigen) Überlaufen des Fasse beitrüge.

Liebe Grüße
Jackie
Today is the first day of the rest of my... forget it.

Antworten

Zurück zu „Politik - Initiativen - Forderungen“